Tagesordnung - 46. öffentliche - außerordentlichen - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	46. öffentliche - außerordentlichen - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 07.05.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:10 - 21:00	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort:	Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Antrag zur Geschäftsordnung
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 3.1		Konsensliste - Überweisungsliste
Ö 4		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 4.1		Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss	1778/XX
Ö 5		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 5.1		Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss	1745/XX
Ö 5.2		Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss	1746/XX
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Auswirkungen der Corona-Krise auf die Arbeit des Bezirksamtes	1753/XX
Ö 7.2		Aktuelle Situation zur Bekämpfung der Corona-Pandemie	1755/XX
Ö 7.3		Neukölln legt Corona lahm?	1756/XX
Ö 7.4		Soziale Auswirkungen in Zeiten von Corona	1757/XX
Ö 7.5		Schulöffnung während Corona	1754/XX
Ö 7.6		Beratung von Mieter*innen bei coronabedingtem Einnahmenausfall	1758/XX
Ö 8		Große Anfragen - schriftlich
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Schulöffnung in Corona-Zeiten	1760/XX
Ö 9.2		Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!	1747/XX
Ö 9.3		Wohnungs- und Sozialamt personell stärken	1762/XX
Ö 9.4		Kein Kind bleibt zurück!	1763/XX
Ö 9.5		Änderung der Geschäftsordnung I - Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen im Pandemiefall	1748/XX
Ö 9.6		Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee	1765/XX
Ö 9.7		Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen	1766/XX
Ö 9.8		Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln	1768/XX
Ö 9.9		Pop-up-Radwege für Neukölln	1772/XX
Ö 9.10		Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg	1776/XX
Ö 9.11		Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt	1740/XX
Ö 9.12		Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung	1761/XX
Ö 9.13		Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln	1738/XX
Ö 9.14		Kurzes Ende der Nansenstraße	1764/XX
Ö 9.15		Änderung der Geschäftsordnung II - Ergänzung der Tagesordnung außerordentlicher Sitzungen	1749/XX
Ö 9.16		Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern	1767/XX
Ö 9.17		Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren	1769/XX
Ö 9.18		Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5	1770/XX
Ö 9.19		Temporäre Radwege auf der Hermannstraße	1771/XX
Ö 9.20		Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide erneuern	1751/XX
Ö 9.21		Temporäre Schließung von Nebenstraßen	1773/XX
Ö 9.22		Bündnis Neukölln	1774/XX
Ö 9.23		Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr	1775/XX
Ö 9.24		Sachleistungen statt Taschengeld	1777/XX
Ö 9.25		Haltestellenumbenennung	1750/XX
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei der BVG und anderen zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestelle „Gradestraße 71“ in „BSR-Hof Gradestraße““ umbenannt wird. Begründung: Haltestellen brauchen markante Namen nach vor Ort vorhandenen Institutionen. Das ist bei dieser Haltestelle mit der Angabe von Straßenname und Hausnummer nicht der Fall. Durch die Umbenennung würde der BSR-Betriebshof besonders hervorgehoben und seine besondere Bedeutung hervorgehoben.

	07.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.25 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

	09.06.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Antrag wird bei Enthaltung der AfD und Nein aller übrigen Fraktionen abgelehnt.

	24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.24 - vertagt
	vertagt

	27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.57 - vertagt
	vertagt

	23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.47 - in der BVV abgelehnt
	Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei der BVG und anderen zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestelle „Gradestraße 71“ in „BSR-Hof Gradestraße““ umbenannt wird. Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung. Redebeiträge: Herr BV Kapitän Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der AfD(2) gegen die Stimmen der AfD(2) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch bei Enthaltung der AfD(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

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