Auszug - Mobiler Schließdienst für Bolzplätze  

 
 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 3.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 16.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1173/XVII Mobiler Schließdienst für Bolzplätze
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEBezirksamt
Verfasser:Herr Lawrentz, GerhardBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

BV Weingartner beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften

BV Weingartner beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften. BV Erichson spricht gegen die Überweisung. Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.

Beratungsbeiträge: BV Embacher, Weingartner, Dragowski und Oltmann

Mehrheitsbeschluss:

Das BA wird ersucht, die Einrichtung eines mobilen Wartungs- und Schließdienstes für Bolzplätze des Bezirkes zu ermöglichen. Dabei ist zu prüfen, inwiefern der Wartungs- und Schließdienst im Rahmen der so genannten 1-€-Jobs organisiert werden kann.

Betreffende Bolzplätze des Bezirks, bei denen bisher keine andere Regelung getroffen werden konnte, sollen in der Zeit bis 22 Uhr verschlossen und in der Zeit ab 7 Uhr wieder geöffnet werden.

Der mobile Schließdienst soll mit Fahrrädern aus dem Bestand des Fundbüros ausgestattet werden.

 
 

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