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Drucksache - V-1125
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .2005 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
V-1125 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Förderprogramm Stadtumbau Ost – Aufwertung Vorschläge für die Programmplanung 2006/2007 Wir bitten zur Kenntnis zu
nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz
(BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat beschlossen, die Vorschläge für die Programmplanung 2006/2007 gemäß der Anlage 1 zur Beschlussvorlage an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung weiterzuleiten. Die personellen Auswirkungen
und die Absicherung der Eigenanteile sind im Zusammenhang mit der konkreten
Antragstellung vom jeweiligen Bedarfsträger zu klären. Begründung: Auf der Grundlage der VV
SozStadt werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau Ost –
Aufwertung" seit dem Jahr 2002 gefördert. Die Programmplanung erfolgt nach
Programmjahren, die jeweils fünf Kassenjahre umfassen. Die Auflistung der
Vorhaben und die Erstellung der Datenblätter für die Vornotierung erfolgt durch
die jeweiligen Bedarfsträger und wird durch die Abteilung Stadtentwicklung
koordiniert. Die vorliegende Liste wurde in der Steuerrunde am 07.09.2005
grundsätzlich erörtert und danach mit allen Beteiligten endabgestimmt. Die
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist in der Steuerrunde vertreten. Nach
der Bestätigung des Programms erfolgt die konkrete Antragstellung. Die
personelle Absicherung der Vorbereitung und Durchführung der Vorhaben und der
daraus resultierende Anteil der anrechnungsfähigen Eigenleistungen ist durch
die jeweiligen Bedarfsträger im Zusammenhang mit der Antragstellung zu klären. Haushaltsmäßige
Auswirkungen keine Die haushaltsmäßigen
Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt können erst nach der Programmbestätigung
durch die Senatsverwaltung und im Rahmen der konkreten Antragstellung ermittelt
werden. Die Auswirkungen sind kostenneutral zu gestalten. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine Kinder- und Familienverträglichkeit
ist gegeben Burkhard Kleinert
Martin Federlein Bezirksbürgermeister
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Anlage Förderprogramm
Stadtumbau Ost – Aufwertung Vorschläge für die Programmplanung 2006/2007 |
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