Drucksache - 0904/XVIII  

Wir fragen das Bezirksamt:

1)       Wie hoch schätzt das Bezirksamt den Sanierungsbedarf für Schulgebäude (und Sportanlagen – Betrag bitte extra) im Bezirk derzeit ein?

2)       Welches sind die 5 Schulbauobjekte mit dem größten Sanierungsbedarf im Bezirk und welche Planungen bestehen für diese 5 Gebäude in den nächsten 3 Jahren?

3)       Wie schätzt das Bezirksamt die Chancen ein aus Konjunktur-“Paketen” (-“programme”) des Bundes 2009 zusätzliche Mittel für diesen Sanierungsbedarf zu erhalten?

4)       Läßt sich aus dem Diskussionsstand zwischen Bezirken (RdB und Ausschüsse) und Senat absehen, ob für den dringendsten Sanierungsbedarf schon 2009 oder in den Haushaltsberatungen 2010/11 zusätzliche Mittel bereitgestellt werden können?

5)       Ist aus den Jahresabschlüssen und Prognosen zur Finanzausstattung des Bezirks absehbar, ob der Bezirk eigene Instandhaltungsmittel schon 2009 bzw. 2010/11 aufstocken kann?

Welche Auswirkungen auf die Standortpflege (Instandhaltung / Umbauten / Neubauten) sind mit bevorstehenden Schulreformen (integrierte Haupt-/Realschule bzw. Gemeinschaftsschulen) absehbar?