Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Ausschreibungsprozess für Schulwegesicherheit starten  
Enthält Anlagen
0507/IX  
Ö 6.2  
Eigenständige Zufahrt zum B-Plan Gebiet Parler Feld in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0508/IX  
Ö 6.3  
Verlässlichkeit für Marzahn-Hellersdorf: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten  
Enthält Anlagen
0511/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die von der BVV bereits in der letzten Legislatur im Rahmen der DRS 1743/VIII festgelegte Ausweisung von Innenhofgrundstücken als Gemeinbedarfsflächen fortzusetzen.

Die in den DRS 2079/VIII und 2244/VIII mehrheitlich festgelegten Empfehlungen für die den Erhalt der grünen Innenhöfe Eisenacher Straße 35 (B-Plan 10-98): Grünfläche Stollberger Straße 98 (B-Plan 10-99): Grünfläche Auerbacher Ring 42 (B-Plan 10-93): Sicherung der Mietergärten Luzinstr. 11 (B-Plan 10-97): Grünfläche oder Fläche zur Regenwasserspeicherung sind zu berücksichtigen

umzusetzen.

Aufgrund der sich stetig verändernden und wachsenden Bedarfe für soziale Infrastruktur und der knapper werdenden landeseigenen Grundstücke, ist die im BVV-Beschluss 1743/VIII geforderte Prüfung auf Bedarfe der einzelnen Fachämter an den Grundstücken, auf denen früher Kindergärten standen, kontinuierlich fortzusetzen und ebenfalls zu berücksichtigen.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die von der BVV bereits in der letzten Legislatur im Rahmen der DRS 2079/VIII und 2244/VIII mehrheitlich festgelegten Empfehlungen für die den Erhalt der grünen Innenhöfe

Eisenacher Straße 35 (B-Plan 10-98): Grünfläche

Stollberger Straße 98 (B-Plan 10-99): Grünfläche

Auerbacher Ring 42 (B-Plan 10-93): Sicherung der Mietergärten

Luzinstr. 11 (B-Plan 10-97): Grünfläche oder Fläche zur Regenwasserspeicherung

umzusetzen.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.11 - überwiesen
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    14.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die von der BVV bereits in der letzten Legislatur im Rahmen der DRS 1743/VIII festgelegte Ausweisung von Innenhofgrundstücken als Gemeinbedarfsflächen fortzusetzen.

Die in den DRS 2079/VIII und 2244/VIII mehrheitlich festgelegten Empfehlungen für die den Erhalt der grünen Innenhöfe Eisenacher Straße 35 (B-Plan 10-98): Grünfläche Stollberger Straße 98 (B-Plan 10-99): Grünfläche Auerbacher Ring 42 (B-Plan 10-93): Sicherung der Mietergärten Luzinstr. 11 (B-Plan 10-97): Grünfläche oder Fläche zur Regenwasserspeicherung sind zu berücksichtigen

umzusetzen.

Aufgrund der sich stetig verändernden und wachsenden Bedarfe für soziale Infrastruktur und der knapper werdenden landeseigenen Grundstücke, ist die im BVV-Beschluss 1743/VIII geforderte Prüfung auf Bedarfe der einzelnen Fachämter an den Grundstücken, auf denen früher Kindergärten standen, kontinuierlich fortzusetzen und ebenfalls zu berücksichtigen.

   
    08.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die von der BVV bereits in der letzten Legislatur im Rahmen der DRS 1743/VIII festgelegte Ausweisung von Innenhofgrundstücken als Gemeinbedarfsflächen fortzusetzen.

Die in den DRS 2079/VIII und 2244/VIII mehrheitlich festgelegten Empfehlungen für die den Erhalt der grünen Innenhöfe Eisenacher Straße 35 (B-Plan 10-98): Grünfläche Stollberger Straße 98 (B-Plan 10-99): Grünfläche Auerbacher Ring 42 (B-Plan 10-93): Sicherung der Mietergärten Luzinstr. 11 (B-Plan 10-97): Grünfläche oder Fläche zur Regenwasserspeicherung sind zu berücksichtigen

umzusetzen.

Aufgrund der sich stetig verändernden und wachsenden Bedarfe für soziale Infrastruktur und der knapper werdenden landeseigenen Grundstücke, ist die im BVV-Beschluss 1743/VIII geforderte Prüfung auf Bedarfe der einzelnen Fachämter an den Grundstücken, auf denen früher Kindergärten standen, kontinuierlich fortzusetzen und ebenfalls zu berücksichtigen.

   
    22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.5 - in der BVV zurückgezogen
   
Ö 6.4  
Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0513/IX  
Ö 6.5  
Gesicherte Fahrradabstellanlagen auch für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0514/IX  
Ö 6.6  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
Ö 6.7  
Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft  
Enthält Anlagen
0516/IX  
Ö 6.8  
Wohngebiet grün und sauber halten - Heinz-Graffunder-Park instandsetzen  
Enthält Anlagen
0517/IX  
Ö 6.9  
Kiss and go – Zone für die BEST-Sabel Kita Kaulsdorf auf der Gülzower Straße  
Enthält Anlagen
0519/IX  
Ö 6.10  
Wäldchen an der Wuhle erhalten  
Enthält Anlagen
0520/IX  
Ö 6.11  
Verkehrssicherheit in der Gutenbergstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0523/IX  
Ö 6.12  
Verkehrs- und Parksituation in der Gutenbergstraße sowie im Hertwigswalder Steig  
Enthält Anlagen
0525/IX  
Ö 6.13  
Geschwindigkeitsreduzierung „Am Barnim“, „Kethelitzweg“ und „Großmannstraße“  
Enthält Anlagen
0528/IX  
Ö 6.14  
Trinkbrunnen in Park- und Grünanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0540/IX  
Ö 6.15  
Verkehrskonzept Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0557/IX  
Ö 6.16  
Verkehrssicherheit in der Linderhofstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0558/IX  
Ö 6.17  
Eichhörnchen schützen!  
Enthält Anlagen
0559/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 7.2  
Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten  
Enthält Anlagen
0263/IX  
Ö 7.3  
Tatsächlich barrierefreie Bahnhöfe auf der U5 - Jetzt!  
Enthält Anlagen
0271/IX  
Ö 7.4  
Kompostieranlage KGA Kaulsdorfer Busch  
Enthält Anlagen
0444/IX  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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