Tagesordnung - 23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 21.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage lfd. Nr. 1 23 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 2 23 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 3 23 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 4 23 BVV
Mündliche Anfrage Nr. 057/VII, 23 BVV, BV Siedenburg - Bäderkonzept 2020
Mündliche Anfrage Nr. 058/VII, 23 BVV, BV Schröder, Eco-Mobility
Mündliche Anfrage Nr.059/VII, 23. BVV, BV Billig, Rechtsextreme Übergriffe in Buch
Konsensliste 23 BVV 21 05 2014

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Aktuelle Stunde zum Thema "Rechtsextreme Vorfälle im Bezirk Pankow"      
Ö 1.5     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5.1  
Gymnasiale Oberstufe für die Wilhelm-von-Humboldt Gemeinschaftsschule  
VII-0739  
Ö 1.6  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.8  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.9  
Genehmigung von 20 Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs XIX-48b für das Gelände zwischen Dr.-Markus-Straße, Parkgraben, Ferdinand-Buisson-Straße, Bahnhofstraße und Berliner Straße, Teilflächen des Grundstücks Dr.-Markus-Straße 11 und des Parkgrabens westlich der Straße 160 sowie die Dr.-Markus-Straße zwischen Berliner Straße und Parkgraben im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VII-0707  
Ö 1.10  
Vorhandene Selbsthilfe im Bezirk stärken und unterstützen
Enthält Anlagen
VII-0567  
Ö 1.11  
Transparenteres Verfahren zur Zusammensetzung des Kulturförderbeirates
VII-0596  
Ö 1.12  
Konzept zur Aufstellung von Parkbänken und anderen Sitzgelegenheiten  
VII-0608  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.04.2014 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung (federführend):

 

JA 2  /  NEIN 11  /  ENTHALTUNGEN 1

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen (mitberatend):

 

JA 1  /  NEIN 8  /  ENTHALTUNGEN 4

 

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, ein Konzept für Parkbänke und andere Sitzgelegenheiten in öffentlichen Grünanlagen und auf öffentlichem Straßenland (verkehrsfreie Nebenräume) zu erstellen.

Im Rahmen der Erarbeitung des Konzepts sollen Bedarfe ermittelt und ein Kriterienkatalog für die Genehmigungsfähigkeit erstellt werden. Hierbei sind  insbesondere die Seniorenvertretungen, Vertretungen von mobilitätseingeschränkten Menschen und lokalen Initiativen einzubeziehen.

Weiterhin sollen klare Rahmenbedingungen für die Errichtung und Pflege der Sitzgelegenheiten definiert werden.

Die BVV und ihre Ausschüsse sind in den Diskussionsprozess zur Erstellung des Konzepts einzubeziehen; das Konzept selbst ist der BVV zu Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

   
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.43 - überwiesen
   
   
    18.02.2014 - Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    27.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    04.03.2014 - Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    13.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    01.04.2014 - Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.13  
Bürgerorientierter Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parkraumüberwachung  
VII-0656  
Ö 1.14  
Standort des Griechisch-Zweiges an der Homer-Grundschule (SESB) erhalten
VII-0677  
Ö 1.15  
Kampagne der GESOBAU gegen den »Pankower MieterInnenprotest« zurückweisen
VII-0700  
Ö 1.16  
Mieter_innen vor übermäßiger Umlage bei energetischer Modernisierung schützen  
Enthält Anlagen
VII-0719  
Ö 1.17  
Stadtgrün statt Beton. – Bereichsentwicklungsplan für das Gebiet Thälmannpark / Anton-Saefkow-Park  
VII-0721  
Ö 1.18  
Generationen-Spielplatz für die Kolonie Buch  
VII-0724  
Ö 1.19  
Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See  
Enthält Anlagen
VII-0712  
Ö 1.20  
Engagement der BVV in der Europaregion POMERANIA  
VII-0718  
Ö 1.21  
Kultur muss inklusiv sein  
Enthält Anlagen
VII-0720  
Ö 1.22  
Ansprechpartner für Modernisierungsvorhaben  
VII-0723  
Ö 1.23  
Perspektive für junge, erwachsene Flüchtlinge  
VII-0708  
Ö 1.24  
Berichtspunkt im EU-Bericht: Europaregion POMERANIA  
VII-0717  
Ö 1.25  
Elektromobilität II  
VII-0713  
Ö 1.26  
Information und breite Zustimmung als Voraussetzung für ein erfolgreiches Eco-Mobility-Festival  
VII-0709  
Ö 1.27  
Car-Sharing-Stellplätze besser gegen Fremdparken schützen (II)  
Enthält Anlagen
VII-0716  
Ö 1.28  
Temporäre Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Buchholzer Straße  
VII-0722  
Ö 1.29  
Sicherung der Wege für Fußgänger bei Bauarbeiten  
VII-0711  
Ö 1.30  
Modellprojekt "Fachberatung Migrant_innenselbstorganisation“ auf den Weg bringen  
VII-0702  
Ö 1.31  
Grundsätze für die Vergabe von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln des Bezirks Pankow von Berlin zur Förderung von Migrant_innenprojekten  
Enthält Anlagen
VII-0703  
Ö 1.32  
Buchholzer Straße aus dem übergeordneten Verkehrsnetz herausnehmen  
Enthält Anlagen
VII-0725  
Ö 1.33  
Verbesserung der Befahrbarkeit der Gounod-Straße  
VII-0710  
Ö 1.34  
Endlich ein Bibliotheksgesetz  
Enthält Anlagen
VII-0715  
Ö 1.35  
Lärmschutz an der BAB A114  
VII-0714  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Vertagte Drucksachen aus der 22. Tagung am 02.04.2014      
Ö 2.1.1  
Kreuzung Romain-Rolland-Straße/Rothenbachstraße - Mehr Sicherheit für FußgängerInnen  
VII-0171  
Ö 2.1.2  
Radverkehr Dietzgenstraße  
VII-0374  
Ö 2.1.3  
Schleichverkehr in der Sültstraße
VII-0573  
Ö 2.1.4  
Car-Sharing-Stellplätze besser gegen Fremdparken schützen  
VII-0581  
Ö 2.1.5  
Arbeitsbericht des Frauenbeirates des Bezirksamtes Pankow Zeitraum Februar 2012 – Dezember 2013  
VII-0668  
Ö 2.2  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.2.1  
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 2.3  
EU-Bericht  
Enthält Anlagen
V-0368  
Ö 2.4  
Demokratische Traditionen sichtbar machen
Enthält Anlagen
VI-0743  
Ö 2.5  
Ehrung Jürgen Kuczynskis durch Platzbenennung nur mit ausgewogener Würdigung durch eine Gedenktafel  
Enthält Anlagen
VI-0911  
Ö 2.6  
Berichterstattung der gemeinsamen Einrichtung
Enthält Anlagen
VI-1214  
Ö 2.7  
Direktübertragung der BVV-Tagungen im Internet  
VI-1217  
Ö 2.8  
Verkehrssicherheit vor der Grundschule im Panketal verbessern  
VII-0024  
Ö 2.9  
Brandschutz an Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VII-0235  
Ö 2.10  
Stille Straße 10  
Enthält Anlagen
VII-0274  
Ö 2.11  
Mehr Sicherheit und weniger Lärm in der Hermann-Hesse-Straße  
VII-0276  
Ö 2.12  
Bezirkliche Immobilienentwicklung - Umzugsplanung und Verdichtung der Verwaltung  
VII-0400  
Ö 2.13  
Schlaglochsonderprogramm
VII-0403  
Ö 2.14  
Modernisierungsvorhaben der GESOBAU sozialverträglich gestalten, Verdrängung verhindern  
VII-0407  
Ö 2.15  
Umlegbare Poller am Anfang der Grüntaler Straße nahe dem „Nassen Dreieck“
VII-0424  
Ö 2.16  
Sozialverträgliche Sanierung bei der GESOBAU für alle Mieterinnen und Mieter  
VII-0428  
Ö 2.17  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2014/2015 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht und Stellenplan)
Enthält Anlagen
VII-0502  
Ö 2.18  
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Buchholzer Straße  
VII-0525  
Ö 2.19  
Berliner Mietenbündnis verbessern  
VII-0526  
Ö 2.20  
Verkehrsberuhigung in der Thaerstraße  
VII-0554  
Ö 2.21  
Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Dietzgenstraße  
VII-0560  
Ö 2.22  
Ausstellung " Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert "  
VII-0576  
Ö 2.23  
Asylrecht für Menschen unterschiedlicher sexueller und geschlechtlicher Identität stärken  
VII-0587  
Ö 2.24  
Räume des ehemaligen Ratskellers im Rathaus Pankow wieder für die Pankower BürgerInnen öffnen
VII-0598  
Ö 2.25  
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Ortsteil Heinersdorf
VII-0605  
Ö 2.26  
Weg zwischen Hansastraße und Buschallee durch das Stadion Buschallee vollständig beleuchten  
VII-0609  
Ö 2.27  
Pilotvertrag umsetzen, Rahmenvertrag für eine sozialverträgliche Modernisierung in Beständen der Gesobau abschließen.  
VII-0610  
Ö 2.28  
Benennung eines Platzes nach Prof. Werner Klemke
Enthält Anlagen
VII-0619  
Ö 2.29  
Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit der Gesobau über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben  
Enthält Anlagen
VII-0635  
Ö 2.30  
Informieren über die EU-Wahlen  
VII-0653  
Ö 2.31  
Keine Schlagstöcke und Pfefferspray für die Parkraumüberwachung  
VII-0701  
Ö 2.32  
Information zum Jahresabschlussergebnis 2013 des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VII-0704  
Ö 2.33  
Fortschreibung der Globalsummen 2015  
VII-0705  
Ö 2.34  
Benennung der öffentlichen Straße 201 im Ortsteil Niederschönhausen in "Beatrice-Zweig-Straße"  
Enthält Anlagen
VII-0706  
               
 
 

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