Für BV Ribow stellt sich die Frage, ob hinsichtlich der Kosten die Rosa–Luxemburg-Stiftung angesprochen wurde. Ferner könne im Antrag eine Kostenneutralität für den Bezirk festgehalten werden.
BD Schleussner-Schwarz macht auf eine anders lautende Formulierung des Antrages „Das BA wird ersucht, eine Gedenktafel …anzubringen. …“ aufmerksam, was die Frage der Kosten zumindest angedacht beantworten könnte.
In folgender kontroverser Diskussion über das Für und Wider des Anbringens einer Gedenktafel sowie dessen Kostenfaktor und auch über die Persönlichkeit Rosa Luxemburgs macht StRin Kaddatz u. a. darauf aufmerksam, dass betreffend Kosten sowie Anbringens der Gedenktafel die Abteilung Wirtschaft – BzBmin Schöttler - zuständig sei.
BV Ribow macht deutlich, wenn die Kosten dem Bezirk anhängig seien, werde die Fraktion der CDU diesem Antrag nicht zustimmen.
Die Vorsitzende verliest einen von ihr umformulierten Antragstext und stellt diesen zur Abstimmung.
„Das Bezirksamt wird ersucht, eine Gedenktafel zu Ehren von Rosa Luxemburg (1871-1919) am Wohnhaus Wielandstraße 23 in Friedenau anzubringen. Eine …“
Abstimmung: mehrheitlich beschlossen.
Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
Leichte Sprache
DGS
