Tagesordnung - 46. öffentliche - außerordentlichen - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche - außerordentlichen - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 07.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 21:00 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag zur Geschäftsordnung      
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 4.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1778/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1745/XX  
Ö 5.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1746/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Arbeit des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1753/XX  
Ö 7.2  
Aktuelle Situation zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
1755/XX  
Ö 7.3  
Neukölln legt Corona lahm?  
Enthält Anlagen
1756/XX  
Ö 7.4  
Soziale Auswirkungen in Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
1757/XX  
Ö 7.5  
Schulöffnung während Corona  
Enthält Anlagen
1754/XX  
Ö 7.6  
Beratung von Mieter*innen bei coronabedingtem Einnahmenausfall  
Enthält Anlagen
1758/XX  
Ö 8     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schulöffnung in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 9.2  
Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!  
Enthält Anlagen
1747/XX  
Ö 9.3  
Wohnungs- und Sozialamt personell stärken  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 9.4  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 9.5  
Änderung der Geschäftsordnung I - Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen im Pandemiefall  
Enthält Anlagen
1748/XX  
Ö 9.6  
Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 9.7  
Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 9.8  
Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1768/XX  
Ö 9.9  
Pop-up-Radwege für Neukölln  
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 9.10  
Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg  
Enthält Anlagen
1776/XX  
Ö 9.11  
Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 9.12  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung  
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 9.13  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XX  
Ö 9.14  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 9.15  
Änderung der Geschäftsordnung II - Ergänzung der Tagesordnung außerordentlicher Sitzungen  
Enthält Anlagen
1749/XX  
Ö 9.16  
Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern  
Enthält Anlagen
1767/XX  
Ö 9.17  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren  
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 9.18  
Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 9.19  
Temporäre Radwege auf der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1771/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, welche Teilstücke der geplanten Radspur der Hermannstraße temporär als pop-up-bikelane eingerichtet werden können und dieses dort auch zeitnah umzusetzen. Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat um finanzielle Unterstützung dafür zu bemühen.

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, in der Hermannstraße zwischen Glasower Straße und Hermannplatz temporäre Bike Lanes einzurichten.

 

Begründung: Im Rahmen der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus ermöglicht die vorübergehende Erweiterung von Radverkehrsanlagen und die Einrichtung von temporären Radfahrstreifen die Einhaltung der gebotenen Abstandsregelungen, die adäquate Reaktion auf veränderte Rahmenbedingungen im Straßenverkehr sowie die notwendige Entlastung des ÖPNV. r die gesamte Hermannstraße existiert bereits eine (Vor-)Planung für Radverkehrsanlagen in beiden Richtungen, die auch mit der zuständigen Senatsverwaltung abgestimmt ist. Eine temporäre Lösung auf deren Basis bietet die Möglichkeit, den augenblicklichen Erfordernissen Rechnung zu tragen und zudem wichtige Erkenntnisse für die endgültige Umgestaltung der Straße zu gewinnen. Dadurch kann die Planung und Umsetzung erleichtert werden.

 

-Schlussbericht-

 

Die Prüfungen von Senat und Bezirksamt haben ergeben, dass die zunächst vorgesehene Errichtung eines Pop-Up-Radweges in Teilbereichen der Hermannstraße letztendlich nicht realisierbar war. Die Bauarbeiten für eine dauerhafte Radinfrastruktur zwischen Glasower Straße und Leinestraße sind mittlerweile begonnen worden. Da die Arbeiten stark witterungsabhängig sind, wären Aussagen zur Fertigstellung des Radweges verfrüht.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 08.10.2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    07.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Zur Beratung siehe TOP 3

 

Es wird ein Änderungsantrag mit folgendem Text vorgelegt.

 

„Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, welche Teilstücke der geplanten Radspur der Hermannstr. temporär als „pop-up-bikelane“ eingerichtet werden können und dieses dann dort auch zeitnah umzusetzen. Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat um finanzielle Unterstützung dafür zu bemühen.“

 

Der Änderungsantrag wird mit Ja-Stimmen der SPD, Grünen und Linken und Nein-Stimmen der CDU und der AfD angenommen.

   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.14 - (offen)
   
   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.39 - vertagt
   

vertagt

   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, welche Teilstücke der geplanten Radspur der Hermannstraße temporär als pop-up-bikelane eingerichtet werden können und dieses dort auch zeitnah umzusetzen. Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat um finanzielle Unterstützung dafür zu bemühen.

 

Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Damerau, Frau BV Reichenbach, Herr BV Wittke, Frau BV Zielisch, Frau BV Manteuffel, Herr BV Damerau, Herr BV Kringel, Herr BV Preuß, Herr BV Piehl, Herr BV Lüdecke, Herr BV A. Schulze, Herr BV Leppek, Herr BV Kapitän, Herr BzBm Hikel

 

Frau BV Zielisch stellt einen Änderungsantrag: Ersetzen des Wortes „temporär“ durch „dauerhaft“

 

Der Änderungsantrag von Frau BV Zielisch wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(3) und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD(1) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch abgelehnt.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen.

Ö 9.20  
Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide erneuern  
Enthält Anlagen
1751/XX  
Ö 9.21  
Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 9.22  
Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
1774/XX  
Ö 9.23  
Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr  
Enthält Anlagen
1775/XX  
Ö 9.24  
Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 9.25  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1750/XX  
               
 
 

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