Drucksache - 0759/XIX  

 
 
Betreff: Tageskostenbeteiligung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Schule, Bildung u. Kultur
Verfasser:Torsten Hauschild
Andrea Behnke
Stephan Schmidt
 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
18.06.2014 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.12.2014 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.11.2015 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Empfehlung (Dringlichkeit) vom 17.06.2014
Beschluss vom 19.06.2014
Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 05.11.2014
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 08.10.2015

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              06.10.2015

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

 

 

 

 

              An die                                                                                                                Drucksache Nr. 0759

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

 

 

 

              Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

 

- Abschlussbericht -

 

 

 

Tageskostenbeteiligung

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 18.06.2014       - Drucksache Nr. 0759/XIX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass in Reinickendorfer Schulen, in Klassen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ sowie „Autistische Behinderung“, die Einhaltung des § 4a Angebote an Schulen (4) des Tageskostenbeteiligungsgesetz gewährleistet wird.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft um Stellungnahme gebeten. Mit Schreiben vom 01.09.2015 nimmt der Referatsleiter der Schulaufsicht Reinickendorf wie folgt Stellung:

„[…] in Zusammenarbeit mit den Schulen mit Klassen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ sowie „Autismus-Spektrum-Störungen“ wurde die Möglichkeit der Neueinrichtung bzw. die Ausweitung des Angebots gem. § 4a Tageskosten­beteiligungsgesetz zu Beginn des Schuljahres 2015/16 geprüft.

Schule am Park

An der Schule am Park (12S04), besteht für die Schülerinnen und Schüler ein grundsätzliches Angebot der ergänzenden Förderung und Betreuung von 6.00 bis 18.00 Uhr.

Aktuell nehmen 38 Kinder dieses Angebot wahr, wovon 2 Kinder eine Betreuung von 6.00 - 8.00 Uhr, 18 Kinder eine Betreuung bis 16.00 und 10 Kinder eine Betreuung bis 18.00 Uhr in Anspruch nehmen. Das Angebot kann bei Bedarf auch von weiteren Kindern in Anspruch genommen werden und ist derzeit nicht quantifiziert.

Lauterbachschule – Standort Lübars

An der Lauterbachschule (12G33), Standort Lübars, werden mit Beginn des Schuljahres 2015/16 in zwei Klassen insgesamt 12 Schülerinnen und Schüler mit autistischer Behinderung unterrichtet. Da der Standort Lübars erst mit Beginn des Schuljahres 2015/16 neu

eingerichtet wird, die Räumlichkeiten noch nicht alle vollständig renoviert und nutzbar sind und auch die (Förder-)Bedarfe der Schülerinnen und Schüler abschließend noch nicht vollständig erfasst werden konnten, findet ein schulisches Angebot zunächst in dem Zeitraum bis 15.00 Uhr statt. Wenn von den betroffenen Eltern ein umfänglicherer Betreuungsbedarf artikuliert wird, soll dieses Angebot ausgebaut werden.

Paul-Löbe-Oberschule

An der Paul-Löbe-Oberschule (12K04) werden zum Schuljahr 2015/16 insgesamt 14 Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt Autismus integrativ beschult. Bei diesen Schülerinnen und Schülern steht derzeit im Vordergrund, dass sie aufgrund ihres speziellen Behinderungsbildes überhaupt in die Lage versetzt werden, den Unterricht bis 13.00 Uhr wahrnehmen zu können. Für ein darüberhinausgehendes Betreuungsangebot besteht aktuell kein Bedarf.

Gemeinschaftsschule Hannah-Höch

An der Gemeinschaftsschule Hannah-Höch (12K12) werden zum Schuljahr 2015/16 insgesamt 10 Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung integrativ beschult. Diese Schülerinnen und Schüler sind in das reguläre Ganztagsangebot der Schule bis 16.00 Uhr eingebunden. Für eine darüberhinausgehende Betreuung besteht von Seiten der Eltern aktuell kein Bedarf.“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0759/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank Balzer                                                                                    Katrin Schultze-Berndt              

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadträtin

 

 
 

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