Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                             .2005

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache-Nr.: V-1125

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Förderprogramm Stadtumbau Ost – Aufwertung

Vorschläge für die Programmplanung 2006/2007

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat beschlossen, die Vorschläge für die Programmplanung 2006/2007 gemäß der Anlage 1 zur Beschlussvorlage an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung weiterzuleiten.

Die personellen Auswirkungen und die Absicherung der Eigenanteile sind im Zusammenhang mit der konkreten Antragstellung vom jeweiligen Bedarfsträger zu klären.

Begründung:

Auf der Grundlage der VV SozStadt werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau Ost – Aufwertung" seit dem Jahr 2002 gefördert. Die Programmplanung erfolgt nach Programmjahren, die jeweils fünf Kassenjahre umfassen. Die Auflistung der Vorhaben und die Erstellung der Datenblätter für die Vornotierung erfolgt durch die jeweiligen Bedarfsträger und wird durch die Abteilung Stadtentwicklung koordiniert. Die vorliegende Liste wurde in der Steuerrunde am 07.09.2005 grundsätzlich erörtert und danach mit allen Beteiligten endabgestimmt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist in der Steuerrunde vertreten. Nach der Bestätigung des Programms erfolgt die konkrete Antragstellung. Die personelle Absicherung der Vorbereitung und Durchführung der Vorhaben und der daraus resultierende Anteil der anrechnungsfähigen Eigenleistungen ist durch die jeweiligen Bedarfsträger im Zusammenhang mit der Antragstellung zu klären.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Die haushaltsmäßigen Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt können erst nach der Programmbestätigung durch die Senatsverwaltung und im Rahmen der konkreten Antragstellung ermittelt werden. Die Auswirkungen sind kostenneutral zu gestalten.

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

ist gegeben

Burkhard Kleinert                                                                  Martin Federlein

Bezirksbürgermeister                                                         Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

Anlage                          Förderprogramm Stadtumbau Ost – Aufwertung

Vorschläge für die Programmplanung 2006/2007