Drucksache - DS/1511/V  

 
 
Betreff: Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kindergärten Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStR JugBilSportBzStR JugBilSport,
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.08.2005 
43. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform Entscheidung
06.09.2005 
40. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform erledigt   
Haushalt/Finanzen/Personal Entscheidung
07.09.2005 
47. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.09.2005 
45. (Sonder)-Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Dringl. Beschlussempfehlung JHA PDF-Dokument
Änderungsantrag BA PDF-Dokument
Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, die Vorlage „Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kindergärten Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg“, in der beiliegenden Fassung zu beschließen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Für o. g. Vorlage wird folgende Änderung  in § 1 Satz 2 beantragt:

 

Der Eigenbetrieb trägt den Namen “Kindergärten Nord Ost, Eigenbetrieb von Berlin”.

 

Begründung:

Die Projektleitung Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg hat den Beschluss zum o. g. Namen in der Sitzung am 23.09.2005 gefasst.

Vorausgegangen ist ein vereinfachtes Verfahren zur Namensfindung, an der Mitarbeiterinnen und Elternvertretungen der künftigen Eigenbetriebs-Kindertagesstätten beteiligt wurden.

  
 

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