Tagesordnung - 34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1242  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1243  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1244  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
VI/1264  
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
VI/1257  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
"Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"  
Enthält Anlagen
VI/1229  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Kulturwerk Schöneweide e. V. (SM 936)  
Enthält Anlagen
VI/1253  
Ö 11.2  
Sondermittel für Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 948)  
Enthält Anlagen
VI/1254  
Ö 11.3  
Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 949)  
Enthält Anlagen
VI/1255  
Ö 11.4  
Sondermittel für Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 946)  
Enthält Anlagen
VI/1256  
Ö 11.5  
Änderung des Sitzungsterminplanes 2009 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
VI/1265  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Spreepark  
Enthält Anlagen
VI/0800  
Ö 12.2  
Ausstellung über geraubte Bücher der Berliner Juden in Treptow-Köpenick zeigen  
Enthält Anlagen
VI/0930  
Ö 12.3  
Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr
Enthält Anlagen
VI/0992  
Ö 12.4  
Fluglärm-Messstelle in Müggelheim
Enthält Anlagen
VI/1111  
Ö 12.5  
Sammelbehälter für Leuchtstofflampen
Enthält Anlagen
VI/1136  
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 9.4 - vertagt
   
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.10.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, noch 2009 gemeinsam mit der BSR und dem Senat von Berlin Maßnahmen zu erarbeiten, um die Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende auf die Entsorgungsmöglichkeiten von Energiesparlampen hinzuweisen und neue zu schaffen..

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    15.10.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 731/34/09   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, noch 2009 gemeinsam mit der BSR und dem Senat von Berlin Maßnahmen zu erarbeiten, um die Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende auf die Entsorgungsmöglichkeiten von Energiesparlampen hinzuweisen und neue zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 12.6  
Prüfung der Liegenschaft "Alte Feuerwache", Michael-Brückner-Str. 9, 12439 Berlin, als Standort für die Mittelpunktbibliothek Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1160  
Ö 12.7  
Ampelanlage für Kreuzung Walter-Huth-Str. / Segelfliegerdamm
Enthält Anlagen
VI/1191  
Ö 12.8  
Veröffentlichung der Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
VI/1077  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Benennung von 5 Straßen im B-Plan-Gebiet XV-70 a "Bohnsdorf West", die sich noch im Bau befinden Transversale: Alexander-Meißner-Straße Planstraße Nord: Ludwig-Prandtl-Straße Planstraße West: Gebrüder-Hirth-Straße Planstraße Mitte: Melitta-Schiller-Straße Planstraße Ost: Rita-Maiburg-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1247  
Ö 13.2  
Benennung des im Ortsteil Oberschöneweide gelegenen Weges 7 in "Fritz-König-Weg"  
Enthält Anlagen
VI/1248  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XV-12-1 ("Wildenbruchstraße") hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 487/05 vom 15.11.05 zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfes XV-12-1 ("Wildenbruchstraße") vom 07. September 2005  
Enthält Anlagen
VI/1263  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Baugenehmigung für Jugendherberge auf dem FEZ-Gelände schnell erteilen  
Enthält Anlagen
VI/1249  
Ö 14.2  
Parkverbot in der Melli-Beese-Straße  
VI/1258  
Ö 14.3  
Benutzungspflicht für Radwege in Bahnhofstraße aufheben  
VI/1260  
Ö 14.4  
Verfahren bei Benennungen von Straßen und Plätzen  
Enthält Anlagen
VI/1245  
Ö 14.5  
Offener Bücherschrank  
Enthält Anlagen
VI/1250  
Ö 14.6  
Abitur an den Gemeinschaftsschulen  
Enthält Anlagen
VI/1259  
Ö 14.7  
Miete für den Pavillon der Schlossplatzbrauerei  
Enthält Anlagen
VI/1261  
Ö 14.8  
Martin-Hoffmann-Straße und Victor-Hoffmann-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1251  
Ö 14.9  
Radwege Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
VI/1262  
Ö 14.10  
Solaranlagen auf Bezirksgebäuden  
Enthält Anlagen
VI/1246  
Ö 14.11  
Lauffener Straße mit „ff“  
Enthält Anlagen
VI/1252  
Ö 15  
Große Anfragen      
                 
 
 

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