Auszug - Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
0513/IX Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Es findet eine Diskussion zu dieser Drucksache statt.

 

Es wird ein Änderungsantrag eingebracht.

Es findet eine Abstimmung zum Änderungsantrag statt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 7

Enthaltungen: 2

 

Der Änderungsantrag wurde mit 5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

Es findet eine Abstimmung zur ursprünglichen Drucksache statt:

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sitzung am 14.06.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein umfassendes Mobilitätskonzept für Mahlsdorf zu entwickeln bzw. diese Leistung an ein geeignetes Unternehmen zu vergeben. Ziel dessen ist zu ermitteln, welche Straßen weiterhin eine Netzwirkung erfüllen müssen, welche Straßen für verkehrsberuhigende Maßnahmen bzw. Straßen mit überwiegendem Aufenthaltscharakter (Spielstraßen) in Frage kommen, wie sich das geplante Vorrangnetz für das Fahrrad auf diese Fragen auswirkt und welche Anforderungen der Fußverkehrsteil des Mobilitätgesetzes mit sich bringt. Dabei sollen auch Vorschläge entwickelt werden sogenannte Kiezblocks einzurichten, die Nachbarschaften vom Durchgangsverkehr befreien.


 
 

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