Auszug - Verlässlichkeit für Marzahn-Hellersdorf: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten  

Es findet eine Diskussion zu dieser Drucksache statt.

Es wird ein Änderungsantrag eingereicht.

Es findet eine Abstimmung über den Änderungsantrag statt.

Ergebnis der Abstimmung:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen: 4

Der Änderungsantrag wurde mit 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.

Es findet eine Abstimmung zu dieser geänderten Drucksache statt:

Ergebnis der Abstimmung:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sitzung am 14.06.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die von der BVV bereits in der letzten Legislatur im Rahmen der DRS 1743/VIII festgelegte Ausweisung von Innenhofgrundstücken als Gemeinbedarfsflächen fortzusetzen.

Die in den DRS 2079/VIII und 2244/VIII mehrheitlich festgelegten Empfehlungen für die den Erhalt der grünen Innenhöfe Eisenacher Straße 35 (B-Plan 10-98): Grünfläche Stollberger Straße 98 (B-Plan 10-99): Grünfläche Auerbacher Ring 42 (B-Plan 10-93): Sicherung der Mietergärten Luzinstr. 11 (B-Plan 10-97): Grünfläche oder Fläche zur Regenwasserspeicherung sind zu berücksichtigen

umzusetzen.

Aufgrund der sich stetig verändernden und wachsenden Bedarfe für soziale Infrastruktur und der knapper werdenden landeseigenen Grundstücke, ist die im BVV-Beschluss 1743/VIII geforderte Prüfung auf Bedarfe der einzelnen Fachämter an den Grundstücken, auf denen früher Kindergärten standen, kontinuierlich fortzusetzen und ebenfalls zu berücksichtigen.