Tagesordnung - 45. (Sonder)-Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. (Sonder)-Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 28.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 5.1  
Irreführung der BVV und der Öffentlichkeit - Straßenbaumaßnahmen Genslerstraße (Verfasser : Jantz, Astrid)  
Enthält Anlagen
DS/1558/V  
Ö 6     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kindergärten Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg      
Ö 6.2  
Einbringung des Stammkapitals in den Eigenbetrieb  
Enthält Anlagen
DS/1554/V  
Ö 6.3  
Umlegung möglicher Verluste des Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
DS/1555/V  
Ö 6.4  
Umgang mit dem Vermögen bei Auflösung des Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
DS/1556/V  
    28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 6.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht folgende Position in der Projektleitung Kitaeigenbetrieb zu vertreten:

Bei Auflösung des Eigenbetriebes wird das verbleibende Vermögen des Eigenbetriebes auf die drei beteiligten Bezirke aufgeteilt, und zwar im Verhältnis der Plätze, welche in den jeweiligen Bezirken im Durchschnitt des letzten vollständigen Haushaltsjahres betrieben wurden.

 

Ö 7     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Nein zum Kita-Eigenbetrieb  
Enthält Anlagen
DS/1557/V  
Ö 8  
Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kindergärten Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg (Verfasser : BzStR JugBilSport)  
Enthält Anlagen
DS/1511/V  
               
 
 

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