Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Welcome to Tempelhof-Schoeneberg!  
0752/XIX  
Ö 5.2  
Einwohnerantrag und Auftrag der BVV zur Drucksache 0767/XIX - Säntisstraße unverzüglich umsetzen  
0829/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV  
0889/XIX  
Ö 6.2  
Antrag auf Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
0890/XIX  
Ö 6.3  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
0891/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umbaumaßnahme Heinrich-Lassen-Park – Rechnungshofbericht ist eine schallende Ohrfeige für das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0866/XIX  
Ö 8.2  
Welche Grundlinie der bezirklichen Verwaltungspolitik vertritt die Stadträtin für Sport in Sachen Glücksspiel?  
Enthält Anlagen
0877/XIX  
Ö 8.3  
Wird die Schulsanierung „auf die lange Bank“ geschoben?  
Enthält Anlagen
0867/XIX  
Ö 8.4  
Entwicklungsperspektive für 1. Gemeinschaftsschule  
0870/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Planungsmoratorium zum Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0868/XIX  
Ö 9.2  
Bauflächen Boelckestraße 1-7 (ungerade)  
0869/XIX  
Ö 9.3  
Einrichtung von Selbstverteidigungskursen für Mädchen und Frauen  
0871/XIX  
    20.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, im Rahmen der Förderung des bezirklichen Frauen- und Mädchensports in Kooperation mit der FAG Mädchen und junge Frauen des Jugendamtes, den Sportvereinen und der Volkshochschule die Einrichtung von Selbstverteidigungskursen zu befördern.

Der BVV ist bis Juni 2014 zu berichten.

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss Sport und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Beschlussliste.

   
    12.03.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 4.1 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    14.04.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.3 - vertagt
   

Herr Fey teilt mit, dass es sich bei der Drucksache 0871/XIX um eine Mitteilung zur Kenntnisnahme handelt und nicht um den Antrag, welcher fälschlicherweise der Tagesordnung als Anlage beigefügt wurde.

BV Özdemir bittet darum, die Mitteilung zur Kenntnisnahme zu vertagen, da er diese nicht bekommen habe.

Anschließend erwähnt StRin Frau Kaddatz, dass die Mitteilung zur Kenntnisnahme bereits seit Januar vorlege.

 

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt. 

   
    09.07.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss diskutiert über den letzten Absatz der Mitteilung und BD Harling möchte vom Bezirksamt wissen, ob die genannten Kurse in den Jugendfreizeiteinrichtungen in naher Zukunft angeboten werden?

 

Bezirksbürgermeisterin Schöttler gibt zu bedenken, dass nicht alle Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks über den erforderlichen Platz verfügen. Des Weiteren können die Einrichtungen die Kurse nur dann anbieten, wenn sie finanziell unterstützt werden.

Abschließend schlägt sie die weitere Beratung im Jugendhilfeausschuss vor.   

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, selbst den Kontakt zur Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses herzustellen und regt den Ausschuss an, die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9.4  
Unterstützung des Bezirksamtes gegen die Straßenprostitution  
0872/XIX  
Ö 9.5  
Zwischennutzung Böschung B 7-69  
0873/XIX  
Ö 9.6  
Geschütztes Marktsegment: Kontingenterhöhung  
Enthält Anlagen
0874/XIX  
Ö 9.7  
Bildung eines speziellen Integrationsteams für schwerbehinderte Menschen und Rehabilitanden im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg  
0875/XIX  
Ö 9.8  
Pilotprojekte Radverkehrswegekonzept  
0876/XIX  
Ö 9.9  
Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22  
0878/XIX  
Ö 9.10  
Offenlegung Umplanung Crelle 22a  
0879/XIX  
Ö 9.11  
Auf Handlungsoptionen des Bezirks bei überhöhten Mieten hinweisen  
0880/XIX  
Ö 9.12  
Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Lichtenrader Bahnhofstraße  
0881/XIX  
Ö 9.13  
Maßnahmen Luftreinhalteplan im Bezirk  
0882/XIX  
Ö 9.14  
Planung für den Radweg an der Bülowstraße optimieren  
0883/XIX  
Ö 9.15  
Einwohnerversammlung nach § 42 BezVG zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Güterbahnhof Wilmersdorf  
0884/XIX  
Ö 9.16  
Bericht über die Planung eines Familienbürgerbüros  
Enthält Anlagen
0885/XIX  
Ö 9.17  
Radwegevorschub an Kreuzungen  
0886/XIX  
Ö 9.18  
Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg erstellen – Transparenz in der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
0887/XIX  
Ö 9.19  
U-Bahn-Tunnelsanierung für Umgestaltungen nutzen!  
0888/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Benutzeranleitung für Internetportal & ALLRIS  
0248/XIX  
Ö 11.2  
Bürgerbeteiligung optimieren  
0427/XIX  
Ö 11.3  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen II  
0893/XIX  
Ö 11.4  
Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten II  
0892/XIX  
Ö 11.5  
Online-Abstimmungstool für mehr Bürgerbeteiligung  
0712/XIX  
Ö 11.6  
Ausschreibung E-Tanke J.-F.-K.-Platz
0748/XIX  
N 11.7     (nichtöffentlich)      
Ö 11.8  
Informations- und Gedenkort an der Stelle des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers an der Säntisstraße in Marienfelde
0785/XIX  
Ö 11.9  
Inklusion statt Exklusion
0801/XIX  
Ö 11.10  
Schulsozialarbeit in Tempelhof-Schöneberg erhalten  
0862/XIX  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stephanus Stiftung  
0863/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -Arbeiterwohlfahrt Berlin - Kreisverband Südwest e.V.  
0864/XIX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - berlin.City West  
0865/XIX  
Ö 11.14  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-21 für das Gelände südlich Yorckstraße und östlich der Nord-Süd Bahntrasse bestehend aus den Flurstücken 14 und 32 (Flur 67), Teilflächen der Flurstücke 37 und 38 (Flur 67), einer Teilflä-che des Grundstücks Kreuzbergstraße 40 sowie einem Abschnitt der Monumentenbrücke im Be-zirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0858/XIX  
Ö 11.15  
Festsetzung des redaktionell überarbeiteten Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-1VE vom 24.01.2013 mit Deckblatt vom 28.05.2013 für die Teilflächen zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - siehe auch TOP 12.2      
Ö 11.16  
Festsetzung des redaktionell überarbeiteten Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-1VE vom 24.01.2013 mit Deckblatt vom 28.05.2013 für die Teilflächen zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0861/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl eines Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBI. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII des Gesetzes vom 13. Juli 2011 (GVBI. S. 344)  
0860/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Barrierefreie Gestaltung von Weihnachtsmärkten  
Enthält Anlagen
0429/XIX  
Ö 13.2  
Sozial gerechtere Bodennutzung  
0435/XIX  
Ö 13.3  
Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen
0484/XIX  
Ö 13.4  
Endbericht - Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße
0509/XIX  
Ö 13.5  
Investitionsplanung 2013-17 transparent machen!
0549/XIX  
Ö 13.6  
Ehrenamtliches Engagement in Krankenhäusern fördern  
0617/XIX  
Ö 13.7  
Parzelle Torgauer Straße / Gotenstraße auch weiterhin sichern!  
0562/XIX  
Ö 13.8  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Parzelle für weitere Baumaßnahmen sichern  
0684/XIX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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