Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Wirtschaftsausschuss  
1744/XVIII  
Ö 5.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
1745/XVIII  
Ö 5.3  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
1729/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 8-27 ("Leonberger Ring")  
Enthält Anlagen
1713/XVIII  
Ö 6.2  
Zustimmung zur Entscheidung über den Ausbau der Radwege Buckower Damm zwischen Mohriner Allee und Bauhüttenweg  
Enthält Anlagen
1714/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Vorzeitige Beendigung der Mandate als Bürgerdeputierter im Sportausschuss und als stellvertretender Bürgerdeputierter im Wirtschaftsausschuss  
1711/XVIII  
Ö 7.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
1712/XVIII  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Wasserschäden in der Orangerie im Körnerpark  
Enthält Anlagen
1730/XVIII  
Ö 8.2  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes SüdOst  
Enthält Anlagen
1735/XVIII  
Ö 8.3  
Samstagsmarkt am Maybachufer  
Enthält Anlagen
1740/XVIII  
Ö 8.4  
Bauzaun Maybachufer  
Enthält Anlagen
1742/XVIII  
Ö 8.5  
Wahlen zur Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1731/XVIII  
Ö 8.6  
Steigerung von Straftaten im Bereich Britzer Damm?  
Enthält Anlagen
1736/XVIII  
Ö 8.7  
Campus Efeuweg  
Enthält Anlagen
1732/XVIII  
Ö 8.8  
Straßenschäden in Neukölln  
Enthält Anlagen
1737/XVIII  
Ö 8.9  
Gesundheitsforschung im Wissenschaftsjahr 2011  
Enthält Anlagen
1733/XVIII  
Ö 8.10  
Bauzaun am Hermannplatz  
Enthält Anlagen
1741/XVIII  
Ö 8.11  
Jungen-Zukunftstag in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XVIII  
Ö 8.12  
U-Bahnausgang Lahnstraße  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
Ö 8.13  
Entwicklung von Kindertagesstätten zu Familienzentren  
Enthält Anlagen
1739/XVIII  
Ö 8.14  
Kooperationsvereinbarung  
Enthält Anlagen
1743/XVIII  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Mehr Vorbereitungsklassen notwendig?  
Enthält Anlagen
1673/XVIII  
Ö 9.2  
Neuköllner Sekundarschulen  
Enthält Anlagen
1688/XVIII  
Ö 9.3  
Otto-Hahn-Schule  
Enthält Anlagen
1674/XVIII  
Ö 9.4  
Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit mangelnden Deutschkenntnissen  
Enthält Anlagen
1679/XVIII  
Ö 9.5  
Wie kommt Bildung zu armen Kindern?  
Enthält Anlagen
1680/XVIII  
Ö 9.6  
Lernqualität an der Konrad-Agahd-Grundschule sichern  
Enthält Anlagen
1693/XVIII  
Ö 9.7  
JobCenterbeirat - Neue Rahmenvereinbarung  
1681/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Eltern haften für ihre Kinder  
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
Ö 10.2  
Kolonien am Mergenthaler Ring
1582/XVIII  
Ö 10.3  
Spielstraße Weichselstraße  
1599/XVIII  
Ö 10.4  
Tempo-30-Zone verdeutlichen  
1600/XVIII  
Ö 10.5  
Querungshilfe vor dem Campus Rütli  
1601/XVIII  
Ö 10.6  
Querparken in der Reuterstraße  
1602/XVIII  
Ö 10.7  
Haltverbot Alt-Buckow  
1632/XVIII  
Ö 10.8  
Keine Kürzungen im Jugendhaushalt
1641/XVIII  
Ö 10.9  
Die vergessene Geschichte des Flughafens Tempelhof  
1656/XVIII  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Fachkräftemangel in Neuköllner Firmen - Ingenieure in Putzkolonnen?  
Enthält Anlagen
1725/XVIII  
Ö 11.2  
Kindersingen mit Lizenz?  
Enthält Anlagen
1715/XVIII  
Ö 11.3  
Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen  
Enthält Anlagen
1718/XVIII  
Ö 11.4  
Zivildienst  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes in Neukölln  
Enthält Anlagen
1720/XVIII  
Ö 12.2  
Schulhorte in Neukölln  
Enthält Anlagen
1721/XVIII  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Grundwasserstand im Rudower Blumenviertel  
1746/XVIII  
Ö 13.2  
Unrat rund um den S-Bahnhof Neukölln  
1726/XVIII  
Ö 13.3  
Angebote für Rollstuhlfahrer  
1716/XVIII  
Ö 13.4  
Kleiner Kreisverkehr an der Köpenicker Straße/Kanalstraße/August-Froehlich-Straße  
1727/XVIII  
Ö 13.5  
Kostenloses Singen?  
1717/XVIII  
Ö 13.6  
Durchsetzung des Rauchverbots in Gaststätten  
1728/XVIII  
Ö 13.7  
Auslegung Planfeststellungsbeschluss A 100 - 16. Bauabschnitt  
1723/XVIII  
Ö 13.8  
Recht auf Schulbesuch für alle Kinder  
1724/XVIII  
Ö 13.9  
Städtische Wohnungsbaugesellschaften in den Bezirken in die soziale Pflicht nehmen  
1722/XVIII  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Kreuzung vor der Hobrechtbrücke  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an der Kreuzung Maybachufer/Ohlauer Straße/Friedelstraße/Bürknerstraße (vor der Hobrechtbrücke) durch eine andere als die bestehende Vorfahrtsregelung eine Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht werden kann und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten.

 

   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.8 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an der Kreuzung Maybachufer/Ohlauer Straße/Friedelstraße/Bürknerstraße (vor der Hobrechtbrücke) durch eine andere als die bestehende Vorfahrtsregelung eine Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht werden kann

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an der Kreuzung Maybachufer/Ohlauer Straße/Friedelstraße/Bürknerstraße (vor der Hobrechtbrücke) durch eine andere als die bestehende Vorfahrtsregelung eine Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht werden kann und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    17.12.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - vertagt
    Herr Posselt beschreibt die Kreuzung vor der Hobrechtstraße, an der fünf Straßen aufeinander treffen

Herr Posselt beschreibt die Kreuzung vor der Hobrechtstraße, an der fünf Straßen aufeinander treffen. Die verkehrliche Situation sei für Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrer unklar; vielleicht böte hier ein Minikreisverkehr Abhilfe.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing gibt die Unfalldaten der letzten Jahre bekannt. Danach gab es in den letzten fünf Jahren 15 Unfälle, jedoch ohne Personenschaden. Bislang steht der Bezirk noch mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Verhandlung, ob es erstmalig für Berlin ein Minikreisverkehr in der Groß-Ziethener-Chaussee geben wird. Eine Lichtsignalanlage würde für Fußgänger die Sicherheit erhöhen, aber aus Kostengründen wäre dies eine eher unrealistische Lösung. Fußgängerüberwege würden hingegen an der bestehenden Situation nichts ändern.

 

Eine Anwohnerin aus dem Reuterkiez berichtet, dass diese Kreuzung nach ihrer persönlichen Wahrnehmung sicher sei, da hier alle Verkehrsteilnehmer Rücksicht aufeinander nehmen. Die Kreuzung könne allerdings in dem moderierten Verfahren einbezogen werden.

 

Herr Posselt stellt den Antrag zurück.

 

   
    01.12.2010 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 2 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Posselt rekapituliert, dass der Antrag unter der Wirkung des Verkehrskonzeptes südwestliches Rudow entstanden ist

Herr Posselt rekapituliert, dass der Antrag unter der Wirkung des Verkehrskonzeptes südwestliches Rudow entstanden ist. Dort stand ein Mini-Kreisverkehr zur Debatte, wobei jetzt bekannt ist, dass dieser durch die VLB nicht bewilligt wird und im Reuterkiez auch die Anwohner diesen nicht wünschen. Die Analyse bezieht sich hier eher auf den Punkt der Sicherheit für Fußgänger. Herr Posselt regt an, ob Maßnahmen denkbar wären, die für die Kraftfahrer mehr Sicherheit in Bezug auf die Verkehrsführung geben.

 

Frau Cieplik spricht sich gegen den Kreisverkehr aus und empfiehlt eine Begradigung der Kreuzung und die Schaffung von Querungsmöglichkeiten. Im Ausschuss wird weiterhin die Frage geklärt, ob von Kreuzberg über die Brücke nach Neukölln kommend weiterhin Tempo 30 km/h gilt. Herr Wolf vom Abschnitt 54 bestätigt, dass weiterhin die Tempobeschränkung gilt.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing berichtet, dass von den Unfallzahlen der Bereich unauffällig ist. Der Bedarf der Querungssicherung wird ebenfalls gesehen, dabei werden die Erfordernisse der FGÜ-Regeln eingehalten.

 

Herr Posselt zieht den Antrag zurück.

 

   
    26.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an der Kreuzung Maybachufer/Ohlauer Straße/Friedelstraße/Bürknerstraße (vor der Hobrechtbrücke) durch eine andere als die bestehende Vorfahrtsregelung eine Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht werden kann und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 14.2  
Videoüberwachung im U- und S-Bahnhof Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1311/XVIII  
Ö 14.3  
Bildungs- und Kulturzentrum "Europa"  
1345/XVIII  
Ö 14.4  
Lärmschutzzone für Alt-Buckow  
1633/XVIII  
Ö 14.5  
U-Bahnausgang Wutzkyallee  
1637/XVIII  
Ö 14.6  
Entwicklung von Arbeitsgelegenheiten in 2011  
1642/XVIII  
Ö 14.7  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushalt 2011  
1650/XVIII  
Ö 14.8  
Zweiter U-Bahnausgang an den Bahnhöfen Lipschitzallee und Zwickauer Damm  
1692/XVIII  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
"Seniorenspielplatz" für Neuköllner Senioren
Enthält Anlagen
0030/XVIII  
Ö 15.2  
Spielstraße am Schierker Platz  
Enthält Anlagen
0514/XVIII  
Ö 15.3  
Estrel-Parc mit Sonnenenergie in die Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0564/XVIII  
Ö 15.4  
Hinweisschilder  
Enthält Anlagen
1128/XVIII  
Ö 15.5  
Bebauungsplan 8-33 vom 27.01.2010 - Buckower Damm -  
Enthält Anlagen
1436/XVIII  
Ö 15.6  
Sicherer Schulweg für Karlsgarten-Grundschüler/innen  
1514/XVIII  
Ö 15.7  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Hertastraße  
1579/XVIII  
Ö 15.8  
Alternative Flugrouten  
1596/XVIII  
Ö 15.9  
Beteiligung der BVV am JobCenterbeirat  
1683/XVIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen