Tagesordnung - 16. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Bestätigung der Bezirksverordnetenversammlung in der neuen Zusammensetzung durch Aufruf aller Bezirksverordneten      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Ausschüsse der IX. Wahlperiode nach der vollständigen Wiederholungswahl vom 12.02.2023  
Enthält Anlagen
DS/0674/IX  
Ö 5  
Sachliche Kontinuität aller Beschlüsse und noch offenen Anträge der IX. Wahlperiode nach der vollständigen Wiederholungswahl vom 12.02.2023  
Enthält Anlagen
DS/0673/IX  
Ö 6     Wahlen      
Ö 6.1  
Neuwahl des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung nach der vollständigen Wiederholungswahl am 12.02.2023  
Enthält Anlagen
DS/0672/IX  
Ö 6.2  
Wahl der Vorsteherin/des Vorstehers      
Ö 6.3  
Wahl der stellvertretenden Vorsteherin/des stellvertretenden Vorstehers      
Ö 6.4  
Wahl der Beisitzenden im Vorstand      
Ö 6.5  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss zur Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
DS/0690/IX  
Ö 6.6  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
DS/0691/IX  
Ö 6.7  
Ergänzung zur Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
DS/0697/IX  
Ö 6.8  
Vorschlagsliste zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028  
Enthält Anlagen
DS/0695/IX  
Ö 6.9  
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (1. bis 12. Senat - Amtszeit vom 19.08.2023 bis 18.08.2028)  
Enthält Anlagen
DS/0696/IX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung des Vorstandes      
Ö 7.1  
Personelle Kontinuität für durch die BVV gewählte Vertreterinnen und Vertreter in Gremien nach der vollständigen Wiederholungswahl vom 12.02.2023  
Enthält Anlagen
DS/0680/IX  
    16.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss:

 

Alle bisher von der BVV in der IX. Wahlperiode in andere Gremien gewählte Bezirksverordnete, die weiterhin ein Mandat in der BVV haben, werden hiermit für die jeweiligen Funktionen bestätigt.

 

Dies betrifft im Einzelnen folgende Gremien und Bezirksverordnete:

 

Verwaltungsrat Kita-Eigenbetrieb NordOst:

Kerstin Zimmer (Mitglied), Gregor Hoffmann (Stellvertretung)

 

Krankenhausbeirat Sana Klinikum:

Sandy Kliemann (Mitglied), 2. Mitglied offen

Kerstin Zimmer, Daniela Ehlers (Stellvertretungen)

 

Krankenhausbeirat Königin Elisabeth Herzberge:

Katja Seidel (Mitglied), 2. Mitglied offen

Sandy Kliemann, Philipp Ahrens (Stellvertretungen)

 

Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten:

Leonie Köhler, Jutta Feige, Tatjana Behrend (Mitglieder)

Benjamin Hudler, Kevin Einenkel, Norman Wolf (Stellvertretungen)

 

Heimkuratorium der PARITÄTISCHES Seniorenwohnen gemeinnützige GmbH:

Tatjana Behrend, Leonie Köhler (Mitglieder)

Gregor Hoffmann, Sandy Kliemann (Stellvertretungen)

 

Ö 8     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 8.1  
Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
DS/0627/IX  
               
 
 

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