Tagesordnung - Fortsetzung der 36.ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 36.ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 30.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Wahl von 2 stellvertretenden Vertretern der BVV in den Beirat des JobCenter Pankow  
Enthält Anlagen
V-1119  
    VORLAGE
    Entsprechend § 7, Abs 2 des öffentlich rechtlichen Vertrages über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft, ge

Entsprechend § 7, Abs 2 des öffentlich rechtlichen Vertrages über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft, gemäß § 44 b SGB II entsendet die BVV 

2 Vertreter/innen in den Beirat der Arbeitsgemeinschaft. (siehe Drs. V-0898/05)

 

Auf Beschluss der Trägervertretung vom 23.09.2005 sind stellvertretende Mitglieder im Sinne einer Abwesenheitsvertretung zu bestimmen.

 

Zur Wahl als Stellvertreter stehen:

 

Fraktion der  Linkspartei.PDS     Frau BV Anita Vandenhertz (für BV Herrn Dr. Bielefeldt)

 

Fraktion der SPD                                   Frau BV Doris Fiebig (für BV Susann Engert)

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau BV Christine Rabe (für BV Susann Engert)

 

Fraktion der CDU                                   Herr BV Ulrich Eichler (für BV Dr. Bielefeldt)

 

Fraktion der FDP                                               Herr BV Andre´ Spannemann (für BV Susann Engert)

 

Als Stellvertreterin für BV Herrn Dr. Bielefeldt, wurde die BV Frau Anita Vandenhertz, Linkspartei.PDS, mit 21 Stimmen gewählt. (BV Herr Ulrich Eichler, Fraktion der CDU, erhielt 10 Stimmen).

 

Als Stellvertreterin für BV Frau Susann Engert, wurde Frau Doris Fiebig, Fraktion der SPD, mit 13 Stimmen gewählt. (BV Frau Rabe, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, erhielt 11 Stimmen und BV Herr Spannemann erhielt 6 Stimmen)

   
    09.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.13 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    30.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.1 - gewählt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Entsprechend § 7, Abs 2 des öffentlich rechtlichen Vertrages über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft, gemäß § 44 b SGB II entsendet die BVV 

2 Vertreter/innen in den Beirat der Arbeitsgemeinschaft. (siehe Drs. V-0898/05)

 

Auf Beschluss der Trägervertretung vom 23.09.2005 sind stellvertretende Mitglieder im Sinne einer Abwesenheitsvertretung zu bestimmen.

 

 

 

Zur Wahl als Stellvertreter stehen:

 

 

Fraktion der  Linkspartei.PDS      Frau BV Anita Vandenhertz (für BV Herrn Dr. Bielefeldt)

 

 

Fraktion der SPD                            Frau BV Doris Fiebig (für BV Susann Engert)

 

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen             Frau BV Christine Rabe (für BV Susann Engert)

 

 

Fraktion der CDU                            Herr BV Ulrich Eichler (für BV Dr. Bielefeldt)

 

 

Fraktion der FDP                                         Herr BV Andre´ Spannemann (für BV Susann Engert)

 

Ö 1.2  
Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
V-1133  
Ö 1.3  
Städtepartnerschaft mit Toroslar-Mersin, Türkei  
Enthält Anlagen
V-1143  
Ö 1.4  
Erschließungsbeiträge Hubertusdamm / Röländer Straße  
Enthält Anlagen
V-1140  
Ö 1.5  
Bushaltebuchten auf der Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
V-1147  
Ö 1.6  
Einhaltung der Bauablaufpläne in der Berliner Allee  
Enthält Anlagen
V-1124  
Ö 1.7  
Qualitätscontrolling im Sozialamt  
Enthält Anlagen
V-1135  
Ö 1.8  
Stand der Vorbereitungen zur Gründung des KiTa - Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"  
Enthält Anlagen
V-1142  
Ö 1.9  
Namensgebung Platz zwischen Diesterwegstraße und Ella-Kay-Straße  
Enthält Anlagen
V-1121  
Ö 1.10  
Verkehrsberuhigung Wollankstraße  
Enthält Anlagen
V-1144  
Ö 1.11  
Standards zur Planung von Kinderspielplätzen  
Enthält Anlagen
V-1120  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Gedenkzeichen Bezirksamtsgelände Fröbelstraße  
Enthält Anlagen
V-0459  
Ö 2.2  
Entwicklung einer Konzeption zum Erhalt und der Weiterführung der Seniorenbegegnungsstätten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
V-0474  
Ö 2.3  
Erhalt des Heimatmuseums am Standort Weißensee
Enthält Anlagen
V-0484  
Ö 2.4  
Pankow für Europa - Mitgliedschaft in der Euregio Pomerania anstreben
Enthält Anlagen
V-0507  
Ö 2.5  
Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Grundstücken  
Enthält Anlagen
V-0665  
Ö 2.6  
KITA-Eigenbetrieb
Enthält Anlagen
V-0988  
Ö 2.7  
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE) im Bezirksamt Pankow
Enthält Anlagen
V-1003  
Ö 2.8  
Erlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kindergärten NordOst, Eigenbetrieb von Berlin"  
Enthält Anlagen
V-1116  
Ö 2.9  
Förderprogramm Stadtumbau Ost - Aufwertung Vorschläge für die Programmplanung 2006/2007  
Enthält Anlagen
V-1125  
Ö 2.10  
Änderung der Sanierungsziele für den Standort Esmarchstraße 3  
Enthält Anlagen
V-1129  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen