Auszug - Ergänzung zur Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  

 
 
16. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0697/IX Ergänzung zur Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2024 bis 2028
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:stellv. BzBm/BzStRStadtBüDArb 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Vorlage zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Das Bezirksamt verzichtete auf eine Begründung seiner Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

An der Abstimmung haben 49 Bezirksverordnete teilgenommen.

 

Der Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes wurde mit 42 Ja-Stimmen gegen 6 Nein-Stimmen bei einer Stimmenthaltung mehrheitlich zugestimmt.


Beschluss:

 

Nachschiebeliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2024 bis 2028 (nichtöffentliche Anlage)

 

 
 

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