Auszug - Be- und Entlade-Zonen für den Winskiez  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 07.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0072 Be- und Entlade-Zonen für den Winskiez
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BV Pasternack bringt die Drucksache ein.

In der anschließenden Debatte werden, die im Änderungsantrag vermuteten, ohne amtliche Beteiligung eingerichteten, Lieferzonen thematisiert.

Das Bezirksamt legt dar, dass Ladezonen beantragt werden müssen und selbstverständlich Gebühren anfallen.

Es wird über die verschiedenen Straßen, die vom Antrag erfasst werden, diskutiert. Meist handelt es sich ohnehin um reine Wohnstraßen.

Die SPD-Fraktion zieht ihren Änderungsantrag zurück.

Abstimmung der ungeänderten Drucksache: 3:12:1


 
 

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