Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 21:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Namentliche Abstimmung Liste-DS 1654docx PDF-Dokument
Namentliche Abstimmung Liste-DS 1780docx PDF-Dokument
Protokoll-Wahl-BA-Adam - 6. Wahlgang PDF-Dokument
Sammelmappe-Wahlprotokolle-BD  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Ausbau öffentlicher Trinkbrunnen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1794/IX  
Ö 1.2  
Zur Sperrung der Entenbrücke am Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
1860/IX  
Ö 1.3  
Zu Unfallhäufungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1863/IX  
Ö 1.4  
Zu Bauvorhaben und Beteiligungen im Kiez an der Poelchaustraße / Bruno-Baum-Straße in Marzahn-Süd  
Enthält Anlagen
1864/IX  
Ö 1.5  
Zur Finanzierung und Umsetzung des Klimarats  
Enthält Anlagen
1865/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Gemeinsame Priorität      
Ö 3.1.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 (BA-Vorlage Nr. 0649/VI)  
Enthält Anlagen
1734/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.2.1  
Gemeinsam gegen Sexismus in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1816/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
10-Minuten-Takt für Verkehrslösung Mahlsdorf: besser vernünftig bauen, als falsch zu bauen  
Enthält Anlagen
1654/IX  
Ö 3.3.2  
Straßenbahnausbau in Mahlsdorf sichern  
Enthält Anlagen
1780/IX  
Ö 3.3.3  
Festhalten an der Vorzugsvariante für die Verkehrslösung Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1738/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4.1  
Europa bedarf einer zielgerichteten Öffentlichkeitsarbeit  
Enthält Anlagen
1833/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.5.1  
Den Senat in die Pflicht nehmen: Mehr Lehrkräfte für Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1650/IX  
Ö 3.6     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.6.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
U5 Sperrung - Maßnahmen kombinieren, Sperrzeiten kürzen  
Enthält Anlagen
1870/IX  
Ö 4.2  
Im Standesamt Marzahn Hellersdorf endlich aktiv werden und Verpflichtende Aufgaben wie Sterbe- und Geburtsurkunden vorrangig bearbeiten!  
Enthält Anlagen
1871/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!  
Enthält Anlagen
1336/IX  
Ö 5.2  
Aussetzen und Abschaffung der Schuldenbremse  
Enthält Anlagen
1701/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zur Aufwertung der Biesdorfer Höhe sowie der Ahrensfelder Berge  
Enthält Anlagen
1843/IX  
Ö 6.2  
Zur Durchführung von Einwohnerversammlungen und Informationsveranstaltungen  
Enthält Anlagen
1866/IX  
Ö 6.3  
Zu: Anstellungsverhältnisse in der bezirklichen Musikschule  
Enthält Anlagen
1857/IX  
Ö 6.4  
Zur Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1821/IX  
Ö 6.5  
Zu: Housing First im Bezirk  
Enthält Anlagen
1827/IX  
Ö 6.6  
Zur Sicherheit rund um das Eastgate  
Enthält Anlagen
1847/IX  
Ö 6.7  
Zu: Wird es ein OSZ in Biesdorf geben oder sollte der Bezirk Eigenbedarf anmelden?  
Enthält Anlagen
1867/IX  
Ö 6.8  
Zur Grundschule in der Haltoner Straße  
Enthält Anlagen
1823/IX  
Ö 6.9  
Zur Zukunft des Clean Tech Business Park  
Enthält Anlagen
1872/IX  
Ö 6.10  
Zur Kompensationsmaßnahme an der Haltoner Straße  
Enthält Anlagen
1868/IX  
Ö 6.11  
Zu: Grüner Pfeil Cecilienstraße zum Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
1845/IX  
Ö 6.12  
Zur Informationspolitik des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1869/IX  
Ö 6.13  
Zu Wartezeiten auf einen Termin im KJPD/ KJGD  
Enthält Anlagen
1873/IX  
Ö 6.14  
Zum Zustand der Sauberkeit an der Grundschule am Hollerbusch  
Enthält Anlagen
1846/IX  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu: Parkläuferinnen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1817/IX  
Ö 7.2  
Zu Friedhöfen  
Enthält Anlagen
1822/IX  
Ö 7.3  
Zu: Wie steht es um die Bürgerfreundlichkeit – Standesamt endlich handlungsfähig?  
Enthält Anlagen
1826/IX  
Ö 7.4  
Zu: Sind die Hausaufgaben gemacht? Wie steht es um die Schuleingangsuntersuchungen?  
Enthält Anlagen
1832/IX  
Ö 7.5  
Zu: Kinder- und Jugendschutzkonzepten in Kindertagesstätten, Schulen, Sportvereinen und Jugendfreizeiteinrichtunge  
Enthält Anlagen
1841/IX  
Ö 7.6  
Zur Antwort des Senates "Tempo 30 in Marzahn-Hellersdorf" Drucksache 19 / 18 141 (Abgeordnetenhaus)  
Enthält Anlagen
1842/IX  
Ö 7.7  
Zu: Wohnungsbau in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1849/IX  
Ö 7.8  
Zum Wohnungsbauprojekt am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1852/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 8.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 8.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 8.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 8.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 8.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 8.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 8.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 8.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 8.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 8.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 8.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 8.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 8.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 8.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 8.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Halt Stopp! - Mehr Sicherheit in den Abendstunden  
Enthält Anlagen
1662/IX  
Ö 9.1.2  
Änderung der Geschäftsordnung; hier: § 37 Persönliche Bemerkungen  
Enthält Anlagen
1801/IX  
Ö 9.1.3  
Intelligente öffentliche Abfalleimer für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1556/IX  
Ö 9.1.4  
Fußverkehr auf dem Helene-Weigel-Platz Vorrang einräumen  
Enthält Anlagen
1644/IX  
Ö 9.1.5  
Nachtfahrverbot für Mähroboter  
Enthält Anlagen
1567/IX  
Ö 9.1.6  
Taubensterben am Kino Sojus? Hintergründe aufklären!  
Enthält Anlagen
1729/IX  
Ö 9.1.7  
Kreuzung Hasenholzer Allee / Krummenseer Str. vor Falschparkern schützen  
Enthält Anlagen
1762/IX  
Ö 9.1.8  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2021 (BA-Vorlage Nr. 0300/VI)  
Enthält Anlagen
1037/IX  
Ö 9.1.9  
Mehr Lehrpersonal an die Schulen  
Enthält Anlagen
1733/IX  
Ö 9.1.10  
Prüfung der Förderfähigkeit des Vereins Lyra Marzahn e.V.  
Enthält Anlagen
1858/IX  
Ö 9.1.11  
Prüfung der Förderfähigkeit des Vereins Lyra Marzahn e.V.  
Enthält Anlagen
1858/IX-01  
Ö 9.1.12  
Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder in den „Beirat Alter(ung) in Marzahn-Hellersdorf“ (BA-Vorlage Nr. 0694/VI)  
Enthält Anlagen
1796/IX  
Ö 9.1.13  
Beschluss über den Abschluss der Zielvereinbarung 2024 zur Optimierung der Zusammenarbeit im Amtlichen Vermessungswesen und zur Qualitätssicherung von Kernprozessen des Amtlichen Vermessungswesens (BA-Vorlage Nr. 685/VI)  
Enthält Anlagen
1812/IX  
Ö 9.2     Konsensliste a+)      
Ö 9.2.1  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1831/IX  
Ö 9.2.2  
Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) für die Legislaturperiode bis 2025 (Stand 31.12.2023) - BA-Vorlage Nr. 0704/VI  
Enthält Anlagen
1818/IX  
Ö 9.2.3  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: § 28 Abs. 1 GO - Mündliche Fragestunde und spontane Fragerunde  
Enthält Anlagen
1800/IX  
Ö 9.2.4  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV, hier: § 26 Abs. 3 - Konsensliste  
Enthält Anlagen
1815/IX  
Ö 9.2.5  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: § 21 Abs. 1 GO – „Dringlichkeiten“  
Enthält Anlagen
1798/IX  
Ö 9.2.6  
Historischen Charakter bei der Sanierung von Straßenbeleuchtung bewahren.  
Enthält Anlagen
1659/IX  
Ö 9.2.7  
Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1432/IX  
Ö 9.2.8  
Aufstellen von Vogeltränken im Bezirk  
Enthält Anlagen
1453/IX  
Ö 9.2.9  
Projektbezogene Baumpatenschaften initiieren  
Enthält Anlagen
1461/IX  
Ö 9.2.10  
Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“  
Enthält Anlagen
1463/IX  
Ö 9.2.11  
Es werde Licht am Lindenbrunnen  
Enthält Anlagen
1522/IX  
Ö 9.2.12  
Unterstützung der Arbeit der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1531/IX  
Ö 9.2.13  
Es werde Licht im Park Hellwichstorp!  
Enthält Anlagen
1584/IX  
Ö 9.2.14  
Schulstraßen – Eine europäische Lösung für sicherere Schulwege!  
Enthält Anlagen
1591/IX  
Ö 9.2.15  
Marzahn-Hellersdorfer Kindertagesstättenentwicklungsplan 2023/2024 – 2027/2028 (BA-Vorlage Nr. 0620/VI)  
Enthält Anlagen
1628/IX  
Ö 9.2.16  
Beleuchtung in der Dornacher Straße verbessern  
Enthält Anlagen
1630/IX  
Ö 9.2.17  
Laternen im Akazienwäldchen wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
1631/IX  
Ö 9.2.18  
Zirkusspielplatz in Biesdorf mit Sitzbänken ausstatten  
Enthält Anlagen
1635/IX  
Ö 9.2.19  
Spielplatz auf dem Wilhelmplatz instandsetzen  
Enthält Anlagen
1642/IX  
Ö 9.2.20  
Vorplatz S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1655/IX  
Ö 9.2.21  
Kampagne zur Zahngesundheit bei Kindern initiieren  
Enthält Anlagen
1656/IX  
Ö 9.2.22  
Änderung zur BA-Vorlage 0346/VI „Neugründung eines Gymnasiums mit Sporthalle in der Erich-Kästner-Straße 52, 12619 Berlin zum Schuljahr 2025/26“ hinsichtlich der Notwendigkeit einer vorgezogenen Gründung zum Schuljahr 2024/2025 (BA-Vorlage Nr. 0629/VI)  
Enthält Anlagen
1681/IX  
Ö 9.2.23  
Einrichtung eines vierten Bürgeramtsstandortes in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0652/VI)  
Enthält Anlagen
1713/IX  
Ö 9.2.24  
Schutz der alten Weide und des Wäldchens an der Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
1721/IX  
Ö 9.2.25  
Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal zügig abreißen und neu bauen!  
Enthält Anlagen
1768/IX  
Ö 9.2.26  
Menschen mit Beeinträchtigungen nicht im Regen stehen lassen!  
Enthält Anlagen
1772/IX  
Ö 9.2.27  
Kunstrasen der EM-Fanmeile für Bolzplätze in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1773/IX  
Ö 9.2.28  
Gründung einer Gemeinschaftsschule (10K14) in der Landsberger Straße 178, 12623 Berlin mit Sporthalle im Teichsängerweg 17, 12623 Berlin zum Schuljahr 2024/25 (BA-Vorlage Nr. 0628/VI)  
Enthält Anlagen
1710/IX  
Ö 9.2.29  
Mehr Schatten für den Spielplatz am Boschpoler Platz  
Enthält Anlagen
1412/IX  
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.3.1  
Neuinstallation des Rechtsvorlaufsignals an der Lichtsignalanlage Cecilienstraße/Ecke Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
1819/IX  
Ö 9.3.2  
Sportstätten für vereinsungebundenen Sport  
Enthält Anlagen
1820/IX  
Ö 9.3.3  
Mehr Unterstützung für die Galerie M  
Enthält Anlagen
1824/IX  
Ö 9.3.4  
Ordnung und Sauberkeit auf dem Kastanienboulevard verbessern  
Enthält Anlagen
1828/IX  
Ö 9.3.5  
Ordnung und Sauberkeit entlang des Wuhlewanderweges verbessern  
Enthält Anlagen
1829/IX  
Ö 9.3.6  
Einschulungsuntersuchung veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1830/IX  
Ö 9.3.7  
Feiern in Marzahn richtig feiern  
Enthält Anlagen
1834/IX  
Ö 9.3.8  
Schulpsychologen - Mehr psychologisches Know-How an Schulen  
Enthält Anlagen
1835/IX  
Ö 9.3.9  
Gehwege in der Tangermünder Straße sanieren  
Enthält Anlagen
1836/IX  
Ö 9.3.10  
Eltern frühzeitig und umfassend informieren - Einschulungsuntersuchungen nutzen!  
Enthält Anlagen
1837/IX  
Ö 9.3.11  
Verkehrssicherheit in der Zossener Straße schnellstmöglich verbessern  
Enthält Anlagen
1838/IX  
Ö 9.3.12  
„Körbe runter!“ an Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1840/IX  
Ö 9.3.13  
Empfehlungen des Landesdenkmalamtes folgen - mit Paragraph 172 Baugesetzbuch Erhaltung der städtebaulichen Struktur am Helene-Weigel-Platz erwirken  
Enthält Anlagen
1844/IX  
Ö 9.3.14  
Bürgerbeteiligung beim Schulneubau Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
1848/IX  
Ö 9.3.15  
Unterstützung des Zeitgeschichtlichen Archivs  
Enthält Anlagen
1854/IX  
Ö 9.3.16  
Anlaufstelle für Gewalt im Sport einrichten  
Enthält Anlagen
1855/IX  
Ö 9.3.17  
Volle Power für Girls! - Girl's Day im Bezirk verstetigen  
Enthält Anlagen
1856/IX  
Ö 9.3.18  
Peace-Zeichen im Jelena-Šanti?-Friedenspark sichtbarer und die Geschichte des Parks erfahrbarer machen  
Enthält Anlagen
1859/IX  
Ö 9.3.19  
Neue Schulplätze mit Schulen und Eltern gemeinsam planen  
Enthält Anlagen
0070/IX  
Ö 9.3.20  
Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!  
Enthält Anlagen
0078/IX  
Ö 9.3.21  
Verkehrsberuhigung vor der Marcana-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0615/IX  
Ö 9.3.22  
Ein Förderpreis für Mädchen- und Frauensport in Marzahn-Hellersdorf – klar geht das!  
Enthält Anlagen
0698/IX  
Ö 9.3.23  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring
Enthält Anlagen
0961/IX  
Ö 9.3.24  
Einrichtung von Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungs- und obdachlose Menschen
Enthält Anlagen
1102/IX  
Ö 9.3.25  
Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken  
Enthält Anlagen
1112/IX  
Ö 9.3.26  
Saisonale Obdachlosenhilfe in Marzahn-Hellersdorf garantieren –Bedürftige Menschen in witterungsbedingten Extremlagen effektiv unterstützen!  
Enthält Anlagen
1134/IX  
Ö 9.3.27  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
1440/IX  
Ö 9.3.28  
Den Sportplatz Cecilienstraße 80 des Frauenfußball-Club Berlin 2004 e.V. für die Zukunft fit machen!  
Enthält Anlagen
1459/IX  
Ö 9.3.29  
Kontinuierliche Informationen über neue Wohneinheiten im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur
Enthält Anlagen
1623/IX  
Ö 9.3.30  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 586/VI)  
Enthält Anlagen
1813/IX  
Ö 9.3.31  
Arbeitsplan der Beauftragten für Queer, Städtepartnerschaften und freiwilliges Engagement des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2024 (BA-Vorlage Nr. 0698/VI)  
Enthält Anlagen
1814/IX  
Ö 9.3.32  
Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0573/VI)  
Enthält Anlagen
1839/IX  
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Nachwahl von Mitgliedern des Widerspruchsbeirates (Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten) (BA-Vorlage Nr. 0588/VI)  
Enthält Anlagen
1795/IX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: § 38 GO - Abgabe von Erklärungen  
Enthält Anlagen
1803/IX  
Ö 11.2  
Müllhalde bei Norma in der Alten Hellersdorfer Straße 130 beseitigen  
Enthält Anlagen
1825/IX  
Ö 11.3  
Umgehungsstraße Marzahn Nord nicht bauen  
Enthält Anlagen
1850/IX  
Ö 11.4  
Öffentlicher Nahverkehr Ausbau statt Autoverkehr  
Enthält Anlagen
1851/IX  
Ö 11.5  
Naturverträgliches Bauen, keine Zerstörung von Leben  
Enthält Anlagen
1853/IX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Kompromiss für die Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
1422/IX  
Ö 12.2  
Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!  
Enthält Anlagen
1530/IX  
Ö 12.3  
Ratten in Marzahn- Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1589/IX  
Ö 12.4  
Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!  
Enthält Anlagen
1691/IX  
Ö 12.5  
Prävention von Adipositas und Diabetes  
Enthält Anlagen
1758/IX  
               
 
 

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