Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 07.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Merkblatt Ausschuesse SARS-CoV-2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokolle vom 17.02.2022, 03.03.2022 und 24.03.2022)      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3     Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen (nebst Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
IX-0067  
Ö 3.2  
Die Cantianstraße fußgängerinnenfreundlicher und sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
IX-0071  
Ö 3.3  
Be- und Entlade-Zonen für den Winskiez (nebst Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
IX-0072  
Ö 3.4  
Einen für Radfahrer geeigneten Belag über die Heinersdorfer Brücke herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0075  
Ö 3.5  
Verkehrssicherheit für Radfahrer auf der Danziger Straße  
Enthält Anlagen
IX-0079  
Ö 3.6  
Keine Sondernutzungserlaubnis für Online-Lieferdienste  
Enthält Anlagen
IX-0088  
Ö 3.7  
Verkehrszählung/Überprüfung der Situation an der Stargarder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0110  
Ö 3.8  
Kein zusätzlicher und vorsätzlicher Lieferverkehr in Nebenstraßen der Schönhauser Allee  
Enthält Anlagen
IX-0121  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass Lieferverkehr während und nach dem Umbau der Schönhauser Allee nicht gezwungen ist, in Nebenstraßen zu fahren, um die Geschäfte auf der Schönhauser Allee zu beliefern. Zu diesem Zweck wird dem Bezirksamt empfohlen, sich an die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu wenden und darauf hinzuwirken, dass zur verkehrlichen Planung auf der Schönhauser Allee Liefer- und Ladezonen für die ansässigen Gewerbe mitzuplanen sind sowie von Ladezonen in Nebenstraßen abzusehen ist. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, zum o. g. Zweck keine Liefer- und Ladezonen im Nebenstraßennetz nah der Schönhauser Allee zu genehmigen.

   
    16.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.46 - überwiesen
   
   
    24.03.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    04.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.26 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 3.9  
Radhäuser für Pankow ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
IX-0124  
Ö 3.10  
Unfälle an der Blankenburger Chaussee in Karow vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0126  
Ö 3.11  
Kurzfristige Maßnahmen in der Wackenbergstraße endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0156  
Ö 3.12  
Pilotprojekt „Pankower Tausendfüßler“ – Laufbusse für Pankow ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
IX-0165  
Ö 3.13  
Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
IX-0168  
Ö 3.14  
Tankstellenausfahrt an der Prenzlauer Promenade sichern  
Enthält Anlagen
IX-0170  
Ö 4  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.: 159 bis 161, 163, 166, 171, 173, 178, 181 und 183      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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