Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Kleidercontainer abräumen  
1238/XIX  
Ö 6.2  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz
1289/XIX  
Ö 6.3  
Abstimmung mit dem FahrRat verbessern  
1299/XIX  
Ö 6.4  
Versprechen zur Säntisstraße nur Schall und Rauch?  
Enthält Anlagen
1385/XIX  
Ö 6.5  
Aus nach 30 Jahren: Wie weiter mit dem Kulturlustgarten?  
Enthält Anlagen
1386/XIX  
Ö 6.6  
Bezirks - Senioren - Plan aufstellen  
1388/XIX  
Ö 6.7  
Illegale Ferienwohnungen für Flüchtlinge nutzbar machen  
1389/XIX  
Ö 6.8  
Würdige Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus  
1393/XIX  
Ö 6.9  
Chancen nutzen: Jugendverkehrsschulkonzept partizipativ überarbeiten, Grünflächen erhalten  
1395/XIX  
Ö 6.10  
An 65. Jahrestag der feierlichen Einweihung der Freiheitsglocke erinnern  
1396/XIX  
Ö 6.11  
Wohnbauförderung zum sozialen Erhalt durch Integration von Flüchtlingen  
1399/XIX  
Ö 6.12  
Denkmalpflegeplan für Friedenauer Schlesiensaal  
1404/XIX  
Ö 6.13  
Kein Tempo 30 auf dem Tempelhofer Damm  
1405/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sanierungsstau an öffentlichen Gebäuden reduzieren  
Enthält Anlagen
1424/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Zeit für Kompromisse nutzen, Alternativplanungen für die Schöneberger Schleife zwischen Langenscheidtbrücke und Yorckstraße prüfen  
1425/XIX  
Ö 9.2  
Situation für den Fahrradverkehr in der Potsdamer Straße sicherer gestalten  
1426/XIX  
Ö 9.3  
Planerfordernis in der Gleditschstraße  
1427/XIX  
Ö 9.4  
Ampeln mit nutzerfreundlichen Hinweisenklebern zur Störungsmeldung versehen  
1428/XIX  
Ö 9.5  
Aktives Gedenken am Internationalen Tag der Hilfe für politische Gefangene  
1437/XIX  
Ö 9.6  
Hundeauslauf im Kiez ermöglichen  
1429/XIX  
Ö 9.7  
Unterlagen zur Senioren-BVV endlich zur Verfügung stellen  
1430/XIX  
Ö 9.8  
Kiez um die Dominicusstraße/Hauptstraße in den Blick nehmen!  
1431/XIX  
Ö 9.9  
Würdigung für diejenigen, die helfen und Wärme schenken  
1432/XIX  
Ö 9.10  
Konzept gegen Homophobie in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 9.11  
Ersatz für entfallene WC-Anlage in der John-Locke-Siedlung  
1434/XIX  
Ö 9.12  
Die Bahnhofstraße sauberer und sicherer machen  
1435/XIX  
Ö 9.13  
Vorkaufsrecht für ehemalige BIMA-Häuser energisch verfolgen  
1440/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Mitarbeiterzuwachs ohne Räume?  
1436/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Berlin Ticket S für 24,- Euro  
Enthält Anlagen
1253/XIX  
Ö 11.2  
Barrierefreier Zutritt in einem Degewo-Gebäude mit Arztpraxis  
1288/XIX  
Ö 11.3  
Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1297/XIX  
Ö 11.4  
Ohne Jahresüberschüsse keine Haushaltssanierung Soziales muss im Bezirk handlungsfähig bleiben  
Enthält Anlagen
1300/XIX  
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste

Beratungsbeiträge: BV Rauchfuß mit einem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss und die BV Olschewski und Oltmann

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Der Antrag wird überwiesen.

   
    04.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   

vertagt

   
    04.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Olschewski äußert, dass die Fraktion der CDU dem geänderten Antrag bedenkenlos zustimme. BV Rauchfuß schließt sich dem an und macht deutlich, dass sich die Fraktion der SPD auf den Bericht freue.

 

Der Antrag ist einstimmig beschlossen.

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zu den HH-Beratungen 2016/17 (1. Lesung) in einem Bericht darzustellen wie sich die budgetrelevantesten Produkte der Abteilung Soziales in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt haben und welche Maßnahmen der Steuerung ergriffen wurden. In diesem Zusammenhang ist auf die Fallzahlenentwicklung einzugehen und tabellarisch darzustellen wie viele Stellen im SOLL und wie viele im IST in den Haushaltsjahren 2013, 2014 und 2015 zur Verfügung standen. Für das Haushaltsjahr 2014 ist der Anteil der Abteilung Soziales am kameralen Jahresüberschuss anzugeben und eine Einschätzung, wie sich dies für das Haushaltsjahr 2015 entwickeln wird.

   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 11.5  
Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72  
1308/XIX  
Ö 11.6  
Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes
1336/XIX  
Ö 11.7  
Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!  
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 11.8  
Böden entsiegeln – Niederschlagswasser versickern  
1343/XIX  
Ö 11.9  
Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern  
1365/XIX  
Ö 11.10  
Tuberkulose-Untersuchungsstelle im Bezirk  
Enthält Anlagen
1367/XIX  
Ö 11.11  
Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten
1372/XIX  
Ö 11.12  
Aktionswoche: „Alkohol? Weniger ist besser!“  
1376/XIX  
Ö 11.13  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes  
1421/XIX  
Ö 11.14  
Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 – Teilplan 2015 – - Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2015 neu –  
1423/XIX  
Ö 11.15  
Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern  
1363/XIX  
Ö 11.16  
über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungs-plans 7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus dem Grundstück Bautzener Straße 20 sowie aus Teilflächen der Grundstücke Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumentenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt der Kolonnen- und Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1416/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung von zwei Stellvertretungen für beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss  
1422/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Statusbericht über die Situation von Flüchtlingskindern  
0724/XIX  
Ö 13.2  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 13.3  
Neubau der Gustav-Heinemann-Schule  
1286/XIX  
Ö 13.4  
Zurück zur alten Parkscheibenregelung an der Freiherr-vom-Stein-Straße anstatt mit „Kiss & Ride“ zum Standesamt  
1295/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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