17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 14.10 - überwiesen
12.01.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.11 - erledigt
Hr. Geisel:Vertrag mit Wall AG ist ausgelaufen, war immer umstritten;Kaufpreis für eine Toilettenanlage 100T€, kein Geld im Bezirkshaushalt; neue Standorte wären nur mit Werbeflächen möglich, BA sieht keine Möglichkeiten dafür
Fr. v.d. Wall: neue Überlegungen in Fraktion notwendig, bittet um Vertagung
14.01.2010 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 4.2 - vertagt
Zu diesem Tagesordnungspunkt informierte Herr Fischer (DIE LINKE) in
seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen
und Verkehr darüber, das auf der letzten Sitzung seines Ausschusses der
Stadtrat für Stadtentwicklung, Bauen
Zu diesem Tagesordnungspunkt informierte Herr Fischer
(DIE LINKE) in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr darüber, das auf der letzten Sitzung seines
Ausschusses der Stadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, Herr
Andreas Geisel, darüber informiert habe, das der Vertrag zwischen der Firma
Wall und dem Land Berlin bereits ausgelaufen sei. Frau Kitzmann (Bündnis 90 /
Die Grünen) bittet deshalb um Vertagung der Drucksache.
11.02.2010 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Nach Diskussion einigten sich die Ausschussmitglieder auf folgende
geänderte Fassung der Drucksache:
Nach Diskussion einigten sich die Ausschussmitglieder auf
folgende geänderte Fassung der Drucksache:
Die Bezirksversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber den zuständigen
Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass eine größere Anzahl öffentlicher
Toiletten für die BerlinerInnenund ihre
Gäste zur Verfügung stehen.
Alle anderen Textpassagen sowie weite Teile der Begründung
werden gestrichen, da sie sich auch einen inzwischen nicht mehr relevanten
Vertrag mit der Fa. Wall beziehen.
Abstimmungsergebnis:
10-0-0
25.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber den zuständigen
Stellen des Senats dafüreinzusetzen,
dass eine größere Anzahl öffentlicher Toiletten für die LichtenbergerInnen und
ihre Gäste zur Verfügung stehen.