Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3     Unerledigte Drucksachen      
Ö 3.1  
Islamunterricht in Tempelhof-Schöneberger Schulen  
Enthält Anlagen
1217/XVII  
Ö 3.2  
Kombinierte Haupt- und Realschulen bleiben erhalten!  
1218/XVII  
Ö 3.3  
Mobiler Schließdienst für Bolzplätze  
Enthält Anlagen
1173/XVII  
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Berichte der Patientenfürsprecher/-innen  
Enthält Anlagen
1239/XVII  
Ö 4.2  
Bildung der in § 4 Krankenhausunternehmens-Gesetz vorgesehenen Beiräte für die NET-GE Kliniken für Berlin GmbH  
Enthält Anlagen
1258/XVII  
Ö 5  
Mündliche Anfragen      
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Kein Alpenjodeln mehr am Priesterweg (Verfasser : Herr Pospieszynski, Reinhard Verfasser 2: Frau Thamm, Monika)  
Enthält Anlagen
1244/XVII  
Ö 6.2  
Ritt über die Potsdamer Straße - oder über den Bodensee?  
Enthält Anlagen
1245/XVII  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Anbringen eines grünen Pfeils  
Enthält Anlagen
1246/XVII  
Ö 7.2  
Sportplatz der Friedrich-Bergius Oberschule für Kinder wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1247/XVII  
Ö 7.3  
Dokumente zur Geschichte der Juden in Tempelhof und Schöneberg sichern  
Enthält Anlagen
1248/XVII  
Ö 7.4  
PPP bei Schulgebäuden prüfen  
Enthält Anlagen
1249/XVII  
Ö 7.5  
Hundeauslaufgebiet im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1250/XVII  
Ö 7.6  
Neues Schulgesetz - Fortbildung der Mitarbeiter/ -innen der Abteilung Gesundheit  
Enthält Anlagen
1251/XVII  
Ö 7.7  
Schutz von Männern vor häuslicher Gewalt  
Enthält Anlagen
1252/XVII  
Ö 7.8  
Besser und ruhiger Leben in Mariendorf  
Enthält Anlagen
1253/XVII  
Ö 7.9  
"Brunnert-Konzept" unvoreingenommen prüfen  
Enthält Anlagen
1254/XVII  
Ö 7.10  
Kein Karneval in der Pförtnerloge  
Enthält Anlagen
1255/XVII  
Ö 7.11  
Bezirksnachrichtenblatt demokratisch gestalten  
Enthält Anlagen
1256/XVII  
Ö 7.12  
"Virtuelle Brötchentaste" für Handy-Parker  
Enthält Anlagen
1257/XVII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Papierlose BVV
Enthält Anlagen
1136/XVII  
Ö 8.2  
1141/XVII Kommunaler Eigenbetrieb - aber wie?      
Ö 8.3  
Kommunaler Eigenbetrieb - aber wie?  
Enthält Anlagen
1141/XVII  
Ö 8.4  
Bezirksfusion durch Auflistung der gemeinsamen Partnerstädte vollenden  
Enthält Anlagen
1167/XVII  
Ö 8.5  
Hundetoiletten in Tempelhof-Schöneberg aufstellen  
Enthält Anlagen
1178/XVII  
Ö 8.6  
Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Platzes!      
Ö 8.7  
"Unter sieben Brücken hindurch musst Du geh'n"  
Enthält Anlagen
1158/XVII  
Ö 8.8  
"Tag der Offenen Tür" am Flughafen Tempelhof  
Enthält Anlagen
1170/XVII  
    25.01.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
    BV Bleckmann begründet für seine Fraktionen den Antrag

BV Bleckmann begründet für seine Fraktionen den Antrag.

Nach kurzer Diskussion wird der Antrag abgelehnt und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    16.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 8.9  
Behindertengerechte U-Bahnhöfe  
Enthält Anlagen
1197/XVII  
Ö 8.10  
Änderungsbedarf am Konzept BVG 2005 Plus  
Enthält Anlagen
1221/XVII  
Ö 8.11  
Fahrplanwechsel: Den ÖPNV nicht eindampfen!
Enthält Anlagen
1174/XVII  
Ö 8.12  
BVG in Lichtenrade: Eins vor, zwei zurück
Enthält Anlagen
1210/XVII  
Ö 8.13  
Hartz IV: Verunsicherung über angemessenen Wohnraum beenden!
Enthält Anlagen
1238/XVII  
Ö 8.14  
Straßenbenennung: Vorrang für Frauen  
Enthält Anlagen
1088/XVII  
Ö 8.15  
Keine Zentralisierung der Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1171/XVII  
Ö 8.16  
Am 60. Jahrestag des Kriegsendes auch der Vertriebenen und Flüchtlinge gedenken  
Enthält Anlagen
1224/XVII  
Ö 8.17  
Gedenkstätte General-Pape-Straße  
Enthält Anlagen
1241/XVII  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bennenung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1240/XVII  
Ö 10     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Erhalt der Schwielowsee-Grundschule und Kita Monumentenstraße
Enthält Anlagen
0874/XVII  
Ö 10.2  
Finanzierung zum Bau von Tiefbrunnen (Verfasser 2: Bezirksstadtrat)  
Enthält Anlagen
0965/XVII  
Ö 10.3  
Erstellung eines ÖPNV-Konzeptes für den neuen Regionalbahnhof Südkreuz einschließlich der Anbindung umliegender Wohngebiete  
Enthält Anlagen
1006/XVII  
Ö 10.4  
die Änderung der Planungsziele des Bebauungsplans XIII-298 für eine Teilfläche des Grundstücks Nahmitzer Damm 26 im Ortsteil Marienfelde (ehemals Gartencenter Pluta)  
Enthält Anlagen
1242/XVII  
Ö 10.5  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7-3 für Teil-flächen der Grundstücke Hossauerweg 8/32 und Benzstraße 35/55 sowie Hossauerweg 34/50 und Säntisstraße 128 einschließlich Abschnitte des Hossauerweges und der Säntisstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde.  
Enthält Anlagen
1243/XVII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen