13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.28 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) und den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) und den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) – Konsensliste.
22.01.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 3.9 - vertagt
vertagt
vertagt
30.01.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ö 4.2 - vertagt
Die Beratung des Antrags ist vertagt
Die Beratung des Antrags ist vertagt.
26.02.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.3 - vertagt
Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des mitberatenden
Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt noch nicht vorliegt
Vertagung der Beratung, da die
Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
noch nicht vorliegt.
06.03.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
Zu diesem Tagesordnungspunkt erklärt BzStR Schworck, die
Senatsverwaltung hat im Bereich des Nelly-Sachs-Parks keine übergeordnete
Veloroute ausgewiesen
Zu diesem Tagesordnungspunkt erklärt
BzStR Schworck, die Senatsverwaltung hat im Bereich des Nelly-Sachs-Parks keine
übergeordnete Veloroute ausgewiesen. Aus diesem Grund ist das Radfahren im Park
nicht gestattet.
Die Bauarbeiten für einen Radweg durch
den Park haben aber bereits begonnen.
Nach kontroversen Zwischenfragen der
Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen wird über den Antrag abgestimmt.
Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt
26.03.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und
Ordnungsamt liegt vor; dieser hat den Antrag abgelehnt
Das Votum des mitberatenden
Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt liegt vor; dieser hat den Antrag
abgelehnt.
BV U. Hauschild begründet für seine
Fraktion den Antrag.
BV Baldow
zur Geschäftsordnung: Im Namen seiner Fraktion bittet er, die Beratung des
Antrages bis zum Erscheinen des Stadtrates zu verschieben. Die
Ausschussmitglieder stimmen dem zu.
Der
Vorsitzende gibt den Hinweis, dass die im Antrag genannte DS 1169/XVII aus der
vorherigen Legislaturperiode stammt und insofern auch nicht beraten wird, es
sei denn, sie wird neu beantragt.
Nach
Eintreffen des Stadtrates wird die Beratung fortgesetzt.
StR
Schworck berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und
Ordnungsamt. Der Grund der Ablehnung des Antrages sei die Feststellung des
Rechtsamtes in der es heißt: Es können keine Grünanlagen für frei erklärt,
sondern es muss ein bestimmter Radweg dafür ausgewiesen werden, der dann auch
so gekennzeichnet und baulich erkannt werden soll. Dies sei auch die Meinung
des Bezirksamtes.
In der
anschließenden Diskussion schlägt BV Baldow vor, den Antrag nochmals
zurückzustellen oder neu zu stellen, bis/wenn sich die Gesetzeslage geändert
hat.
BV U.
Hauschild beantragt die Vorstellung des Konzepts Fachbereich Natur. Laut StR
Schworck liegt ein solches Konzept nicht vor.
BV U.
Hauschild kann sich der Meinung des RA nicht anschließen und teilt im Namen
seiner Fraktion mit, den Antrag nicht zurückzunehmen.
BV Baldow
zur Geschäftsordnung: Er bittet um Abstimmung des Antrages.
Abstimmung:
mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag
geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.