Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 22.01.2004	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 22:08	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Konsenslisten
Ö 2		Wahlen
Ö 2.1		Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten	1196/V
Ö 2.2		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten	1209/V
Ö 3		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 4		Mündliche Fragestunde
Ö 4.1		Zur Jugendfreizeiteinrichtung "FAIR"	1205/V
Ö 4.2		Zum Bericht des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses über die Finanzierung von Urban Consult gGmbH	1216/V
Ö 4.3		Zur Umsetzung der Hartz-Gesetze im Bezirk	1206/V
Ö 4.4		Zur Einzäunung der Kaulsdorfer Seen	1220/V
Ö 4.5		Zur Umzäunung der Kaulsdorfer Seen	1217/V
Ö 4.6		Zur Eröffnung des "Sandmännchenstudios"	1218/V
Ö 5		Große Anfragen
Ö 5.1		Zur Situation am Helene-Weigel-Platz	1204/V
Ö 5.2		Zur Reaktion der Senatsfinanzverwaltung auf das Konsolidierungskonzept des Bezirkes (Vertagt durch einreichende Fraktion.)	1137/V
Ö 5.3		Zu Einstellung der Mittel für die Dauerausstellung im Dorf Alt-Marzahn	1171/V
Ö 5.4		Zum Abschluss von Verträgen mit dem TaP e.V. und dem Theater Biesdorf e.V.	1172/V
Ö 5.5		Zur Nachschau des Bezirkshaushaltes durch das Abgeordnetenhaus	1212/V
Ö 5.6		Zur Finanzierung von Jugendprojekten und von Baumaßnahmen für freie Träger aus Mitteln des Stadtumbau Ost	1213/V
Ö 5.7		Zur Einrichtung von neuen Stellen im Kitabereich entsprechend der Berichterstattung der Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit in der 28. BVV-Sitzung im November 2003	1214/V
Ö 5.8		Zur Sporthalle im Freizeitforum Marzahn (FFM)	1227/V
Ö 5.8.1		Bildung eines Sonderausschusses zum FFM	1235/V
Ö 5.8.2		Öffnung der Sporthalle des FFM	1236/V
Ö 5.9		Zum Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf	1215/V
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		"Partizipativer Haushalt - Transparenz über Kosten und Ziele"	1207/V
Ö 6.2		Privatisierung von Bezirksaufgaben	1219/V
Ö 6.3		Ausnahmegenehmigung für Ausschreibung des FFM	1197/V
Ö 6.4		Vorlage des Berichts über die Geldflüsse bei Urban Consult gGmbH	1210/V
Ö 6.5		Angemessene Gewerbemieten für Geschäftsleute im Havemann-Center	1208/V
Ö 6.6		Statistik der Straßenverkehrsunfälle in den Jahren 2002/2003 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	1198/V
Ö 6.7		Einbeziehung von Migranten in den Prozess der Lokalen Agenda 21	1211/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht darzustellen, wie Menschen mit Migrationshintergrund in den Lokalen Agendaprozess bislang einbezogen wurden, was für und mit dem o.g. Personenkreis durch das Bezirksamt vorgesehen ist, und der BVV bis zum 31.03.2004 zu berichten.

	22.01.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6.7 - zurückgezogen

Ö 6.8		Straßenumbenennungen	1199/V
Ö 6.9		Wegfall des Sozialtickets und der Seniorenkarte	1200/V
Ö 6.10		Einrichtung eines bezirklichen Ordnungsamtes	1201/V
Ö 6.11		Verbesserung der Vorbereitung von Schulabgänger/-innen auf Berufswahl und Berufsausbildung	1202/V
Ö 6.12		Nochmals zur Erhöhung der Prüfungsgebühren der IHK	1203/V
Ö 7		Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 7.1		Senatsprogramm für "Besondere soziale Projekte"	1019/V
Ö 7.2		Drs. 1011/V Stellungnahme des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zur Umsteuerung der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 732/II)	1053/V
Ö 7.3		Erhalt des Freizeitforums Marzahn - Gutachten und Prüfauftrag	1062/V
Ö 7.4		Schulwegsicherung	1118/V
Ö 7.5		Antrag zur Drs. Nr. 1069/V - Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf	1186/V
Ö 7.6		Weiterbildungsmaßnahmen zur Arbeit mit dem Internetprogramm "Imperia"	1187/V
Ö 7.7		Erhalt des "Storchenwagen"	1224/V
Ö 8		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
Ö 8.1		Aufhebung der Schorfheide-Grundschule (BA-Vorlage Nr. 806/II)	1181/V
Ö 8.2		Langfristiger Grundschulstandort Eilenburger Straße	1185/V
Ö 8.3		Umbenennung des nördlichen Teils des Immortellenweges mit anschließender Neunummerierung der Grundstücke. Einbeziehung des neuen Fußweges zwischen Immortellenweg und Hultschiner Damm (südlich an das Schulgebäude angrenzend) in den Immortellenweg (siehe Anlage) (BA-Vorlage Nr. 840/II)	1194/V

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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