Drucksache - 0549/XIX  

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin fasste in ihrer

Sitzung am 21.03.2012 folgenden Beschluss:

„Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Schwerpunktsetzung der

Investitionsplanung jeweils öffentlich zu erläutern und zusammen mit dem Zahlenteil im

Internet zu veröffentlichen“

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Nicht nur im Rahmen des Pressegesprächs am 24.01.2013 sondern auch in einem Interview

mit der Morgenpost hat die Bezirksbürgermeisterin darauf hingewiesen, dass mit der vom

Bezirksamt beschlossenen Investitionsplanung und der damit getroffenen inhaltlichen

Schwerpunktsetzung auf die Ertüchtigung der künftigen Kernverwaltungsstandorte Rathaus

Schöneberg, Rathaus Tempelhof und des ehemaligen Gesundheitshauses in der

Rathausstraße/Königsstraße eines der wichtigsten finanzpolitischen Ziele, nämlich die

Senkung der Infrastrukturkosten, aktiv verfolgt wird.

Die Investitionsplanung 2013 bis 2017 nebst Erläuterungen zu den inhaltlichen

Schwerpunkten wurde im Internet veröffentlicht.