Tagesordnung - 46. öffentliche - außerordentlichen - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche - außerordentlichen - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 07.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 21:00 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag zur Geschäftsordnung      
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 4.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1778/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1745/XX  
Ö 5.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1746/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beruft gemäß § 35 Abs

Dem Jugendhilfeausschuss gehört gem. § 35 Abs. 7 Nr. 7 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) vom 09.05.1995 (GVBL. 1995 S. 300 ff) in der Fassung vom 27. April 2001 (GVBl. 2001 S. 134 ff) zuletzt geändert durch Artikel XII des Gesetzes vom 15.12.2010 (GVBl. S. 560) u. a. eine Person zur Vertretung der Evangelischen Kirche an.

 

Dieses Mitglied wird für die Dauer einer Amtsperiode von Ihnen benannt und durch die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln berufen.

 

Frau Barbara Kaune-Sachau hat ihr Mandat als stellvertretendes, beratendes Mitglied § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG vorzeitig niedergelegt. Der evangelische Kirchenkreisverband Süd hat Frau Susanne Berstorff als Nachfolgerin von Frau Kaune-Sachau als stellvertretendes, beratendes Mitglied benannt.

 

 

Stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme

 

Susanne Berstorff

(Evangelischer Kirchenkreis Süd)

   
    07.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Dem Jugendhilfeausschuss gehört gem. § 35 Abs. 7 Nr. 7 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) vom 09.05.1995 (GVBL. 1995 S. 300 ff) in der Fassung vom 27. April 2001 (GVBl. 2001 S. 134 ff) zuletzt geändert durch Artikel XII des Gesetzes vom 15.12.2010 (GVBl. S. 560) u. a. eine Person zur Vertretung der Evangelischen Kirche an.

 

Dieses Mitglied wird für die Dauer einer Amtsperiode von Ihnen benannt und durch die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln berufen.

 

Frau Barbara Kaune-Sachau hat ihr Mandat als stellvertretendes, beratendes Mitglied § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG vorzeitig niedergelegt. Der evangelische Kirchenkreisverband Süd hat Frau Susanne Berstorff als Nachfolgerin von Frau Kaune-Sachau als stellvertretendes, beratendes Mitglied benannt.

 

 

Stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme

 

Susanne Berstorff

(Evangelischer Kirchenkreis Süd)

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der AfD(1) bei Enthaltung der AfD(3), der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch zugestimmt.

Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Arbeit des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1753/XX  
Ö 7.2  
Aktuelle Situation zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
1755/XX  
Ö 7.3  
Neukölln legt Corona lahm?  
Enthält Anlagen
1756/XX  
Ö 7.4  
Soziale Auswirkungen in Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
1757/XX  
Ö 7.5  
Schulöffnung während Corona  
Enthält Anlagen
1754/XX  
Ö 7.6  
Beratung von Mieter*innen bei coronabedingtem Einnahmenausfall  
Enthält Anlagen
1758/XX  
Ö 8     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schulöffnung in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 9.2  
Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!  
Enthält Anlagen
1747/XX  
Ö 9.3  
Wohnungs- und Sozialamt personell stärken  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 9.4  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 9.5  
Änderung der Geschäftsordnung I - Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen im Pandemiefall  
Enthält Anlagen
1748/XX  
Ö 9.6  
Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 9.7  
Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 9.8  
Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1768/XX  
Ö 9.9  
Pop-up-Radwege für Neukölln  
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 9.10  
Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg  
Enthält Anlagen
1776/XX  
Ö 9.11  
Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 9.12  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung  
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 9.13  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XX  
Ö 9.14  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 9.15  
Änderung der Geschäftsordnung II - Ergänzung der Tagesordnung außerordentlicher Sitzungen  
Enthält Anlagen
1749/XX  
Ö 9.16  
Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern  
Enthält Anlagen
1767/XX  
Ö 9.17  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren  
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 9.18  
Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 9.19  
Temporäre Radwege auf der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1771/XX  
Ö 9.20  
Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide erneuern  
Enthält Anlagen
1751/XX  
Ö 9.21  
Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 9.22  
Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
1774/XX  
Ö 9.23  
Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr  
Enthält Anlagen
1775/XX  
Ö 9.24  
Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 9.25  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1750/XX  
               
 
 

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