Drucksache - 1556/IX  

 
 
Betreff: Intelligente öffentliche Abfalleimer für Marzahn-Hellersdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klima- und Umweltschutz
Verfasser:Patzwall, Martina i.V. 
Drucksache-Art:Dringlicher AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.10.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beschlussempfehlung
07.11.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
05.12.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
30.01.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
27.02.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.03.2024 
32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlicher Antrag (CDU) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Klima- und Umweltschutz PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der Bezirk in das Pilotprojekt für intelligente öffentliche Abfalleimer der Berliner Stadtreinigung aufgenommen wird und hierfür geeignete Standorte identifiziert.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 27.02.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin