Tagesordnung - Fortsetzung der 54.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 54.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 03.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Dringlichkeiten      
Ö 2     Geschäftliches      
Ö 3     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 3.1  
Einwohner*innenantrag: Pop-up-Radweg auf der Hermannstraße
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 3.2  
Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 3.3  
Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 3.4  
Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 3.5  
Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 3.6  
Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 3.7  
Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Teilnahme an der Earth Hour wiederaufzunehmen und jährlich fortsetzen.

 

 

-Schlussbericht-

 

Dem Beschluss vom 24.02.2021 folgend hat die Verwaltung die Teilnahme des Bezirks an der Earth Hour 2021 organisiert. Im Rahmen dessen erfolgte eine Registrierung auf den Seiten des WWF (Initiator der Aktion). Am 27.03.2021 wurde die Beleuchtung des Rathausturms und vom Schloß Britz ab 20:30 Uhr für eine Stunde abgeschaltet. Des Weiteren wurden die Mitarbeitenden mittels Hausnetzmitteilung vom 24.03.2021 über die Aktion informiert und zur Teilnahme angeregt. Die Teilnahme an der Earth Hour ist auch für die kommenden Jahre vorgesehen.

 

Berlin-Neukölln, den 25. Mai 2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.

   
    05.10.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag.

 

Die Verwaltung wird sich ab 2021 an der Earth Hour beteiligen und auch die Neuköllner Bevölkerung auf das Event hinweisen.

 

Mit Ja-Stimme der Fraktionen der SPD, der Grünen, der CDU und der Linken unter Enthaltung der Fraktion der AfD wird der BVV die Annahme des Antrags empfohlen.

   
    03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - (offen)
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.49 - vertagt
   

vertagt

   
    25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.58 - (offen)
   
   
    02.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.43 - vertagt
   

vertagt

   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.24 - vertagt
   

vertagt

   
    27.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.25 - (offen)
   
   
    03.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.7 - vertagt
   

vertagt

   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Teilnahme an der Earth Hour wieder aufzunehmen und jährlich fortsetzen.

 

Herr BV Morsbach begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Wittke

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU(9), der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU(1), der AfD-Neukölln, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Blank und Piehl beschlossen.

   
    14.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.9 - vertagt
   

vertagt

   
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Dem Beschluss vom 24.02.2021 folgend hat die Verwaltung die Teilnahme des Bezirks an der Earth Hour 2021 organisiert. Im Rahmen dessen erfolgte eine Registrierung auf den Seiten des WWF (Initiator der Aktion). Am 27.03.2021 wurde die Beleuchtung des Rathausturms und vom Schloß Britz ab 20:30 Uhr für eine Stunde abgeschaltet. Des Weiteren wurden die Mitarbeitenden mittels Hausnetzmitteilung vom 24.03.2021 über die Aktion informiert und zur Teilnahme angeregt. Die Teilnahme an der Earth Hour ist auch für die kommenden Jahre vorgesehen.

 

Berlin-Neukölln, den 25. Mai 2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 

Redebeiträge: Herr BV Wittke, Herr BV Lüdecke

 

Kenntnis genommen

Ö 3.8  
Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 3.9  
Pop-up-Radwege für Neukölln
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 3.10  
PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 3.11  
Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 3.12  
Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 3.13  
Termine in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 3.14  
Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 3.15  
Gewaltprävention in Neukölln  
Enthält Anlagen
2058/XX  
Ö 3.16  
Klimaschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
2059/XX  
Ö 3.17  
Pflegekonzepte für Stillgewässer und deren Umgebung  
Enthält Anlagen
2060/XX  
Ö 3.18  
Gasbetriebene Heizpilze/Terrassenheizer zulassen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 3.19  
Zukunftsfesten Hermannplatz gestalten  
Enthält Anlagen
2082/XX  
Ö 3.20  
Kosten der Umbenennung der Wissmannstr. erstatten  
Enthält Anlagen
2073/XX  
Ö 3.21  
Anwendung Mietendeckel in Neukölln  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 3.22  
Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen, aber keine Veröffentlichung  
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 3.23  
Unterstellt das Bezirksamt den Buckowern Rassismus?  
Enthält Anlagen
2130/XX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen