Auszug - Ausschreibungsprozess für Schulwegesicherheit starten  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
0507/IX Ausschreibungsprozess für Schulwegesicherheit starten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellAusschuss für Schule, Sport
Verfasser:Thiel-Klein, Anne 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der FDP
   Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Es findet keine Diskussion zu dieser Drucksache statt.

 

Es findet eine Abstimmung zur Drucksache statt:

 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sitzung am 14.06.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend die den Ausschreibungsprozess für die beschlossene Drucksache: „0198/IX-14 Schulwegesicherheit r die Sicherheit unserer Kinder!“ zu beginnen. Das Bezirksamt soll dafür alle Vorarbeiten, wie z.B. Abstimmungsrunden mit den betroffenen Fachämtern und Erfahrungsaustausch mit anderen Bezirken durchführen. Die BVV, der Bezirksschulbeirat und der BezirksElternAusschussSchule sind angemessen zu informieren/beteiligen.

 

Damit soll sichergestellt werden, dass bis Ende des Jahres 2022 alle notwendigen Maßnahmen erfolgt sind und pünktlich zum Anfang des Jahres 2023 mit der systematischen Datenanalyse für mehr Schulwegsicherheit aller Grundschulen des Bezirks begonnen werden kann. Die Ergebnisse sind im ersten Quartal 2023 vorzulegen.


 
 

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