Drucksache - 0263/IX  

 
 
Betreff: Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
24.02.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussempfehlung
15.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
07.04.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV Mitteilung
27.04.2022 
10. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV    
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Stellungnahme
13.05.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss erledigt   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussempfehlung
14.06.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
27.06.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
30.06.2022 
Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (CDU) PDF-Dokument
2.Antrag (überfraktionell) PDF-Dokument
3. Mitteilung AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss PDF-Dokument
5. Beschlussempfehlung AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen der Peter- Huchel-Str. und dem U-Bahnhof Kienberg an der Erich-Kästner-Str. über den Piratenspielplatz zu installieren. Hierbei sind sozialökologische Aspekte ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen der Peter-Huchel-Str. und dem U-Bahnhof Kienberg an der Erich-Kästner-Str. zu installieren.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sondersitzung am 27.06.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

 

Begründung der Dringlichkeit:

 

Die Drucksachen standen bereits auf der Tagesordnung der vorangegangenen (Sonder-) sitzungen und konnten mit Blick auf die Fülle der Anträge insgesamt nicht in Gänze abgearbeitet werden. Um eine Behandlung der Anträge im Plenum der Bezirksverordnetenversammlung sicherzustellen, wurde eigens eine erneute Sondersitzung einberufen, die aufgrund des Aufwands dieses Mal digital standfindet. Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem vorangegangenen Hergang

und mit Blick auf die bevorstehende Sommerpause sowie aus den jeweiligen drängenden konkreten Problemstellungen vor Ort.

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin