Drucksache - DS/0796/IX  

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der BVV die Annahme der Drucksache in folgender Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, an der neu entstehenden Schule an der Hauptstraße – also in unmittelbarer Nähe des bisherigen Standortes – eine geeignete Ersatzfläche für die weg gefallende Hall of Fame bereitzustellen. Bei der Auswahl der konkreten Flächen sollen Nutzer:innen der ehemaligen Wand und insbesondere Jugendliche sowie die neue Schule und das zuständige Jugendamt mit einbezogen werden. Außerdem soll die neu geschaffene Fläche als legale Graffiti-Möglichkeit auf der Webseite des Bezirkes genannt und am neuen Standort ausreichend viele Mülleimer zur Verfügung gestellt werden.

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Stellungnahme der Fachausschüsse angeschlossen (Begründung JHA): „Das Ansinnen des Antrages wurde von breiten Teilen des Ausschusses geteilt. Unterstützend zur Einbringung des Antrages war auch ein Vertreter der „Graffiti Lobby Berlin“ anwesend. Er bekräftigte, dass Berlin ein hohes Defizit an legal zu besprühenden Graffitiflächen habe und erläuterte im Ausschuss, dass für einen vergleichsweise geringen Betrag von 5.000 bis 10.000 Euro eine für die Sprayer-Community passable Wand errichtet werden könnte. Ein wichtiger Punkt innerhalb der Diskussion war ebenfalls, dass bereits positive Beschlüsse der BVV zum Ansinnen des Antrages verabschiedet wurden, das Bezirksamt bisher allerdings untätig blieb. Die Verankerung einer Summe im Bezirkshaushalt könnte einen schnellen Anreiz zur Umsetzung setzen.“ Größere Ausgaben sind hierfür nicht zu erwarten.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, im kommenden Haushalt Mittel bereitzustellen für den Bau einer geeigneten Ersatzfläche der Hall of Fame in unmittelbarer Nähe des bisherigen Standortes. Bei der Erschaffung neuer Flächen sollen Nutzer:innen der ehemaligen Wand und insbesondere Jugendliche mit einbezogen werden. Außerdem sollen die neu geschaffene Fläche als legale Graffiti-Möglichkeit auf der Webseite des Bezirkes genannt und am neuen Standort ausreichend viele Mülleimer zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: 7 / 0 / 6