Tagesordnung - Fortsetzung der 36.ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	Fortsetzung der 36.ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 30.11.2005	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Wahl von 2 stellvertretenden Vertretern der BVV in den Beirat des JobCenter Pankow	V-1119
� 1.2		Stra�enausbaubeitragsgesetz	V-1133
	VORLAGE
	dass das Bezirksamt alle seine M�glichkeiten aussch�pft, damit das vom Senat von Berlin vorgesehene Stra�enausbaubeitragsgeset Siehe Anlage

	09.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.21 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	30.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.2 - mit �nderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: dass das Bezirksamt alle seine M�glichkeiten aussch�pft, damit das vom Senat von Berlin vorgesehene Stra�enausbaubeitragsgesetz in keinem Fall verabschiedet wird. Die BVV erkl�rt hierzu, dass sie diesen Antrag nach Bekanntwerden der Darlegungen aus dem Hause der Senatorin f�r Stadtentwicklung stellt, dass neben den Eigenheimbesitzern auch Mieter Betroffene sein werden. Der Vorsteher der BVV wird beauftragt, diesen Antrag dem Pr�sidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin unverz�glich zu zustellen.

	25.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.9 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage

	01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.8.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage
� 1.3		St�dtepartnerschaft mit Toroslar-Mersin, T�rkei	V-1143
� 1.4		Erschlie�ungsbeitr�ge Hubertusdamm / R�l�nder Stra�e	V-1140
� 1.5		Bushaltebuchten auf der Blankenburger Chaussee	V-1147
� 1.6		Einhaltung der Bauablaufpl�ne in der Berliner Allee	V-1124
� 1.7		Qualit�tscontrolling im Sozialamt	V-1135
� 1.8		Stand der Vorbereitungen zur Gr�ndung des KiTa - Eigenbetriebes "Kinderg�rten NordOst"	V-1142
� 1.9		Namensgebung Platz zwischen Diesterwegstra�e und Ella-Kay-Stra�e	V-1121
� 1.10		Verkehrsberuhigung Wollankstra�e	V-1144
� 1.11		Standards zur Planung von Kinderspielpl�tzen	V-1120
� 2		Komplex 2
� 2.1		Gedenkzeichen Bezirksamtsgel�nde Fr�belstra�e	V-0459
� 2.2		Entwicklung einer Konzeption zum Erhalt und der Weiterf�hrung der Seniorenbegegnungsst�tten im Bezirk Pankow	V-0474
� 2.3		Erhalt des Heimatmuseums am Standort Wei�ensee	V-0484
� 2.4		Pankow f�r Europa - Mitgliedschaft in der Euregio Pomerania anstreben	V-0507
� 2.5		Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Grundst�cken	V-0665
� 2.6		KITA-Eigenbetrieb	V-0988
� 2.7		Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentsch�digung (MAE) im Bezirksamt Pankow	V-1003
� 2.8		Erlass der Betriebssatzung f�r den Eigenbetrieb "Kinderg�rten NordOst, Eigenbetrieb von Berlin"	V-1116
� 2.9		F�rderprogramm Stadtumbau Ost - Aufwertung Vorschl�ge f�r die Programmplanung 2006/2007	V-1125
� 2.10		�nderung der Sanierungsziele f�r den Standort Esmarchstra�e 3	V-1129

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	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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