Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 14.12.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP	Betreff

Ö 1	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2	Einwohneranfragen
Ö 3	Kinder- und Jugendparlament
Ö 4	Protokollgenehmigung
Ö 5	Unerledigte Drucksachen
Ö 6	Vorlagen der Vorsteherin
Ö 6.1	Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII § 8 des Gesetzes vom 20. April 2000 (GVBl. 286)	0037/XIX
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Große Anfragen
Ö 8.1	"Kita Albrechtstraße" – geordneter Übergangsprozess organisiert?	0012/XIX
Ö 8.2	Suchtberatung in Tempelhof vor dem aus?	0038/XIX
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	0014/XIX
Ö 9.2	Prioritätenliste der Instandsetzung, Sanierung und Investition	0015/XIX
Ö 9.3	Senioren betreuen: künftig nur noch als „Sparversion“?	0016/XIX
Ö 9.4	Rechtsextremismusbericht	0017/XIX
Ö 9.5	Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West	0018/XIX
Ö 9.6	Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen	0019/XIX
Ö 9.7	Bebauungsplanverfahren durch Statusberichte transparenter gestalten!	0020/XIX
Ö 9.8	Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	0021/XIX
Ö 9.9	Sehbehindertengerechte Lichtsignalanlage (LSA) Mariendorfer Damm/Westphalweg/Kaiserstraße	0022/XIX
Ö 9.10	Gedenken an Rosa Luxemburg: Erinnerungstafel an ihrem Wohnhaus Wielandstraße 23 in Friedenau	0023/XIX
Ö 9.11	Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet	0024/XIX
Ö 9.12	Zufahrt für die BSR in den Ceciliengärten	0025/XIX
Ö 9.13	Sicherung von Kitaplätzen in der Region Alt-Tempelhof	0026/XIX
Ö 9.14	Sondermittel – Löwenecker-Theaterchen / Neumark-Grundschule	0027/XIX
Ö 9.15	Abgabe bezirklicher Liegenschaften an den Liegenschaftsfonds Berlin	0028/XIX
Ö 9.16	Sondermittel – AWO	0029/XIX
Ö 9.17	Kleiststraße: BVG-Tunnelsanierung für Neugestaltung nutzen!	0030/XIX
Ö 9.18	Sondermittel – Rheumaliga	0031/XIX
Ö 9.19	Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	0032/XIX
Ö 9.20	Wahl eines Bürgerdeputierten - Integrationsausschuss	0033/XIX
Ö 9.21	Für eine offene freie Gesellschaft – gegen das Vergessen Wir verurteilen die Zerstörung unserer Stolpersteine	0036/XIX
Ö 9.22	Bildung von weiteren Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof- Schöneberg von Berlin	0041/XIX
Ö 9.23	Bildung von weiteren Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof- Schöneberg von Berlin	0044/XIX
Ö 9.24	Wahl einer weiteren Bürgerdeputierten und zweier Stellvertreter - Integrationsausschuss	0042/XIX
Ö 9.25	Sondermittel – Initiative Hilde Radusch Gedenkort/Verein „Miss Marples Schwestern“	0039/XIX
Ö 9.26	Wahl eines Bürgerdeputierten - Integrationsausschuss	0035/XIX
Ö 9.27	Wahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten – In-tegrationsausschuss	0040/XIX
Ö 9.28	Sondermittel – Weihnachtsfeier des Bezirks für bedürftige Kinder am 20.12.2011	0045/XIX
Ö 10	übrige Große Anfragen
Ö 10.1	Tageseltern sind jetzt Lebensmittelunternehmer – wie wurden sie darauf vorbereitet?	0013/XIX
Ö 11	Beschlussempfehlungen
Ö 12	Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1	Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII des Gesetzes vom 13.Juli 2011 (GVBl. S. 344)	0043/XIX
Ö 13	Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1	Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept 2012 (mit Jahresbilanz 2011) des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet "Bülowstraße/Wohnen am Kleistpark")	0034/XIX
Ö 13.2	Besucherparkplätze am St.- Joseph-Krankenhaus	1672/XVIII

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