Tagesordnung - 46. öffentliche - außerordentlichen - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche - außerordentlichen - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 07.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 21:00 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag zur Geschäftsordnung      
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 4.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1778/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1745/XX  
Ö 5.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1746/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Arbeit des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1753/XX  
Ö 7.2  
Aktuelle Situation zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
1755/XX  
Ö 7.3  
Neukölln legt Corona lahm?  
Enthält Anlagen
1756/XX  
Ö 7.4  
Soziale Auswirkungen in Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
1757/XX  
Ö 7.5  
Schulöffnung während Corona  
Enthält Anlagen
1754/XX  
Ö 7.6  
Beratung von Mieter*innen bei coronabedingtem Einnahmenausfall  
Enthält Anlagen
1758/XX  
Ö 8     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schulöffnung in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 9.2  
Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!  
Enthält Anlagen
1747/XX  
Ö 9.3  
Wohnungs- und Sozialamt personell stärken  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 9.4  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 9.5  
Änderung der Geschäftsordnung I - Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen im Pandemiefall  
Enthält Anlagen
1748/XX  
Ö 9.6  
Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 9.7  
Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 9.8  
Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1768/XX  
Ö 9.9  
Pop-up-Radwege für Neukölln  
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 9.10  
Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg  
Enthält Anlagen
1776/XX  
Ö 9.11  
Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 9.12  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung  
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 9.13  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XX  
Ö 9.14  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 9.15  
Änderung der Geschäftsordnung II - Ergänzung der Tagesordnung außerordentlicher Sitzungen  
Enthält Anlagen
1749/XX  
Ö 9.16  
Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern  
Enthält Anlagen
1767/XX  
Ö 9.17  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren  
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 9.18  
Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 9.19  
Temporäre Radwege auf der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1771/XX  
Ö 9.20  
Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide erneuern  
Enthält Anlagen
1751/XX  
Ö 9.21  
Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 9.22  
Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
1774/XX  
Ö 9.23  
Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr  
Enthält Anlagen
1775/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, während der Geltungsdauer von Abstandsregelungen aufgrund der Covid-19-Pandemie, die Straßenverbindung zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz temporär für den Autoverkehr zu schließen.

 

Begründung: Durch die temporäre Schließung soll eine Entlastung der Fußngerwege insbesondere vor den Geschäften entlang der Schnalle erreicht und somit eine Einhaltung der Abstandsregelungen ermöglicht werden, die vermutlich noch einige Wochen oder Monate in Kraft sein werden. Aufgrund der momentan nur eingeschränkten Möglichkeiten ist es wichtig, in den Kiezen Bewegungs- und Aufenthaltsmöglichkeiten zu stärken. Dies kann durch eine Verkehrsberuhigung rund um den anliegenden Richard- und Karl-Marx-Platz erreicht werden.

   
    07.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.23 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 7 - vertagt
   

Herr Schulze teilt mit, dass der Antrag vertagt werden sollte, um die Einrichtung der Spielstraßen abzuwarten und das Ergebnis zu betrachten. Der Antrag wird vertagt.

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 4 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    07.10.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 2 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Der Tagesordnungspunkt wird mit Tagesordnungspunkt 3 gemeinsam diskutiert. Nach Zustimmung des Ausschusses zur geänderten Drucksache 1918/XX wird der Antrag von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

   
    03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.2 - (offen)
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.67 - vertagt
   

vertagt

   
    25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, während der Geltungsdauer von Abstandsregelungen aufgrund der Covid-19-Pandemie, die Straßenverbindung zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz temporär für den Autoverkehr zu schließen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 9.24  
Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 9.25  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1750/XX  
               
 
 

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