Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
"Stasi-Überprüfung" der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0054/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wo ist das Christkind geblieben?  
Enthält Anlagen
0914/XVIII  
Ö 8.2  
Schul- und Ausbildung für minderjährige Mütter in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0915/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kontrolle durch die BVV statt durch die Finanzverwaltung – Beratungszeit für die BVV verlängern  
Enthält Anlagen
0916/XVIII  
Ö 9.2  
Barrierefreies Ullsteinhaus  
Enthält Anlagen
0917/XVIII  
Ö 9.3  
Vignetten auch für die Nachbarschaft  
Enthält Anlagen
0918/XVIII  
Ö 9.4  
Planungsrecht zu Gunsten sozialer Infrastruktur in Wohngebieten ändern  
Enthält Anlagen
0919/XVIII  
Ö 9.5  
Pilotprojekt Shared Space anstossen  
Enthält Anlagen
0920/XVIII  
Ö 9.6  
Barrierefreiheit herstellen  
Enthält Anlagen
0921/XVIII  
Ö 9.7  
BerlinPass um Tempelhof-Schöneberger Angebote erweitern  
Enthält Anlagen
0922/XVIII  
Ö 9.8  
BBI-Ausbau nutzen – Gewerbeflächenanalyse durchführen  
Enthält Anlagen
0923/XVIII  
Ö 9.9  
Jugendliche nachts von der Straße holen  
Enthält Anlagen
0924/XVIII  
Ö 9.10  
Novelliertes Verbraucherinformationsrecht aktiv nutzen  
Enthält Anlagen
0925/XVIII  
Ö 9.11  
Matthäifriedhofsweg und Baußnernweg – was nun?  
Enthält Anlagen
0926/XVIII  
Ö 9.12  
Tempelhof-Schöneberg: Lebenswert für alt und jung - Flächenpotenziale aktivieren!  
Enthält Anlagen
0927/XVIII  
Ö 9.13  
Umfeld U-Bahnhof Kleistpark städtebaulich entwickeln  
Enthält Anlagen
0928/XVIII  
Ö 9.14  
Verkehrsströme sinnvoll verteilen  
Enthält Anlagen
0929/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Chancen eines Sonderinvestitionsprogramms Schulen / Sportstätten in 2009/2010  
Enthält Anlagen
0904/XVIII  
Ö 10.2  
Schreiben der Schulverwaltung  
Enthält Anlagen
0936/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kleine Steine - große Wirkung
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
Ö 11.2  
Raumbedarfsprogramm Fachbereich Musikschule  
Enthält Anlagen
0913/XVIII  
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Raumbedarfsprogramm für den Fachbereich Musik und Volkshochschule in quantitativer und qualitativer Hinsicht aufzustellen.

Das Raumbedarfsprogramm soll im Fachausschuss Facility Management, Hochbau und Liegenschaften in seiner März-Sitzung beraten werden.

   
    19.03.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Dieses Thema wurde unter TOP 3 bereits beraten

Dieses Thema wurde unter TOP 3 bereits beraten. Die Abstimmung über die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss wird vertagt.

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Es liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion B‘90/Grüne vor, dem zugestimmt wird:

Es liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion B‘90/Grüne vor, dem zugestimmt wird:

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt das Raumbedarfsprogramm der Musikschule und das Raum- und Standortkonzept 2008 der Volkshochschule zustimmend zur Kenntnis.

Das Bezirksamt wird ersucht, die zusammenfassenden Empfehlungen umzusetzen und hierbei insbesondere in ihrer bisherigen Nutzung aufzugebende Gebäude oder Teilflächen dahingehend zu überprüfen, ob diese für die Nachnutzung durch die VHS oder/und der Musikschule geeignet erscheinen. Hierbei ist der besondere Bedarf an “Räumen in eigener Verfügung” der Musikschule in den Ortsteilen Tempelhof und Mariendorf zu berücksichtigen.

Die möglichen Nachnutzungen sollen den Grundsätzen folgen, dass jeweils ein breites, durchstrukturiertes Angebot an allen Wochentagen (auch in den Ferien) vorgehalten werden kann und eine gute Verkehrsanbindung besteht. Der VHS-Unterricht an nicht einrichtungseigenen Standorten ist kritisch zu überprüfen, ob dieser aufgegeben oder verlagert werden kann.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu prüfen, ob die Anmeldung/Beratung zu Kursen durch entsprechende Vereinbarungen in Schul- oder Bibliotheksgebäuden erfolgen kann.

Zudem soll das Bezirksamt prüfen, ob eine zusätzliche dauerhafte Präsenz der Volkshochschule in Friedenau, Tempelhof, Mariendorf oder Lichtenrade als Sprachen- und Bildungszentrum des Bezirks geschaffen werden kann. Die Prüfung soll auch die Auswirkungen in der Kosten- und Leistungsrechnung darstellen (insbes. Produktmengen und Infrastrukturkosten).

Das Bezirksamt wird ersucht über die Umsetzung bis zum 31.12.2009 schriftlich zu berichten.”

   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste.

   
    02.12.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagt auf die Februar-Sitzung

Vertagt auf die Februar-Sitzung.

   
    03.02.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt zur nächsten Sitzung – siehe TOP 1

Vertagt zur nächsten Sitzung – siehe TOP 1.

   
    03.03.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    BV Marx fragt, wie wichtig dem BA der Raumbedarf hinsichtlich des Bedarfs

BV Marx fragt, wie wichtig dem BA der Raumbedarf hinsichtlich des Bedarfs „Elementare Musikerziehung“ in der Musikschule ist. Herr Hapel erläutert dies ausführlich und betont, dass jede Chance genutzt werde, um frei werdende Räume in Schulgebäuden zu nutzen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    17.03.2011 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    BV Ahlhoff erklärt, dass im Rahmen des Flächenmanagements sollten, im bislang unterversorgten, südlichen Bereich des Bezirks Räume für die VHS und Musikschule geplant werden

BV Ahlhoff erklärt, dass im Rahmen des Flächenmanagements, im bislang unterversorgten, südlichen Bereich des Bezirks Räume für die VHS und Musikschule geplant werden sollten.

BzStR Hapel erklärt, dass 25% des Musikschulbedarfs im Haus am Kleistpark abgedeckt wird.

Für die VHS ist z.B. die Übernahme der ehemaligen Herrmann-Köhl-Schule an den Kosten gescheitert. Es werde an diversen Schulstandorten die Möglichkeiten genutzt.

Die Problematik der Nutzung von Klassenräumen an Schulen wird erläutert. So bestehe bei der VHS ein großer Bedarf an Tagesnutzung von Unterrichtsräumen. Dies wiederum ist an Schulen oft nicht möglich, weil u.a. die Räume selbst genutzt werden.

Im Zuge der Beratung äußert BV Oltmann die Hoffnung, dass im Rahmen des digitalen Flächenmanagements die Planungen diesbezüglich vorangetrieben werden können, dass die VHS eigene Räume an Schulstandorten erhält.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 11.3  
Verkehrslärm reduzieren – aus Erfahrungen lernen
Enthält Anlagen
0875/XVIII  
Ö 11.4  
Projekt "Grüner Hauptweg 18": Fußgängerfurt in der Hauptstraße einrichten  
Enthält Anlagen
0878/XVIII  
Ö 11.5  
Ausreichend Parkplätze im öffentlichen Straßenraum erhalten  
Enthält Anlagen
0879/XVIII  
Ö 11.6  
Querparken in der Manfred-von-Richthofen-Straße  
Enthält Anlagen
0881/XVIII  
Ö 11.7  
Sportler nicht abzocken!  
Enthält Anlagen
0884/XVIII  
Ö 11.8  
Rechtzeitig Handeln – Mietkosten senken  
Enthält Anlagen
0850/XVIII  
Ö 11.9  
Klima schützen – Einnahmen verbessern: Prüfen, welche Dachflächen vermietbar sind!  
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 11.10  
Prioritätenliste Bauliche Unterhaltung  
Enthält Anlagen
0908/XVIII  
Ö 11.11  
Keine öffentlichen Straßen  
Enthält Anlagen
0930/XVIII  
Ö 11.12  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
0931/XVIII  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06  
Enthält Anlagen
0932/XVIII  
Ö 11.14  
Haushalt 2009: Strukturelle Maßnahmen einleiten  
Enthält Anlagen
0933/XVIII  
Ö 11.15  
Investitionsplanung des Bezirks 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
0934/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des B-Planes 7-14 zur Aufhebung des am 3.4.1978 festgesetzten B-Planes XI-152 "für die künftige BAB Ring Berlin (West) (A10) zwischen Roßbachstraße und den Grundstücken Crellestraße 21 und Czeminskistraße 2 sowie angrenzendes Gelände im Bezirk Schöneberg" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0909/XVIII  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-22 für die Grundstücke Friedenstraße 15 und 16 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0911/XVIII  
Ö 12.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-18 VE für das Grundstück Lichtenrader Damm 219/223 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0912/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Interkulturelle Öffnung der Seniorenarbeit
Enthält Anlagen
0553/XVIII  
Ö 13.2  
Sportunterricht am Rückert-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0790/XVIII  
Ö 13.3  
Kleingartenanlage Maxstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0813/XVIII  
Ö 13.4  
Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf XI-231b für die Grundstücke Torgauer Straße 11A, 16 (teilweise), 17-32 und Teilflächen des Grundstücks nördlich der Berliner Stadt- und Ringbahn zwischen Julius-Leber-Brücke und Torgauer Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0910/XVIII  
Ö 13.5  
Abwägungsbericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der anerkannten Naturschutzverbände gem. § 10 (5) NatSchGBln zum Landschaftsplan 7-L-2 Großbeerenstraße  
Enthält Anlagen
0935/XVIII  
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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