Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 27.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Entwicklung der Bahnhofstraße sichern  
Enthält Anlagen
1233/XVIII  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
1189/XIX  
Ö 8  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
1190/XIX  
Ö 9  
Mündliche Anfragen      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Ferienwohnungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1159/XIX  
Ö 10.2  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?  
1162/XIX  
Ö 10.3  
Zwei Wein- und Winzerfeste sind zu viel!  
Enthält Anlagen
1160/XIX  
Ö 10.4  
Doppelt vergebenes Wein- und Winzerfest 2014  
Enthält Anlagen
1168/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Fahr-Rat fördern  
1161/XIX  
Ö 11.2  
Einhaltung des Informationsfreiheitsgesetzes auch beim Jobcenter  
1163/XIX  
Ö 11.3  
Sexualbegleitung für Menschen mit Behinderungen  
1164/XIX  
Ö 11.4  
Affen stark und Löwen schlau  
1165/XIX  
Ö 11.5  
Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule  
1166/XIX  
Ö 11.6  
Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!  
1167/XIX  
Ö 11.7  
Intracting ablösen – Energiecontrolling modernisieren und ausweiten Politische Rahmenbedingungen für ein bezirkliches Energiemanagement  
Enthält Anlagen
1170/XIX  
Ö 11.8  
Bewahrung der Kultur in unserem Bezirk  
1169/XIX  
Ö 11.9  
Rubenstrasse entschleunigen  
1171/XIX  
Ö 11.10  
Historischer Verantwortung gerecht werden, Verlegung von Stolpersteinen in Tempelhof-Schöneberg für die Zukunft sichern  
1172/XIX  
Ö 11.11  
Fahrrad-Angebotsstreifen in der Boelckestraße  
1173/XIX  
Ö 11.12  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk  
1174/XIX  
Ö 11.13  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten  
1175/XIX  
Ö 11.14  
Wege-Beleuchtung Nordspitzenpark  
1176/XIX  
Ö 11.15  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen  
1177/XIX  
Ö 11.16  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern  
1178/XIX  
Ö 11.17  
Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schülerinnen und Schülern in Schulen und Sportvereinen  
1179/XIX  
Ö 11.18  
Fahrradfahren auf der geschützten Grünanlage Viktoria-Luise-Platz verhindern  
1180/XIX  
Ö 11.19  
Nistplätze für Mauersegler schaffen  
1181/XIX  
Ö 11.20  
Verkehrsbelastung prüfen  
1182/XIX  
Ö 11.21  
PKW-Blockade der BVG-Buslinie 106 beenden – Haltestellenbereich Suttnerstraße markieren  
1183/XIX  
Ö 11.22  
Gedenktafel für das erste Heimspiel der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Berlin-Mariendorf  
1184/XIX  
Ö 11.23  
Aufklärung über homophoben Massenmörder vorantreiben!  
1185/XIX  
Ö 12     übrige Große Anfragen      
Ö 12.1  
BVV-Beschluss Drucks. Nr. 1453/XVIII – Wer ist für die Täuschung von BVV und Öffentlichkeit verantwortlich?  
1186/XIX  
Ö 12.2  
Theatersterben im Bezirk  
1187/XIX  
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1  
Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen
Enthält Anlagen
1023/XIX  
Ö 13.2  
Gewerbefläche südlich des Nahmitzer Damms
Enthält Anlagen
1032/XIX  
Ö 13.3  
Neugestaltung Platz der Lüftbrücke
1135/XIX  
Ö 13.4  
Nachverdichtung „Am Mühlenberg“ als sozial geprägtes Gesamtkonzept im Sinne einer Fortführung des städtebaulichen Ensembles vornehmen
1142/XIX  
Ö 13.5  
Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzeptes jetzt beginnen  
1154/XIX  
Ö 13.6  
Das Geburtstagskind erstrahlen lassen – Teil II  
1155/XIX  
Ö 13.7  
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes mit Exkursion zum Innsbrucker Platz  
1156/XIX  
Ö 13.8  
Änderung der Verkehrsführung am Innsbrucker Platz prüfen  
1157/XIX  
Ö 14     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Benennung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss  
1188/XIX  
Ö 15     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Vollständige Umsetzung des Güterverkehrskonzepts – Schienengüterverkehr in die Innenstadt  
Enthält Anlagen
0682/XVIII  
Ö 15.2  
Standortmanagement für Güterverteilungs-Subzentrum initiieren Ehemaligen Güterbahnhof Tempelhof entwickeln, neuen Förderweg nutzen!  
Enthält Anlagen
1206/XVIII  
Ö 15.3  
Novelliertes Verbraucherinformationsrecht aktiv nutzen
Enthält Anlagen
0925/XVIII  
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    03.02.2009 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 9.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den übrigen Bezirken und den zuständigen Senatsverwaltungen für die Einrichtung eines gemeinsamen Informationssystems einzusetzen, über das Meldungen und Informationen im Sinne des Verbraucherinformationsgesetzes

BV Kühne begründet diesen Antrag ausführlich. Die vorangegangene Beratung der “Schnellwarnmeldungen” zeige, wie wichtig die Information der Bürger sei. Diese Information könnte gemeinsam von allen Bezirken betrieben werden.

BzStR Schworck weist auf mögliche Problematiken bei der generellen Information der Verbraucher hin und bittet zu gegebener Zeit die Frage der Verbraucherinformation hinsichtlich der Art, Weise und Umfang zu präzisieren.

Im Laufe der Diskussion stellt Herr Kühne klar, dass es hinsichtlich der Information der Verbraucher eine Ermächtigung des Bundestages zur Veröffentlichung von Daten gebe.

 

BV Dittmeyer schlägt eine Änderung des Antrages vor. Sie empfiehlt dem Ausschuss zunächst nur den zweiten Absatz des Antrages zu beschließen.

Die antragstellende Fraktion stimmt der Änderung zu.

 

Abstimmung über den geänderten Antrag: einstimmig beschlossen

Text:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den übrigen Bezirken und den zuständigen Senatsverwaltungen für die Einrichtung eines gemeinsamen Informationssystems einzusetzen, über das Meldungen und Informationen im Sinne des Verbraucherinformationsgesetzes zeitnah und effizient veröffentlicht werden können.

   
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den übrigen Bezirken und den zuständigen Senatsverwaltungen für die Einrichtung eines gemeinsamen Informationssystems einzusetzen, über das Meldungen und Informationen im Sinne des Verbraucherinformationsgesetzes zeitnah und effizient veröffentlicht werden können.

   
    27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 15.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 15.4  
„Ekelliste“ und Smiley-System für Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1495/XVIII  
Ö 15.5  
Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen!  
Enthält Anlagen
0256/XIX  
Ö 15.6  
Notaufnahmelager Marienfelde und nun? – Teil II  
Enthält Anlagen
1609/XVIII  
Ö 15.7  
Radfahrersicherheit in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
0260/XIX  
Ö 15.8  
Keine Rundfunkgebühren für Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
0455/XIX  
Ö 15.9  
Gesamtvorhaben „Logistikzentrum Säntisstraße“ durch den Investor offen legen – Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner öffentlich erörtern  
Enthält Anlagen
0555/XIX  
Ö 15.10  
Säntisstraße - Sitzungspause zur weiteren Klärung rechtlicher Grundlagen nutzen!  
Enthält Anlagen
0772/XIX  
Ö 15.11  
Rahmenkonzept für Logistikstandorte  
0614/XIX  
Ö 15.12  
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich
Enthält Anlagen
0634/XIX  
Ö 15.13  
Sozialplanverfahren für das Bauvorhaben Barbarossastraße 12 / Schwäbische Straße 7a
0689/XIX  
Ö 15.14  
Mehr als nur Honig – Unterstützung der Imkereien im Bezirk
Enthält Anlagen
0790/XIX  
Ö 15.15  
Anonyme HIV-Tests erhalten!  
0808/XIX  
Ö 15.16  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 15.17  
Planungsmoratorium zum Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0868/XIX  
Ö 15.18  
Geschütztes Marktsegment: Kontingenterhöhung
Enthält Anlagen
0874/XIX  
Ö 15.19  
Fahrbahnquerung in der Salzburger Straße – Höhe Spielplatz  
Enthält Anlagen
0907/XIX  
Ö 15.20  
Leistungsfähigkeit der Kreuzung Tempelhofer Damm/Alt-Tempelhof wieder herstellen
Enthält Anlagen
0941/XIX  
Ö 15.21  
Bevor der Beton alles zudeckt - Historisches Gesamtkonzept für Tempelhofer Feld entwickeln
0942/XIX  
Ö 15.22  
Die Senatskanzlei wird gebeten, einen neuen Wettbewerb zur Gestaltung des Gedenkortes A. und J. Leber auszuloben  
Enthält Anlagen
0952/XIX  
Ö 15.23  
Halteverbot Uwe-Saager-Steig  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 15.24  
Sicherung des Fußgängerwegs am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0977/XIX  
Ö 15.25  
Baumhäuser für Kinder in Kleingärten  
1018/XIX  
Ö 15.26  
Stadtbäume und Gehölze für den Klimawandel fit machen  
Enthält Anlagen
1020/XIX  
Ö 15.27  
Schwimmbäder im Bezirk nicht austrocknen lassen!
1021/XIX  
Ö 15.28  
Programm „Stadtbäume für Berlin“ für den Bezirk nutzen  
Enthält Anlagen
1028/XIX  
Ö 15.29  
Infrastruktur im Naumannpark verbessern!  
Enthält Anlagen
1131/XIX  
Ö 15.30  
Willkommensklassen willkommen heißen und im Schulentwicklungsplan integrieren  
1140/XIX  
Ö 15.31  
Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
1191/XIX  
Ö 16  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen