Tagesordnung - Fortsetzung der 54.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	Fortsetzung der 54.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 03.02.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:53	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videositzung
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Dringlichkeiten
Ö 2		Geschäftliches
Ö 3		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 3.1		Einwohner*innenantrag: Pop-up-Radweg auf der Hermannstraße	2008/XX
Ö 3.2		Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln	1791/XX
Ö 3.3		Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz	1176/XX
Ö 3.4		Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre	1528/XX
Ö 3.5		Parkraumkonzept für Rudow	1695/XX
Ö 3.6		Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen	1927/XX
Ö 3.7		Earth Hour	1913/XX
Ö 3.8		Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee	1919/XX
Ö 3.9		Pop-up-Radwege für Neukölln	1772/XX
Ö 3.10		PopUp-Radweg Blaschkoallee	1926/XX
Ö 3.11		Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!	1909/XX
Ö 3.12		Künstlern Auftritte ermöglichen!	1920/XX
Ö 3.13		Termine in den Bürgerämtern	2030/XX
Ö 3.14		Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten	1961/XX
Ö 3.15		Gewaltprävention in Neukölln	2058/XX
Ö 3.16		Klimaschutzbeauftragten	2059/XX
	VORLAGE
	Ich frage das Bezirksamt: Welche Ergebnisse für den konkreten Klimaschutz hat die Besetzung der Stelle des Klimaschutzbeauftragten bisher ergeben? Was für Projekte wurden angestoßen oder wenigstens entworfen? Vom Senat wurde im Rahmen des Berliner Energiewendegesetzes schon im Jahre 2016 eine Beschäftigungsposition E 10 dem Bezirk zugewiesen. Wo und wie wurde diese Stelle im Bezirk eingesetzt um Klimaschutzziele zu erreichen? Falls diese Stelle nicht entsprechend eingesetzt wurde, mit welchen Aufgaben wurde der neue Mitarbeiter/ die neue Mitarbeiterin betraut?

	25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.2 - (offen)


	02.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.2 - vertagt
	vertagt

	20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.5 - vertagt
	vertagt

	27.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.51 - (offen)


	03.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 3.16 - vertagt
	vertagt

	24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.10 - (offen)


	03.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 1.5 - beantwortet
	Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Hikel. Redebeiträge: Herr BV Schloßmacher, Herr BV Schröter, Frau BV Reichenbach, Herr BV A. Schulze, Herr BV Lüdecke, Herr BV Schloßmacher, Herr BV Schröter, Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BzBm Hikel, Herr BV Wittke, Herr BV Lüdecke, Herr BV Morsbach, Herr BV Schröter Herr Vorsteher Oeverdieck unterbricht die Sitzung von 19:34 Uhr bis 19:45 Uhr für eine Pause.
Ö 3.17		Pflegekonzepte für Stillgewässer und deren Umgebung	2060/XX
Ö 3.18		Gasbetriebene Heizpilze/Terrassenheizer zulassen	2033/XX
Ö 3.19		Zukunftsfesten Hermannplatz gestalten	2082/XX
Ö 3.20		Kosten der Umbenennung der Wissmannstr. erstatten	2073/XX
Ö 3.21		Anwendung Mietendeckel in Neukölln	2128/XX
Ö 3.22		Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen, aber keine Veröffentlichung	2129/XX
Ö 3.23		Unterstellt das Bezirksamt den Buckowern Rassismus?	2130/XX

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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