Auszug - Wahl der Beisitzenden im Vorstand  

 
 
16. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: gewählt
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Wahl der Beisitzenden im Vorstand wurde geheim als verbundene Einzelwahl durchgeführt.

 

Vorschlagsberechtigt für die Wahl der Beisitzenden waren die Fraktionen der SPD, CDU und AfD.

 

Von der Fraktion der SPD wurde Frau Jutta Feige (Fraktion der SPD) vorgeschlagen.

 

Die Fraktion der CDU hat im Vorfeld der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ihr nach d’Hondt zustehendes Vorschlagsrecht an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgegeben. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat als Beisitzer im Vorstand Herrn Robert Pohle vorgeschlagen.

 

Durch Herrn Drewes (Fraktion der AfD) wurde als Kandidat Herr Wolfgang Hennig (Fraktion der AfD) vorgeschlagen.

 

Es erfolgte der Aufruf der Bezirksverordneten zum 1. Wahlgang zur Wahl der Beisitzenden im Vorstand.

 

Die Auszählung der Stimmen führte zu folgenden Ergebnissen:

 

Jutta Feige (Fraktion der SPD)

 

abgegebene Stimmen:  49

gültige Stimmen:  49

Ja-Stimmen:   40

Nein-Stimmen:     2

Stimmenthaltungen:    7

 

Damit wurde die vorgeschlagene Kandidatin, Frau Jutta Feige (Fraktion der SPD), zur Beisitzerin im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gewählt.

 

Frau Feige (Fraktion der SPD) erklärte die Annahme der Wahl

 

 

Robert Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

 

abgegebene Stimmen:  49

gültige Stimmen:  49

Ja-Stimmen:   41

Nein-Stimmen:     4

Stimmenthaltungen:    4

 

 

Damit wurde der vorgeschlagene Kandidat, Herr Robert Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Beisitzer im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gewählt.

 

Herr Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) nahm die Wahl an.

 

 

Wolfgang Hennig (Fraktion der AfD)

 

abgegebene Stimmen:  49

gültige Stimmen:  49

Ja-Stimmen:   10

Nein-Stimmen:   33

Stimmenthaltungen:    6

 

Damit wurde der vorgeschlagene Kandidat, Herr Wolfgang Hennig (Fraktion der AfD), im ersten Wahlgang nicht zum Beisitzer im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gewählt.

 

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte die Fraktion der AfD einen zweiten Wahlgang

 

Es erfolgt der Aufruf der Bezirksverordneten zum zweiten Wahlgang zur Wahl des Beisitzers im Vorstand.

 

Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen:  49

gültige Stimmen:  48

Ja-Stimmen:   10

Nein-Stimmen:   33

Stimmenthaltungen:    5

 

Damit wurde der vorgeschlagene Kandidat, Herr Wolfgang Hennig (Fraktion der AfD) im 2. Wahlgang nicht zum Beisitzer im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gewählt.

 

Auf die Durchführung eines dritten Wahlganges wurde seitens der Fraktion der AfD verzichtet.

 
 

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