Auszug - Erstmalige Herstellung von Radwegen auf der östlichen Seite der Treskowallee auf dem Abschnitt Bahnbrücke am Übergang zur Straße Am Tierpark bis zum Römerweg verbunden mit der Erneuerung der Gehwege und der Pflanzung einiger Straßenbäume Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG) innerhalb der Verkehrsanlage Treskowallee von Am Tierpark (Bahnbrücke) bis Waldowallee  

Antrag Herr Apitz, BVO FDP, auf Streichung der letzten beiden Zeilen des Beschlusstextes.

Der Antrag wurde mehrheitlich bei 5 Ja-Stimmen abgelehnt.

Die Beschlussempfehlung wurde mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

Die erstmalige Herstellung von Radwegen auf der östlichen Seite der Treskowallee auf dem Abschnitt Bahnbrücke am Übergang zur Straße Am Tierpark bis zum Römerweg verbunden mit der Erneuerung der Gehwege und der Pflanzung einiger Straßenbäume ist durchzuführen.

Nach Abschluss dieser Baumaßnahme ist in der Treskowallee von Am Tierpark (Bahnbrücke) bis Waldowallee ein Straßenausbaubeitrag zu erheben.