Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.12.2014, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 36. Sitzung der BVV am 10.12.2014  
0887/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 36. Sitzung der BVV am 10.12.2014  
0892/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 36. Sitzung der BVV am 10.12.2014  
0893/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0875/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf (Zwischenbericht)  
0117/XIX  
Ö 7.2  
Unfallschwerpunkt BAB-Abfahrt Waidmannsluster Damm
0251/XIX  
Ö 7.3  
Hinweis auf Radfahrer an der B96  
0294/XIX  
Ö 7.4  
Schulwegsicherung Bertha-von-Suttner-Oberschule  
0328/XIX  
Ö 7.5  
Transparenz - Bürgernähe (Zwischenbericht)  
0444/XIX  
Ö 7.6  
Toiletten mit Wickelmöglichkeiten in direkter Spielplatznähe  
0461/XIX  
Ö 7.7  
Sicherer Schulweg für Heiligenseer Schüler 1
0650/XIX  
Ö 7.8  
Sporthallenkapazitäten wiederherstellen, Mensaplanung konsolidieren  
0664/XIX-01  
Ö 7.9  
Zebrastreifen an der Einmündung Waidmannsluster Damm / Dianastraße (Zwischenbericht)
0669/XIX  
Ö 7.10  
Beitritt Berliner Charta für die Verkehrssicherheit  
0695/XIX  
Ö 7.11  
Kindertagesstättenverzeichnis auch für Reinickendorfer Bürger nutzbar machen II  
Enthält Anlagen
0722/XIX  
Ö 7.12  
Kindertagesstättenverzeichnis auch für Reinickendorfer Bürger nutzbar machen I  
Enthält Anlagen
0726/XIX  
Ö 7.13  
Tageskostenbeteiligung (Zwischenbericht)  
0759/XIX  
Ö 7.14  
Halteverbot vor der Bedarfsampel Humboldtstraße anordnen  
0773/XIX  
Ö 7.15  
Aufenthaltsqualität am U+S-Bahnhof Wittenau verbessern (Zwischenbericht)  
0794/XIX  
Ö 7.16  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.04.2013 bis 31.03.2014  
Enthält Anlagen
0853/XIX  
Ö 7.17  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0854/XIX  
Ö 7.18  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-31 für Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0860/XIX  
Ö 7.19  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straßeim Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0864/XIX  
Ö 7.20  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-52 für die Grundstücke Blankestraße 9 - 11 und eine südliche Teilfläche des Dankeskirchhofs (evangelischer Friedhof) an der Gotthardstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0865/XIX  
Ö 7.21  
Schulname der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf  
0873/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Stand der Inklusion in Reinickendorf  
0876/XIX  
Ö 8.1.1  
Inklusion  
0876/XIX-01  
Ö 8.2  
Schulentwicklungsplanung in Reinickendorf  
0866/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
0855/XIX  
Ö 9.2  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
0874/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Kiezfond 2.0  
Enthält Anlagen
0592/XIX  
Ö 10.2  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen!  
0739/XIX  
Ö 10.3  
Schlaglochsanierung Heiligensee  
0740/XIX  
Ö 10.4  
ÖPNV in der Bernstorffstraße  
0764/XIX  
Ö 10.5  
Parkplätze Feuerwehrschule  
0767/XIX  
Ö 10.6  
Fahrräder reparieren - nicht verschrotten  
0768/XIX  
Ö 10.7  
Zügige Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Einführung des Smiley-Systems  
0789/XIX-01  
Ö 10.8  
Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen an Reinickendorfer Bahnhöfen prüfen  
0790/XIX  
Ö 10.9  
Poller am Zeltinger Platz vorsehen!  
0791/XIX  
Ö 10.10  
Hängeleuchten in Frohnau auf gelbliche LED-Beleuchtung umstellen
0795/XIX  
Ö 10.11  
Fahrradständer vor dem Rathaus  
0798/XIX  
Ö 10.12  
Unterstützung der Bildungsprojekte von PROTECT und BGZ über Ehrenämter in Hilfsorganisationen für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0805/XIX  
Ö 10.13  
Asylprojekt der Bundesagentur für Arbeit  
Enthält Anlagen
0806/XIX  
Ö 10.14  
Verfügbarkeit von Mieterparkplätzen
0808/XIX  
Ö 10.15  
Sicherer Fußweg in Heiligensee  
0821/XIX  
Ö 10.16  
Antrag Sturzprophylaxe  
0825/XIX  
Ö 10.17  
Oberschulbroschüre mit sonderpädagogischer Ausrichtung intensivieren  
0828/XIX  
Ö 10.18  
Änderung der Geschäftsordnung - § 36 (8) und § 49 (3)  
0890/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
0885/XIX  
Ö 11.2  
Begrenzte Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit  
0889/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Kostenlose Smartphone-App "Japp"  
0880/XIX  
Ö 12.2  
Aus Verkehrssicherheitsbericht 2014 lernen  
Enthält Anlagen
0867/XIX  
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppe der Kinder Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte an Grundschulen zu entwickeln.

 

 

 

   
    29.01.2015 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Jugendhilfeausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0867/XIX -

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppe der Kinder Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte an Grundschulen zu entwickeln.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppen der Kinder und Jugendlichen Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte für Kita, Schule und Jugendeinrichtung zu entwickeln.

   
    25.02.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig mit einer Enthaltung durch Herrn Pöhle, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen -  Drucksache 0867/XIX -

 

„Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppe der Kinder Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte an Grundschulen zu entwickeln.“

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

„Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppen der Kinder und Jugendlichen Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte für Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen zu entwickeln.“

 

 

   
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0867/XIX –

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppe der Kinder Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte an Grundschulen zu entwickeln.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppen der Kinder und Jugendlichen Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte für Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen zu entwickeln.

 

   
    07.05.2015 - Schulausschuss
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Jugendhilfeausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0867/XIX -

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppe der Kinder Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte an Grundschulen zu entwickeln.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppen der Kinder und Jugendlichen Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte, wie z. B. Kurse für Eltern, Kinder und Pädagogen, Markierungen im Straßenland, Onlinekurse und -übungen, für Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen zu entwickeln.

   
    27.05.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0867/XIX -

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppe der Kinder Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte an Grundschulen zu entwickeln.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppen der Kinder und Jugendlichen Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte, wie z. B. Kurse für Eltern, Kinder und Pädagogen, Markierungen im Straßenland, Onlinekurse und -übungen, für Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen zu entwickeln.

   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, im Rahmen der Verkehrssicherheit für die Risikogruppen der Kinder und Jugendlichen Schwerpunktaktivitäten oder Modellprojekte, wie z. B. Kurse für Eltern, Kinder und Pädagogen, Markierungen im Straßenland, Onlinekurse und -übungen, für Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen zu entwickeln.

 

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.17 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

Ö 12.3  
Bezahlbares Wohnen in der Cité Foch  
0877/XIX  
Ö 12.4  
Schulentwicklungsplanung  
0868/XIX  
Ö 12.5  
Standort ehemalige Klinik Wiesengrund sichern  
Enthält Anlagen
0878/XIX  
Ö 12.6  
Messung elektromagnetischer Strahlungen  
0879/XIX  
Ö 12.7  
Schweigeminute zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945  
0886/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Reinigung der Entwässerungsgräben kontrollieren  
0881/XIX  
Ö 13.2  
Kontrastreiche Markierungen am S-Bhf. Hermsdorf wieder erneuern  
0869/XIX  
Ö 13.3  
Begegnungsverkehr auf dem Zabel-Krüger-Damm  
0882/XIX  
Ö 13.4  
Kinderstadtpläne für alle Ortsteile erstellen  
0870/XIX  
Ö 13.5  
ÖPNV attraktiver machen  
0883/XIX  
Ö 13.6  
Müllabholungstermine auf der Internetseite www.bsr.de übersichtlich darstellen  
Enthält Anlagen
0871/XIX  
Ö 13.7  
Verkehrssituation an der Feuerwache Wittenau verbessern  
0884/XIX  
Ö 13.8  
Gesundheitskarte nach dem Bremer Modell  
Enthält Anlagen
0872/XIX  
Ö 13.9  
Erhalt des SoproRo-Sozialwarenhauses in Reinickendorf-Ost  
0888/XIX  
Ö 13.10  
Erhalt und Sanierung des ehemaligen Pferdestallesder Feuerwache Hermsdorf  
0891/XIX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen