Drucksache - 1644/IX  

 
 
Betreff: Fußverkehr auf dem Helene-Weigel-Platz Vorrang einräumen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
14.12.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Stellungnahme
21.12.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
31.01.2024 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
28.02.2024 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.03.2024 
32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion Bü90/Die Grünen PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht auf dem Helene-Weigel-Platz mit Kennzeichnungen auf dem Boden darauf hinzuweisen, dass es sich um eine Fußgängerzone handelt und Fahrzeuge jeglicher Art allenfalls nachrangig gestattet sind bzw. den Vorrang der Fußgänger*innen zu beachten haben.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.02.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit vier Ja-Stimmen und zehn Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang