Tagesordnung - 6. (Sonder-)Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal  

 
 
Bezeichnung: 6. (Sonder-)Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
Gremium: Haushalt und Personal
Datum: Fr, 15.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung der Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zum Haushalt 2024/25      
Ö 3  
Abstimmung zum Haushalt 2024/25 und Beratung der Drucksachen und Anträge zum Haushalt 2024/25      
Ö 4  
Sonstiges      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
BiBo-Bike für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0501/IX  
Ö 5.2  
Pflege und Entwicklungsplan für das LSG Wartenberger und Falkenberger Feldflur  
Enthält Anlagen
 DS/0552/IX  
Ö 5.3  
Denkmale auf dem Städtischen Friedhof Gotlindestraße erhalten  
Enthält Anlagen
 DS/0611/IX  
Ö 5.4  
Ausbau Seniorenbegegnungsstätten (Angebote am Wochenende erweitern)  
Enthält Anlagen
 DS/0630/IX  
Ö 5.5  
Stadtplanung und Milieuschutz personell stärken  
Enthält Anlagen
 DS/0631/IX  
Ö 5.6  
Längerer Erfahrungszeitraum für Gewaltpräventionsarbeit durch Maneo in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0632/IX  
Ö 5.7  
Bessere finanzielle Ausstattung für den Bereich "Aufsuchende Lichtenberger Sozialberatung"  
Enthält Anlagen
 DS/0633/IX  
Ö 5.8  
Modellprojekt Familienzentrum an Grundschule  
Enthält Anlagen
 DS/0634/IX  
Ö 5.9  
Schüler*innenHaushalte im Doppelhaushalt 2024/25  
Enthält Anlagen
 DS/0657/IX  
Ö 5.10  
Kultursommer verstetigen  
Enthält Anlagen
 DS/0677/IX  
Ö 5.11  
Schaffung einer Clearingstelle / Sozialberatungsstelle im Jobcenter Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0709/IX  
Ö 5.12  
Digitalisierung voranbringen  
Enthält Anlagen
 DS/0710/IX  
Ö 5.13  
Rekommunalisierung der Schulreinigung projektbasiert und strukturiert vorbereiten  
Enthält Anlagen
 DS/0714/IX  
Ö 5.14  
Erhöhung des Präventionsbudget im Bezirkshaushaltsplan 2024/2025  
Enthält Anlagen
 DS/0739/IX  
Ö 5.15  
Familienzentrum im Anna-Ebermann-Kiez  
Enthält Anlagen
 DS/0745/IX  
Ö 5.16  
Haushaltsmittel für Dialogdisplays bereitstellen  
Enthält Anlagen
 DS/0746/IX  
Ö 5.17  
Verstetigung des bezirklichen Ferienschwimmens  
Enthält Anlagen
 DS/0747/IX  
Ö 5.18  
Kinderarmutsprävention substantiell haushälterisch sichern  
Enthält Anlagen
 DS/0750/IX  
Ö 5.19  
Wirksam gegen Mietwucher vorgehen  
Enthält Anlagen
 DS/0751/IX  
Ö 5.20  
Ersatz für wegfallende Naherholungsfläche im Rosenfelder Ring schaffen  
Enthält Anlagen
 DS/0762/IX  
Ö 5.21  
Lichtenberger Tierschutzpreis  
Enthält Anlagen
 DS/0766/IX  
Ö 5.22  
Tierschutzbeauftragung für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0767/IX  
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.36 - überwiesen
   
   
    27.06.2023 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    05.07.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 7.31 - vertagt
   
   
    22.08.2023 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    15.09.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 5.22 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über die Besetzung der derzeit nicht besetzten Stellen im Ordnungsamt den Tierschutz zu stärken. Hierbei sollen auch Präventionskonzepte erarbeitet werden, um Tiervernachlässigung und Tierleid zu verhindern.

 

Nach einem Jahr soll evaluiert werden, ob die Aufgaben im Rahmen der vorhandenen Stellen ausgeübt werden können oder neue Stellen geschaffen werden müssen.

 
Ö 5.23  
Klein aber bedeutend - mehr Mittel für den Erhalt der Kleingewässer in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0768/IX  
Ö 5.24  
Die Verkehrswende auf die Straße bringen - weitere Stellen für Radverkehrsplanung im Bezirksamt schaffen  
Enthält Anlagen
 DS/0769/IX  
Ö 5.25  
Mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen im Bezirk  
Enthält Anlagen
 DS/0780/IX  
Ö 5.26  
Kulturwiese für Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
 DS/0793/IX  
Ö 5.27  
Humboldt-Prämie einführen  
Enthält Anlagen
 DS/0794/IX  
Ö 5.28  
Neue Hall of Fame in der Rummelsburger Bucht finanziell sichern  
Enthält Anlagen
 DS/0796/IX  
Ö 5.29  
Die Finanzierung der bezirklichen Antidiskriminierungsstelle für Schulen verstetigen  
Enthält Anlagen
 DS/0801/IX  
Ö 5.30  
Starke Mädchen - Mehr Mittel für Mädchensport und Mädchen-Selbstverteidigung  
Enthält Anlagen
 DS/0803/IX  
Ö 5.31  
Erweiterung der Suchtprävention und Suchthilfeplanung im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0818/IX  
Ö 5.32  
Begutachtung für eine Erhaltungssatzung für den Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
 DS/0819/IX  
Ö 5.33  
Gutachten zur Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
 DS/0820/IX  
Ö 5.34  
Laufende Kosten für den Taubenschlag im Haushalt 2024/25 berücksichtigen  
Enthält Anlagen
 DS/0828/IX  
Ö 5.35  
Trinkwasser und Verschattung für Lichtenberger Spielplätze  
Enthält Anlagen
 DS/0845/IX  
Ö 5.36  
Höherer Fachpersonalbedarf in den Lichtenberger Familienzentren  
Enthält Anlagen
 DS/0862/IX  
Ö 5.37  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/25  
Enthält Anlagen
 DS/0852/IX  
Ö 5.38  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/2025  
Enthält Anlagen
 DS/0889/IX  
               
 
 

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