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Drucksache - V-1129
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Siehe Anlage Bezirksamt
Pankow von Berlin .2005 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
V - 1129 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Änderung
der Sanierungsziele für den Standort Esmarchstraße 3 Wir bitten,
zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat
beschlossen, das Ziel "Öffentliches Grün mit Spielplatz“ für das
Grundstück Esmarchstraße 3 aufzugeben und als neues Ziel "Wohnen"
festzulegen. Begründung: siehe Anlage Haushaltsmäßige
Auswirkungen Mittel für den Erwerb und die Herstellung der Flächen sind nicht mehr erforderlich. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
Ohne Gleichstellungsrelevante
Auswirkungen keine Kinder- und Familienverträglichkeit
Wird durch Inanspruchnahme der Flächen Am Friedrichshain 19-21, Am Friedrichshain 28-32, Käthe-Niederkirchner Str. 27 und Hans-Otto-Str. 8-10 gewährleistet. Burkhard
Kleinert Martin
Federlein Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung Anlage Vorlage zur
Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Änderung der Sanierungsziele für den Standort Esmarchstraße 3BegründungAnlass
Mit der gegenwärtigen Umbaumaßnahme auf dem vorhandenen Spielplatz Am Friedrichshain 19-21 sowie den Sanierungszielen, öffentliche Spielplätze auf den Grundstücken Am Friedrichshain 28-32, Käthe-Niederkirchner Str.27 und Hans-Otto-Straße 8-10 anzulegen, wird das vor Baubeginn auf dem Spielplatz Am Friedrichshain 19-21 bestehende Spielflächendefizit von 3.906m² auf 1.626m² reduziert. Dies entspricht einer geplanten Versorgung von 0,63m² Nettospielfläche. Unter Berücksichtigung der Lage der geplanten Spielplätze, 4 Objekte in 7 statistischen Blöcken, wird auf eine weitere Reduzierung des Defizits durch Inanspruchnahme des Grundstücks Esmarchstr.3 mit 310m² möglicher Nettospielfläche durch das Fachamt verzichtet. Bisherige Sanierungsziele
Im Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Bötzowstraße ist die
Esmarchstraße 3 als "Öffentliches Grün mit Spielplatz" ausgewiesen. Überprüfung der Sanierungsziele
·
soziale
Infrastruktureinrichtungen ·
gewerbliche
Nutzung ·
Wohnnutzung Fortgeschriebene Sanierungsziele
Im Ergebnis der Abwägung
wird das Sanierungsziel wie folgt geändert: 1.
Das Ziel
"Öffentliches Grün mit Spielplatz" wird aufgegeben. 2.
Die Nutzung des
Grundstücks Esmarchstraße 3 wird im Rahmenplan als Wohnen dargestellt. Über die Änderung des Sanierungsziels wurde die Betroffenenvertretung
Bötzowstraße durch die Sanierungsbeauftragte S.T.E.R.N. unterrichtet. Von der
Betroffenenvertretung liegt eine Stellungnahme vom 14.09.2005 vor. Den
Einwendungen der Betroffenenvertretung kann gemäß der Stellungnahme der
Abteilung Umwelt, Wohnen und Bürgerdienste vom 07.10.2005 nicht gefolgt werden. Die Begründung für die Änderung der Sanierungsziele wurde zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Sanierungsbeauftragten S.T.E.R.N. GmbH, dem Amt für Umwelt und Natur und der Abteilung Stadtentwicklung, Planungsrechtliche Genehmigungen, abgestimmt. Anlage: Ausschnitt aus dem Rahmenplan (1999) und mit geändertem
Sanierungsziel mit Stand (08/2005) |
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