Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Ausschreibungsprozess für Schulwegesicherheit starten  
Enthält Anlagen
0507/IX  
Ö 6.2  
Eigenständige Zufahrt zum B-Plan Gebiet Parler Feld in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0508/IX  
Ö 6.3  
Verlässlichkeit für Marzahn-Hellersdorf: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten  
Enthält Anlagen
0511/IX  
Ö 6.4  
Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0513/IX  
Ö 6.5  
Gesicherte Fahrradabstellanlagen auch für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0514/IX  
Ö 6.6  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
Ö 6.7  
Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft  
Enthält Anlagen
0516/IX  
Ö 6.8  
Wohngebiet grün und sauber halten - Heinz-Graffunder-Park instandsetzen  
Enthält Anlagen
0517/IX  
Ö 6.9  
Kiss and go – Zone für die BEST-Sabel Kita Kaulsdorf auf der Gülzower Straße  
Enthält Anlagen
0519/IX  
Ö 6.10  
Wäldchen an der Wuhle erhalten  
Enthält Anlagen
0520/IX  
Ö 6.11  
Verkehrssicherheit in der Gutenbergstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0523/IX  
Ö 6.12  
Verkehrs- und Parksituation in der Gutenbergstraße sowie im Hertwigswalder Steig  
Enthält Anlagen
0525/IX  
Ö 6.13  
Geschwindigkeitsreduzierung „Am Barnim“, „Kethelitzweg“ und „Großmannstraße“  
Enthält Anlagen
0528/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufstellung von „Tempo 20“ und „Anlieger frei“-Schilder in den Straßen: „Am Barnim“, „Kethelitzweg“ und „Großmannstraße“ zu prüfen und ggf. anzuordnen.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Drucksachen standen bereits auf der Tagesordnung der vorangegangenen (Sonder-) Sitzungen und konnten mit Blick auf die Fülle der Anträge insgesamt nicht in Gänze abgearbeitet werden. Um eine Behandlung der Anträge im Plenum der Bezirksverordnetenversammlung sicherzustellen, wurde eigens eine erneute Sondersitzung einberufen, die aufgrund des Aufwands dieses Mal digital standfindet. Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem vorangegangenen Hergang

und mit Blick auf die bevorstehende Sommerpause sowie aus den jeweiligen drängenden konkreten Problemstellungen vor Ort.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.21 - überwiesen
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.19 - vertagt
   
   
    14.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.13 - vertagt
   
   
    27.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.13 - erledigt
   
   
    30.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.9 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

 

Ö 6.14  
Trinkbrunnen in Park- und Grünanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0540/IX  
Ö 6.15  
Verkehrskonzept Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0557/IX  
Ö 6.16  
Verkehrssicherheit in der Linderhofstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0558/IX  
Ö 6.17  
Eichhörnchen schützen!  
Enthält Anlagen
0559/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 7.2  
Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten  
Enthält Anlagen
0263/IX  
Ö 7.3  
Tatsächlich barrierefreie Bahnhöfe auf der U5 - Jetzt!  
Enthält Anlagen
0271/IX  
Ö 7.4  
Kompostieranlage KGA Kaulsdorfer Busch  
Enthält Anlagen
0444/IX  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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