Drucksache - DS/1659/VI
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Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Im Zuge der
Diskussion zu den Leitzielen des Bezirksamtes haben sich die Leitungskräfte des
Bezirksamtes bereits vor Jahresfrist auch mit Fragen der Kinder- und
Jugendfreundlichkeit von Verwaltung befasst. Zum,
Leitziel „Wir sind der kinder- und familienfreundliche Bezirk“ sind
dabei folgende Grundsätze formuliert worden, die unter anderem auch deutlich
machen, dass Belange von Kindern und Jugendlichen regelmäßig in allen Ämtern
betroffen sind, allein der Grad der Deutlichkeit ist unterschiedlich. Nicht
immer erschließt sich der Bezug, das darf aber auch nicht heißen, Bezüge zu
konstruieren, um politischen Vorgaben zu genügen. Im
Einzelnen gibt es hierzu aus den Abteilungen / Ämtern der Bezirksverwaltung
Lichtenberg folgende Aussagen: Abteilung
Personal und Finanzen
Die
Abteilung Personal und Finanzen ist ein Querschnittsbereich mit überwiegenden
Aufgaben zum Einen im internen Dienstleistungsbereich und zum Anderen mit der
Erarbeitung von Grundsatzangelegenheiten sowie Stabsstellen für die gesamte
Bezirksverwaltung. Insoweit
finden sich sowohl die Berücksichtigung der Belange und Interessen von Kindern
und Jugendlichen als auch deren Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten,
welche aus bzw. in der Abteilung Personal und Finanzen initiiert worden sind,
in den Ausführungen einiger Ämter wieder (z.B. Bürgerhaushalt) Beispiele:
Abteilung
Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Bau- und
Wohnungsaufsichtsamt A. Betroffenheit Zu den vom
Bau- und Wohnungsaufsichtsamt zu überwachenden bauordnungsrechtlichen Belangen
gehören einige, die insbesondere den Interessen von Kindern und Jugendlichen zu
dienen bestimmt sind. Abgesehen
von den alle Nutzer baulicher Anlagen betreffenden Festlegungen der Bau O für
Berlin sind dies
die §§ 8, 49, 50 u. 51. Im § 8 (2)
wird die Herstellung von Kinderspielplätzen im Zusammenhang mit der Errichtung
von Wohngebäuden geregelt. Dies betrifft deren grundsätzliches Erfordernis,
Mindestgröße sowie Ausstattung. Die §§
49-51 enthalten Anforderungen an die barrierefreie Zugänglichkeit der für die
Öffentlichkeit bestimmten Gebäude, das Vorhandensein von Abstellräumen u. a.
für Kinderwagen und Fahrräder sowie grundsätzlich an Abstellmöglichkeiten für
Fahrräder. Diesen
Forderungen wird entsprochen, wenn die betreffenden Einrichtungen eine nach
einem bestimmten, durch die Bauordnung Berlin selbst oder Rechtsverordnung,
vorgegebenen Schlüssel zu ermittelnde Größenordnung aufweisen. Eine
präventive Einflussnahme kann im Baugenehmigungsverfahren nur bei Sonderbauten
erfolgen; im Vereinfachten Baugenehmigungsverfahren sind die o. g. §§ nicht
Bestandteil des Prüfumfangs. Gleichwohl sind bei allen baulichen Anlagen die
materiellen Anforderungen der Bauordnung Berlin zu erfüllen; anderenfalls wird
dies auf repressivem Wege durch das BWA durchgesetzt. B. Mitbeteiligung und weitere
Möglichkeiten Eine
Mitsprache oder Mitwirkung von Kinder und Jugendlichen hat der Gesetzgeber
hierbei nicht vorgesehen. Amt für
Bauen und Verkehr Im öffentlichen Straßenland
sind alle Verkehrsteilnehmer in unterschiedlicher Form betroffen. Besondere gesetzliche Bestimmungen und Ausführungsvorschriften
bezüglich der Belange von Kindern und Jugendlichen sind hier nicht gegeben. Zur Minderung von Gefahren im Straßenverkehr werden insbesondere vor
Kitas, Schulen und sonstigen Einrichtungen u. a. Querungshilfen
(Fußgängerüberwege, bauliche Vorstreckungen) und Signalanlagen errichtet.
Dialog-Displays werden aufgestellt, die den Kraftfahrer an die Einhaltung der
Geschwindigkeit erinnern. Maßnahmen zur Schulwegsicherung werden in Abstimmung
mit den Zuständigkeiten der jeweiligen Ämter realisiert. Amt für
Umwelt und Natur A. Betroffenheit Im Amt für
Umwelt und Natur gehört es zum Prinzip der Arbeit die Beteiligung junger
Menschen an Planungsprozessen zu organisieren und die Ergebnisse im Rahmen der
vorhandenen Möglichkeiten in die Neu- und Umbaumaßnahmen von Spielplätzen und
öffentlichen Parkanlagen einfließen zu lassen. Nach
öffentlichen oder im Juryverfahren durchgeführten Votingverfahren fließen Ideen
in den weiteren Planungsprozess ein und werden möglichst zeitnah, für alle
beteiligten sichtbar umgesetzt. Dabei arbeitet das Amt für Umwelt und Natur
aktiv mit der Kinder- und
Jugendbeauftragten des BA, den zuständigen Stadtteilmanagerinnen, den Schulen,
Kitas, Jugend- und Freizeitträgern sowie anderen jeweils betroffenen
Organisationen und Wohnbauträgern zusammen. Ebenfalls
unterstützt werden durch das Amt die Aktivitäten der Aktivspielplätze Dolgenseestraße und Berle,
die bedarfsgerechte, naturnahe Angebote für Kinder und Jugendliche organisieren
und betreuen. Im
Pilotprojekt „Prüfung von Genderkriterien auf öffentlichen
Spielplätzen“ werden geschlechterdifferenzierte Nutzeranalysen vor Ort
durchgeführt; Anregungen und Kritiken der Nutzer (Kinder- und Jugendlichen)
aufgenommen und in die tägliche Arbeit der Grünflächenunterhaltung bzw. weitere
Qualitätsverbesserung der Spiel- und Freizeitanlagen aufgenommen sowie entsprechend
der Möglichkeiten umgesetzt. Als
Sprecher im Arbeitskreis Umwelt und Bildung zeichnet das Amt
für Umwelt und Natur mitverantwortlich für die Koordinierung und
Vernetzung von umweltpädagogischen Maßnahmen im regionalen Bereich. Es
unterstützt Projekte mit Kindern und Jugendlichen zur Gewinnung der jungen
Generation für einen nachhaltigen Umwelt- und Naturschutz. B. Mitbeteiligung und weitere
Möglichkeiten Die
Einbeziehung von Ideen, Vorschlägen und Meinungen von Kindern- und Jugendlichen
erfolgt bereits in der Planungsphase von öffentlichen Spielplätzen,
Freizeitanlagen und Parkanlagen. Die Einbeziehung erfolgt in Form von
Ideenfindungsverfahren, Wokshops und Planungswerkstätten. Eine Form
der aktiven Einbeziehung erfolgt im Rahmen einer zweitägigen Pflanzaktion, die
vom Arbeitskreis Umwelt und Bildung organisiert und durchgeführt wird. Die
Einbeziehung von Kindern- und Jugendlichen bei der Erstellung eines
bezirklichen Spielplatzführers. Eine
Beteiligungsaktion bei der Namensgebung von Spielplätzen, die bei der
Erneuerung von normgerechten Spielplatzschildern Berücksichtigung findet. Budget für
Materialien für Kinderworkshops und feierliche Einweihungen von neu gestalteten
Spielflächen. Abteilung
Schule, Sport und Soziales
Amt für
Schule und Sport A. Betroffenheit Das Recht auf schulische Bildung und Erziehung ist in Artikel 20 Abs. 1
der Verfassung von Berlin fest verankert. Gemäß dem Berliner Schulgesetz (SchulG) ist es Auftrag der Schule, alle
wertvollen Anlagen der Schüler/innen zur vollen Entfaltung zu bringen und ihnen
ein Höchstmaß an Urteilskraft, gründlichem Wissen und Können zu vermitteln.
Ziel muss die Heranbildung von Persönlichkeiten sein, welche fähig sind, das staatliche und gesellschaftliche Leben u.a. im
Einklang mit Natur und Umwelt zu gestalten. Dabei soll sie Kenntnisse,
Fähigkeiten, Fertigkeiten und Werthaltungen vermitteln, die die Schüler/innen
in die Lage versetzen, ihre Entscheidungen selbstständig zu treffen und
selbstständig weiterzulernen, um berufliche und persönliche Entwicklungsaufgaben
zu bewältigen, das eigene Leben aktiv zu gestalten, verantwortlich am sozialen,
gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben teilzunehmen und die
Zukunft der Gesellschaft mitzuformen. Schulen können insbesondere zur
Unterstützung des Erwerbs von Handlungskompetenz Schülerfirmen einrichten.
Diese können, soweit es zur Erreichung der Bildungs- und Erziehungsziele
förderlich ist, auch Leistungen gegenüber Dritten erbringen. Jede Schule gestaltet das Schulleben selbstständig und in eigener
Verantwortung. Die Schulbehörden – in Lichtenberg das Amt für Schule und
Sport – sind gemäß § 7 Schulgesetz verpflichtet, die Schulen in ihrer
Selbstständigkeit und Eigenverantwortung zu unterstützen. Gemäß § 109 Abs. 1
Schulgesetz obliegt dem Bezirk die Verwaltung und Unterhaltung der Schulen.
Beispielsweise erhalten die Schulen vom Bezirk die erforderlichen Mittel für die
laufende Verwaltung und Unterhaltung der Schule, für die notwendige Ausstattung
und den ordnungsgemäßen Betrieb der Schule zur Sicherung von Unterricht und
Erziehung. Als oberstes
Beratungs- und Beschlussgremium der schulischen Selbstgestaltung wird gemäß § 75 Schulgesetz an
jeder Schule eine Schulkonferenz gebildet. Diese setzt sich zusammen aus der
Schulleitung, Lehrer-, Eltern- und Schülervertreter/innen. Entsprechend § 76 Schulgesetz entscheidet die Schulkonferenz im Rahmen der Rechts-
und Verwaltungsvorschriften u.a. über die Grundsätze der Verteilung und
Verwendung der der Schule zur eigenen Bewirtschaftung zugewiesenen Personal-
und Sachmittel, das Schulprogramm und sich daraus ergebende Grundsätze für die
Organisation von Schule und Unterricht, das Evaluationsprogramm der Schule, die
Organisation besonderer Bildungs- und Erziehungsaufgaben als Aufgabengebiete,
die Stellung eines Antrages auf Teilnahme an der Pilotphase der
Gemeinschaftsschule, die Auswahl der freien Träger im Rahmen der ergänzenden
Förderung und Betreuung (§ 19 Absatz 6) sowie die Grundsätze über weitere
Kooperationen mit anderen Schulen und außerschulischen Partnern, die Stellung
eines Antrags auf Umwandlung eines Gymnasiums in eine Integrierte
Sekundarschule, die Namensgebung für die Schule, Verhaltensregeln für den
geordneten Ablauf des äußeren Schulbetriebs (Hausordnung) einschließlich der
schuleigenen Grundsätze über das Warenangebot zum Verkauf in der Schule im
Rahmen zugelassener gewerblicher Tätigkeit sowie die Werbung an der Schule
sowie Art und Umfang des Sponsoring und die Einrichtung von Lernmittelfonds. Ferner ist
die Schulkonferenz u.a. anzuhören vor Entscheidungen über Änderungen der Schulorganisation,
insbesondere Erweiterung, Teilung, Zusammenlegung und Schließung der Schule,
über die vorzeitige Beendigung eines Schulversuchs an der Schule sowie vor
Entscheidungen über die Einrichtung und Ausgestaltung von Ganztagsangeboten
oder die Einrichtung eines Schulversuchs, sofern die Einrichtung nicht von der
Schule beantragt worden ist, vor Entscheidungen über größere bauliche Maßnahmen
an der Schule, vor wichtigen die Schule betreffenden Entscheidungen der
zuständigen Schulbehörde über Schulentwicklungsplanung und Schulwegsicherung
sowie vor Bildung und Änderung von Schuleinzugsbereichen an Grundschulen sowie
zur Ausgestaltung des Essenangebots an der Schule. Beispielsweise informiert das Amt für Schule und Sport in enger
Zusammenarbeit mit dem Baumanagement in der SE Facility Management regelmäßig
im Rahmen dieser Schulkonferenzen über Art und Umfang der geplanten
Baumaßnahmen. Dabei wird sich in erster Linie auf die Präsentation, Information
und Beteiligung an bereits erstellten Planungsunterlagen konzentriert. Eine Einbindung der Schule und deren Interessenvertretungen bereits in
die grundsätzliche Entscheidungsfindung zu einer Sanierungsrealisierung
gestaltet sich in der Regel schwierig. Einerseits erfolgt die Fristsetzung der
Mittelbeantragung aus Sonderprogrammen meist recht kurzfristig und lässt sich
kaum in die Termine der Schulkonferenzen einbinden. Andererseits sind der
gesamte Sanierungsstau sowie besondere bauliche Schwerpunktsetzungen im Bezirk
im Schulentwicklungsplan 2008/09 - 2010/12 benannt. Eine grundsätzlich positive
Einstellung der zu sanierenden Schulen über eine Berücksichtigung im Rahmen der
Sanierungsvorhaben war bisher stets gegeben und kann vorausgesetzt werden. Zur konkreteren Abstimmung vor Baubeginn werden die Vertreter der
Schulen regelmäßig im Rahmen einer Bauanlaufberatung detailliert über das
anstehende Baugeschehen informiert. Dabei wird vorrangig über den Bauablaufplan
und sicherheitsrelevante Aspekte informiert. Die Schule einschließlich ihrer
Interessenvertretungen wird spätestens hier aktiv in den Sanierungsprozess
eingebunden. Des Weiteren
wird gemäß § 111 Schulgesetz in jedem Bezirk ein Bezirksschulbeirat gebildet, der aus
den von den Bezirksausschüssen jeweils gewählten Vertreter/innen besteht. Gemäß § 111 Abs. 3 Nr. 4
Schulgesetz ist der Bezirksschulbeirat vom Bezirksamt bei der Planung der
bezirklichen Schulbaumaßnahmen zu hören. Da ein enger Zusammenhang zwischen den Mitgliedern der Schulkonferenz,
den bezirklichen Ausschüssen und dem Bezirksschulbeirat besteht, ist ein
Informationsfluss zwischen den einzelnen Gremien automatisch gegeben. Im Amt für Schule und Sport arbeitet die Geschäftsstelle für die
bezirklichen Ausschüsse und den Bezirksschulbeirat. Auch dadurch ist das Amt in
diesen Gremien regelmäßig präsent und informiert bei Bedarf umfassend über die
aktuellen und geplanten Sanierungsmaßnahmen im Bezirk. Die genannten Gremien – und damit die Schülerinnen und Schüler
– sind, wie vorstehend beschrieben, sowohl aufgrund der Regelungen des
Schulgesetzes bereits an generellen bezirklichen Planungen als auch an der
jeweils konkreten schulbezogenen Umsetzung von Baumaßnahmen direkt und indirekt
beteiligt. Die Berücksichtigung der Belange von Kindern und Jugendlichen Berlins
ist im Sportförderungsgesetz des Landes Berlin vorgesehen und in den
Ausführungsvorschriften über die Nutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins und
für die Vermietung und Verpachtung landeseigener Grundstücke an
Sportorganisationen (Sportanlagen-Nutzungsvorschriften - SPAN) vom 2. Februar
2010 verankert. Nr. 4
„Vergabegrundsätze“ der SPAN regelt in Abs. 6, dass die
Sportanlagen es den Nutzenden gemäß Nummer 1 Abs. 3 ermöglichen sollen, ihren
sportlichen Übungs-, Lehr- und Wettkampfbetrieb durchzuführen. Gemäß Abs. (7)
stehen darüber hinaus die Sportanlagen für die freie sportliche Betätigung zur
Verfügung. Bei den laufenden Vergaben der Sportanlagen sind im Hinblick auf die
Mehrfachnutzung entsprechend Abs.9 grundsätzlich die Belange der genannten
Nutzenden in nachstehender Rangfolge zu beachten: 1.
Schulen, 2.
Landesleistungszentren
und Bundesstützpunkte 3.
förderungswürdige
Sportorganisationen mit Übungs-, Lehr- und Wettkampfbetrieb für den Kinder- und
Jugendbereich, 4.
Hochschulen
für ihren studienbezogenen Lehrbetrieb 5.
förderungswürdige
Sportorganisationen mit Übungs-, Lehr- und Wettkampfbetrieb, 6.
Volkshochschulen, 7.
alle
weiteren in Nummer 1 Abs. 3 genannte Nutzende. Darüber hinaus soll u.a. beachtet werden, dass Kinder- und
Jugendgruppen zu für sie vertretbaren Tageszeiten Vorrang erhalten,
geschlechterspezifische Erfordernisse berücksichtigt werden und die Belange des
Behindertensports in besonderer Weise Beachtung finden. Die Förderung von Kindern und
Jugendlichen erfolgt auch durch die Festsetzung geringerer Entgelte für die
Anmietung von Räumen und Grundstücken durch Sportvereine mit einem hohen Anteil
von Kindern und Jugendlichen nach Nr. 25 und Nr. 29 SPAN. B. Mitbeteiligung und weitere
Möglichkeiten Das Amt für Schule und Sport ist aufgrund seiner Aufgabenstellung
natürlicherweise mit den Belangen von Schüler/innen und Sportler/innen befasst.
Im Amt für Schule und Sport wurden
folgende Maßnahmen und Projekte durchgeführt: Bürgerhaushalt im Unterricht Das Bezirksamt hat sich mit einem
Schreiben an den Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung dafür
eingesetzt, dass Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt als fester Bestandteil
in die Rahmenpläne der Schulen mit aufgenommen wird, da Schulen geeignete Orte
sind, bürgerschaftliche Partizipation zu erlernen. Da die neuen
Rahmenlehrpläne für Berlin erst im Jahr 2006 in Kraft getreten sind, hat es
bisher jedoch keine Revision gegeben. Die Beteiligungsförderung von
Kindern und Jugendlichen erfolgt schon derzeit in Schulen über Schülerprojekte
zum Bürgerhaushalt. Unterstützung der bezirklichen Partizipations- und
Gremienarbeit durch das Schulamt Die Wahrnehmung der Interessen der
jeweiligen Gruppe in Angelegenheiten der Schule erfolgt über den
Bezirkslehrerausschuss, den Bezirksschülerausschuss, den Bezirkselternausschuss
sowie den Bezirksschulbeirat. Sowohl bei der Vorbereitung als auch
bei der Durchführung der Wahl und bei der Unterstützung der täglichen Arbeit
werden diese wichtigen Gremien der Bürgerbeteiligung und Bürgermitbestimmung
von Eltern, Schüler/innen und Lehrer/innen aktiv vom Amt für Schule und Sport
unterstützt. So ist neben den betreffenden
Schulkonferenzen der einzelnen Schulen der Bezirksschulbeirat vom Bezirksamt
bei der Einrichtung, Zusammenlegung, Umwandlung, Verlegung und Aufhebung von
Schulen, bei der Planung bezirklicher Schulbaumaßnahmen sowie bei der Schulentwicklungsplanung
im Bezirk angehört worden. Beteiligung der Bürger/innen bei der Investitionsplanung Die Bürger/innen werden zukünftig
bei der Planung von Investitionen in Schulgebäuden in das Beteiligungsverfahren
zum Bürgerhaushalt mit einbezogen. Förderung der Eigeninitiative der
Sportvereine In Lichtenberg sind 25.756
Bürger/innen als Sportler/innen Mitglied eines Lichtenberger Sportvereins.
Insgesamt sind in Lichtenberg 117 Sportvereine etabliert. Alle Sportanlagen
werden den Sportvereinen und ihren Mitgliedern zur sportlichen Nutzung
kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Vorstände der
Sportvereine vertreten ihre Mitglieder. Im täglichen Geschäft unterbreiten
Sportvereine oftmals Vorschläge zur Verbesserung der Infrastruktur oder zur
Optimierung der Nutzung von Sportanlagen, wo auch die Belange der Kinder und
Jugendlichen eine Rolle spielen. Diese Vorschläge werden geprüft, abgewogen und
bei vorhandenen Kapazitäten und Möglichkeiten umgesetzt. Zum Teil beteiligen
sich Vereine durch Eigenleistung, wie z.B. durch die Übernahme von Platzwartaufgaben
und größeren Bauleistungen im Rahmen der „Schlüsselverträge zur eigenverantwortlichen
Nutzung“. Beteiligung der Sportvereine und anderer Nutzer an
Planungsprozessen und Baumaßnahmen Entsprechend dem Sportförderungsgesetz
(SportFG) werden bei der Feststellung des Bedarfs,
bei der Planung für Neubauten, bei Sanierungsmaßnahmen, bei wesentlichen
Umgestaltungen sowie bei der Änderung der Zweckbestimmung öffentlicher
Sportanlagen die Nutzer/innen bzw. die für eine Nutzung in Betracht kommenden
Sportvereine und der Bezirkssportbund durch Anhörung beteiligt. In Einzelfällen
werden auch Befragungen unorganisierter Nutzer/innen, umliegender Schulen und
Jugendfreizeiteinrichtungen durchgeführt (z.B. gendergerechte Baumaßnahmen).
Während der Bauphase erfolgen permanente Abstimmungen. Bei der Änderung der
Zweckbestimmung erfolgt darüber hinaus die Anhörung des Landessportbundes. Das Amt für Schule und
Sport ist um die Befriedigung der Bedürfnisse aller Bevölkerungsgruppen bemüht
und versucht, die Ergebnisse der von der Uni Osnabrück durchgeführten Sportverhaltensstudie
und Sportentwicklungsplanung zu berücksichtigen. Teilnahme am
Bürgerhaushalt Der Fachbereich Sport
ist mit den Produkten B0105
(Bereitstellung aller Sportanlagen), 77675 (Organisation und Vergabe von
Sportanlagen), 79348 (Sport und Freizeitveranstaltungen) regelmäßig bei den
Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt vertreten. Die bei den Veranstaltungen
eingebrachten Vorschläge finden, wie oben dargestellt, Berücksichtigung. Unterstützung des Bezirkssportbundes
Lichtenberg Im Rahmen regelmäßiger Beratungen
werden die fachlichen Belange der Sportvereine sowie geplante Baumaßnahmen und
die Vergabe von Sportanlagen mit dem Bezirkssportbund Lichtenberg erörtert. Weitere Möglichkeiten künftiger Einbeziehung werden im Amt für Schule
und Sport werden derzeit nicht gesehen. Sozialamt Das Sozialamt
ist in aller Regel erst für Menschen im Alter über 18 Jahren zuständig.
Lediglich in der Fachstelle für Wohnungslose und Wohnungssicherung sind die
Interessen und Belange von Kindern und Jugendlichen berührt. Bei
notwendigen Unterbringungen und bei Entscheidungen über eventuelle
Mietschuldübernahmen stehen regelmäßig die betroffenen Kinder und Jugendliche im
Fokus des Interesses und der fachlichen Einschätzung. Zudem werden
einzelfallbezogen die Kolleg/innen des Jugendamtes kontaktiert und an den
Entscheidungen beteiligt. Des Weiteren ist das Sozialamt
fachlich zuständig für die Arbeit der Stadtteilzentren und Sozialen
Treffpunkte. Da sie ein wichtiger Teil der Bürgerschaft vor Ort in den
Kiezen und Wohnquartieren darstellen, werden die Belange der Kinder und
Jugendlichen in besonderer Form beachtet. Darauf wird u.a. bei der Gestaltung
der Ziele und Maßnahmen im Rahmen der Zielvereinbarungen Wert gelegt. Praktisch
geschieht dies durch diverse Angebote zur Begegnung der Generationen und bei
der Einbeziehung insbesondere junger Menschen im Bürgerhaushalt. Abteilung
Kultur und Bürgerdienste
Amt für
Bürgerdienste und Wohnen Das Amt für
Bürgerdienste und Wohnen ist als moderner kunden- und bürgerorientierter
Dienstleistungsanbieter darauf bedacht und bestrebt, alle Anliegen unserer
Bürgerinnen und Bürger zügig und mit qualitativ hochwertigen Ergebnissen zu
bearbeiten. Dabei werden alle zur Verfügung stehenden Informations- und
Kommunikationsmöglichkeiten genutzt, die freundliche und achtungsvolle Bedienung der Kunden steht
im Vordergrund. Die
Leistungsangebote können von allen Bürgerinnen und Bürgern, so auch nach
dem individuellen Bedarf von den Kindern
und Jugendlichen in Anspruch genommen werden. Eine
kindgerechte Einbeziehung in den Verwaltungsalltag ist im Bereich des Amtes nicht
umsetzbar, schließt
aber einen kinderfreundlichen Aspekt im weiteren Sinne auch nicht aus. So wird im
Rahmen der Sprechzeiten der Fachbereiche zunehmend das Angebot der
Terminvereinbarung (auch telefonisch und/oder online) zur Verringerung der
Wartezeiten genutzt (sehr beliebt bei Familien mit Klein- u./o. Schulkindern);
z. B. für
Diese
Leistungen können auch an den nunmehr 5 Standorten des MoBüD in Anspruch genommen werden.
(die
Vorbereitung erfolgt bereits direkt im Krankenhaus). Die anderen
Fachbereiche des Amtes haben jetzt und zukünftig keine Möglichkeit, Kinder und
Jugendliche aktiv oder passiv in den Arbeitsalltag einzubeziehen. Amt für
Weiterbildung A.
Betroffenheit Stadtbibliothek
Berlin-Lichtenberg Die Stadtbibliothek mit den vier Bibliotheksstandorten ist eine der größten und für die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen des Bezirkes eine besonders wichtige Bildungs- und Kultureinrichtung. Auftrag der Öffentlichen Bibliotheken ist es, Medien zu erwerben, zu präsentieren und zu vermitteln, Zugänge zu Informationen zu gewährleisten sowie bibliothekspädagogische Angebote (Medienkompetenzvermittlung, Leseförderung) für Kinder und Jugendliche zu gestalten. Von den ca. 5.000 Neuanmeldungen jährlich sind etwa 40% der Neuanmeldungen von unter 18jährigen Kindern und Jugendlichen. Von den ca. 36.000 Entleihern in den Lichtenberger Bibliotheken ist die altersbezogen größte Gruppe die der 18-unter 26jährigen. Anteilig umfasst die Gruppe der Kinder bis unter 18jährigen Jugendlichen einen Anteil von ca. 20%. Schostakowitsch-Musikschule Die Schostakowitsch-Musikschule ist eine der größten und für die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen des Bezirkes eine besonders wichtige Bildungs- und Kultureinrichtung. Auftrag der Musikschule ist es, Lehr- und Ensembleangebote für Kinder und Jugendliche zu gestalten. Von den derzeit 6.205 Schülerinnen und Schülern gehören 5.655 (91%) der Altergruppe 0-18 Jahre an. Volkshochschule Mit dem Programm 2009/2010 wurde in Lichtenberg begonnen,
die Interessen junger Leute im Alter von 15 bis 27 Jahren besonders
anzusprechen. Die 13 Kursangebote im vergangenen VHS-Jahr unter der Rubrik
„Junge VHS“ wurden von Jugendlichen genutzt, schnell neues Wissen
zu erwerben, Wissenslücken zu schließen und sich so fit für die Gegenwart und
Zukunft zu machen. B. Mitbeteiligung und weitere
Möglichkeiten Stadtbibliothek
Berlin-Lichtenberg Von Kindern und Jugendlichen in den Bibliotheken mündlich oder elektronisch übermittelten Literatur- und Medienwünsche werden im Rahmen des für Kundenwünsche reservierten Budgets sowie nach fachlicher Eignung beschafft. Der Bestandsaufbau erfolgt auf der Grundlage der Analysen des lokalen Nutzungsverhaltens im Kontext von überregional bedeutsamen Mediennutzungsanalysen, Leseverhaltensanalysen u.a., so dass die Interessen von Kindern und Jugendlichen in verschiedenen Altersgruppen ebenso berücksichtigt werden, wie Genderaspekte im Kindes- und Jugendalter. Bibliothekspädagogische Angebote wie z.B. Bibliotheksunterricht, Lernen und Projektarbeit in der Bibliothek, lesefördernde Veranstaltungen werden immer mit Hilfe von Inhalten gestaltet, die von Kindern und Jugendlichen als interessant beschrieben wurden. Ohne diese Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen könnte die seit Jahren erfolgreiche bibliothekspädagogische Arbeit für jährlich etwa 20.000 Kita-Kinder und Schüler nicht möglich sein. Quellen sind Gespräche mit Kindern und Jugendlichen, Empfehlungen von Lehrern/innen und Erziehern/innen, nationale Literaturpreise u.a.m. Schostakowitsch-Musikschule Um
insbesondere den Jüngsten erste Möglichkeiten der Auseinandersetzung mit Musik
zu ermöglichen, wurde im Jahre 2006 die Initiative zur flächendeckenden
entgeltfreien Musikalischen Früherziehung in den Kindertagesstätten des Bezirkes von der BVV
beschlossen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt werden ca. 4.000 Kinder in den Kitas
von Musikschullehrer/innen unterrichtet. Entsprechend der Neigungen und
Interessen der einzelnen Kinder können Sie dabei entdecken, ob und wenn ja auf
welchem Instrument sie sich weiter mit Musik beschäftigen möchten. Um den Kindern
das Ausprobieren zu ermöglichen bietet die Musikschule spezielle sogenannte
„Instrumentenkarussells“ an. Innerhalb eines halben Jahres können
die Kinder fünf verschiedene Instrumente über jeweils fünf Wochen ausprobieren
und so ihr „Wunschinstrument“ finden. Die Unterrichtsangebote sind
ausschließlich nachfrageorientiert und insofern sind Kinder und Jugendliche
unmittelbar in die Angebotsgestaltung der Schostakowitsch-Musikschule
einbezogen. Die Entwicklung des Bereiches Rock, Pop, Jazz ist ein Beispiel für
die Reaktion auf die spezifische Nachfrage von Mädchen und Jungen. Eine
Warteliste aus Kapazitätsgründen gibt es in keiner Fachgruppe. Stadtbibliothek
Berlin-Lichtenberg In die Fortschreibung der Bibliotheksentwicklungsplanung 2011-2015 werden Analysen und Erfahrungen ebenso einfließen, wie medien- und bibliothekswissenschaftliche Erkenntnisse, um die von Kindern und Jugendlichen benötigten und nachgefragten Bibliotheksangebote zu gestalten. In Vorbereitung der Einführung der Selbstverbuchungsautomaten in den Bibliotheken arbeiten Jugendliche in den Lokalen Fachgremien mit. Sie bringen wichtige Nutzungs- und Verhaltensaspekte in die Umgestaltung der Nutzungsabläufe und Ausstattung der Lichtenberger Bibliotheken ein. Schostakowitsch-Musikschule In Vorbereitung der Fortschreibung des Musikschulentwicklungskonzepts über das Jahr 2010 hinaus wird es im Sommer 2010 eine Kundenbefragung geben. Im Rahmen dieser Befragung ist ein Schwerpunkt, die spezifischen Interessen von Kindern und Jugendlichen zu erfragen, um nachgefragte Angebote gestalten zu können. In der Ensemblearbeit werden musikalische Programme gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen im Ensemble ausgewählt und insofern gestalten die jungen Musiker/innen mit. Volkshochschule Die VHS führt in regelmäßigen
Abständen Kundenbefragungen durch. Für die Einbeziehung von Jugendlichen in die
Kursangebotsgestaltung bestehen Entwicklungspotenziale, die zunehmend genutzt
werden. Kunst-
und Kulturamt A.
Betroffenheit Die Interessen und Belange von
Kindern und Jugendlichen werden im Kunst- und Kulturamt in verschiedenen
Aufgabenbereichen wahrgenommen und immer stärker in zielgruppenspezifischen
Angeboten berücksichtigt. Eine wichtige Grundlage bildet das Rahmenkonzept
Kulturelle Bildung im Land Berlin. Geschäftsstelle Kulturelle Bildung
für junge Menschen in Lichtenberg Zur Umsetzung dieses Rahmenkonzeptes
wurde im Kunst- und Kulturamt eine Geschäftsstelle für Kulturelle Bildung für
junge Menschen in Lichtenberg gebildet, deren Aufgabe es ist, kulturelle
Bildungsaufgaben und Projekte insbesondere der Fachämter Jugend und Kultur zu
verknüpfen und zu koordinieren. Neben dem Aufbau eines Servicenetzwerkes und
Beratungsleistungen sowie der Koordinierung und Unterstützung der AG Kulturelle
Bildung und Medienarbeit in Jugendfreizeiteinrichtungen wird der Projektfonds
kulturelle Bildung / Fördersäule 3 von der Geschäftsstelle verwaltet und die
Zuwendungsvergabe von bezirklichen Mitteln an die Jugendkunstschule betreut.
Jugendkunstschule Das Programm der Jugendkunstschule
ist speziell auf Kinder und Jugendliche zugeschnitten. Es wird unterschieden
zwischen Kursen für Kinder bis 14 Jahren und Kinder und Jugendlichen ab 15
Jahren. Dadurch wird sichergestellt, dass die Kinder und Jugendliche eine
differenzierte künstlerische und pädagogische Betreuung erhalten. Den Kindern
und Jugendlichen wird nicht nur die Möglichkeit gegeben, sich künstlerisch
auszudrücken sondern sie erhalten auch die Möglichkeit, ihre Werke in der
Galerie der Jugendkunstschule auszustellen. Aber nicht nur Kinder und
Jugendliche sondern auch die Eltern haben die Möglichkeit sich parallel zu
ihren Kindern auf den verschiedensten künstlerischen Gebieten zu bilden. Regelmäßig werden in der
Jugendkunstschule zusammen mit diversen Schulen künstlerische Projekte wie z.B.
die Kunstwandertage und die künstlerischen Werkstätten durchgeführt. Außerdem
bietet die Jugendkunstschule Kindern und Jugendlichen in den ganztägige Kunstprojekte
in den Sommerferien an. Kultureinrichtungen In den Angeboten der
Kultureinrichtungen des Bezirksamtes werden altersgerechte Veranstaltungs- und
Kursprogramme entwickelt oder/und ausgebaut. U.a. gehören dazu der
Ausstellungsraum Junge Kunst im „Ratskeller“ , der regelmäßig
Arbeitsergebnisse junger KünstlerInnen und Schulprojekte vorstellt und einen
freien Experimentierraum für alle Kunstgattungen ermöglicht. Das Museum Lichtenberg bietet
Schülern, Schulklassen, Auszubildenden und interessierte Jugendlichen auf der
Grundlage des Rahmenlehrplanes und freien Projekten und Workshops eine aktive und kritische
Auseinandersetzung mit der Geschichte und Kultur Lichtenbergs. Ein zentrales
Projekt des Museums bildet die Aktion „Stolpersteine“, in deren
Rahmen SchülerInnen einen aktiven Umgang mit der Erinnerungskultur in
Lichtenberg pflegen. Zum Tag des offenen Denkmals am 11. September 2010 werden
jugendliche Streetworker selbständig eine öffentliche Führung „Jugend
klärt auf“ durch den Weitlingkiez bis in die Victoriastadt ausführen und
dabei aus ihrem Blickwinkel Stadtgeschichte erläutern. Angeleitet und
vorbereitet werden sie über einige Wochen im Vorfeld vom Museum Lichtenberg.
Das Projekt wurde in Kooperation mit Gangway e.V. ausgearbeitet. Das Mies van der Rohe Haus bietet
für den Kunstunterricht in Grund- und weiterführenden Schulen (Sekundarstufe I
und II ) „Unterricht an anderem Ort“- in einem Original der
klassischen Moderne an. In dem museumspädagogischen Kursprogramm für
verschiedene Altersgruppen von Kindern und Jugendlichen sowie ihren Familien
werden Fragen der modernen Baukunst anhand des Baudenkmals von Mies van der
Rohe am Obersee vermittelt. Die Galerie 100 verfügt über ein
regelmäßiges Angebotsprogramm im Bereich Figuren- und Puppentheater
insbesondere für jüngere Kinder und Familien. Die „literatur- und
kulturwerkstatt – studio im hochhaus –„ initiiert und
organisiert seit Jahren lebendige Kooperationen mit ansässigen Schulen auf dem
Gebiet von Ausstellungen, Geschichte und Literatur. Die neue Reihe „
Märchen und Geschichten aus aller Welt“ fördert insbesondere die aktiven
Möglichkeiten der Kinder zum Erzählen - Spielen - Singen - Tanzen - Lesen. Hervorzuheben sind besonders gemeinsame künstlerische
Veranstaltungsreihen zu jüdischen Lebenswelten und Aktionen mit Zeitzeugen und
KünstlerInnen zu zentralen Gedenktagen. Im Keramikatelier finden seit Jahren
regelmäßig Kurse für Familien, Eltern und Großeltern mit Kindern statt. Daneben
besteht für Schülergruppen die Möglichkeit, Keramikkurse im Unterrichts- wie im
Freizeitbereich zu vereinbaren. Im Kulturhaus Karlshorst werden
neben den Familieangeboten des Freien Trägers Kappe e.V. insbesondere Konzert-
und Theateraufführungen von Kindern und Jugendlichen ermöglicht und
durchgeführt. Wichtige Akteure der Kinder- und Jugendbildung im Bereich Kultur
im Kulturhaus Karlshorst sind der Kinderchor Canzonetta. sowie bis zu seinem
kürzlichen Auszug das Theater der Träume. B. Mitbeteiligung und weitere
Möglichkeiten Eine Einbeziehung und Beteiligung
von Kindern und Jugendlichen erfolgt neben den Regelangeboten in den
Einrichtungen projektbezogen im Rahmen der Vergabe und Umsetzung der Projekte
des Kulturellen Bildungsfonds sowie ggf. in Projekten des Bezirkskulturfonds. Projektfonds kulturelle Bildung In diesem Fonds werden gemeinsame
Projekte von KünstlerInnen und Bildungsträgern für Kinder beginnend im Kita-
und Vorschulalter, für Jugendliche und junge Erwachsene gefördert. Ziel ist es,
die Zugangsmöglichkeiten zu Kunst und Kultur für diese Zielgruppe zu
vereinfachen. Kinder und Jugendliche aus allen Alters- sowie Sozialschichten
werden in den verschiedensten Projekten angesprochen. Durch den innovativen
Ansatz des Fonds wird sichergestellt, dass die beteiligten Kinder und
Jugendliche neue Impulse erhalten. Genauso aber auch neue Impulse an die
durchführenden KünstlerInnen und PädagogInnen weitergeben werden. Für das Jahr
2010 wurden von einer bereichsübergreifenden Jury unter Einbeziehung von
stimmberechtigten Jugendlichen insgesamt 30.000€ an 12 Projekte vergeben.
Jugendkulturtag Ein wichtiges und zentrales Projekt
der Einbeziehung und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist der
Jugendkulturtag, dessen Durchführung von der Geschäftsstelle Kulturelle Bildung
koordiniert wird. Der Jugendkulturtag findet jährlich
als Präsentationsveranstaltung von Lichtenberger Jugendkultur statt. An den
bisherigen Jugendkulturtagen beteiligten sich die kommunalen
Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) sowie eine Mehrzahl von Projekten freier
Träger der Jugendfreizeitarbeit in allen kulturell/künstlerischen Sparten.
Dieses Jahr wird der Jugendkulturtag im Rahmen des Weltspieletages durch die
JFE „Die Linse“ organisiert. Kinder und Jugendliche erhalten die
Chance, aktiv das Bühnenprogramm zu gestalten. Ihnen wird die Möglichkeit
gegeben, sich auf der Bühne in ihrer
eigenen Sprache auszudrücken und sich gleichzeitig mit ihren Leistungen einem
interessierten Publikum zu präsentieren. Weitere Möglichkeiten künftiger
Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen werden besonders im Aufbau der
Kinder- und Jugendgalerie im Haus der Jugend gesehen, deren Aufgabe es
vorrangig es sein soll, Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen und junge
Kulturtechniken und Kunstformen vorzustellen. Als eine weitere Form der Einbeziehung
von Kindern und Jugendlichen, wird eine Mitwirkung an den AGs Kulturelle
Bildung und Medienbildung gesehen, um kulturelle Interessen und Bedürfnissen
von Kindern und Jugendlichen direkter einzubeziehen und zu berücksichtigen.
Darin bindet sich auch eine bessere Unterstützung und Nutzung der
zielgruppeneigenen Öffentlichkeiten und Informationsflüsse. (bsp.
Veranstaltungskalender und Programme, Stärkung der Selbstorganisation) Abteilung
Wirtschaft und Immobilien
A.
Betroffenheit Ergebnisse
der Leitzieldiskussion in der Abteilung WiImm (Exkurs): Familien- und Kinderfreundlichkeit ist
nicht zuletzt durch Existenz sichernde Einkommen durch Arbeit, stabile
wirtschaftliche Strukturen und ein nachhaltiges Investitionsklima zu erreichen. Der Bezirk Lichtenberg ist nach wie
vor durch Strukturumbrüche beeinflusst, die eine hohe Arbeitslosigkeit, sich
wandelnde wirtschaftliche Strukturen und insbesondere im gewerblichen Bereich
geringe Investitionsraten zur Folge haben. Dem stehen gute regionale
infrastrukturelle Standortbedingungen gegenüber, deren Wirkung unter anderem
durch eine aktive bezirkliche Wirtschaftspolitik gefördert werden muss. Das Büro für Wirtschaftsförderung
als bezirkliche Anlauf- und Koordinierungsstelle trägt
besondere Verantwortung bei der Ausprägung eines wirtschaftsfreundlichen Klimas
im Bezirk und bei einer die Interessen wirtschaftlicher Entwicklung besonders
beachtenden Verwaltungskultur. Es profiliert seine Arbeit als kompetente Beratungsstelle
für Existenzgründer, Ansiedlungsinteressenten und Bestandsunternehmen zu allen Fragen
unternehmerischer Entwicklung und ist mit Interessenvertretern der Wirtschaft
und den zuständigen Institutionen des Landes eng vernetzt. Als Koordinator des Bezirklichen
Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit schlägt es die Brücke zwischen
wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung. Dabei steht die Konzipierung und
Betreuung beschäftigungspolitischer Projekte, die den Strukturwandel durch
Ansätze für „neue Arbeit“ durch innovative Dienstleistungen vor dem
Hintergrund des demographischen Wandels und der Entwicklung lokaler Strukturen
kleiner und mittlerer Unternehmen unterstützen. Bezirkliche Wirtschaftsentwicklung
wird ebenso durch eine unternehmensfreundliche Verwaltungskultur im Ordnungs-
und Wirtschaftsamt sowie in der Serviceeinheit Facility Management
unterstützt. Die Vergabe öffentlicher
Aufträge, die dem Umfang nach zu großen Teilen auf Grundlage der Budgets der
Serviceeinheiten in der Abteilung Wirtschaft und Immobilien erfolgt bzw. durch
sie vollzogen wird, trägt für Unternehmen der Region zum wirtschaftlichen
Erfolg bei. Stabile soziokulturelle Angebote,
Bildung, Sport, touristische Attraktionen etc. tragen als weiche
Standortfaktoren zu erfolgreicher wirtschaftlicher Entwicklung bei und
bestimmen so auch die Aufgaben der
bezirklichen Wirtschaftsförderung mit. Umfassende Kenntnis der Angebote und
Unterstützung bei deren Entwicklung, z.B. durch die Anregung unternehmerischer
Unterstützungsstrukturen durch Sponsoring, Marketing u.a.m. dienen dem Leitziel
„Familien- und kinderfreundlicher Bezirk“ unmittelbar und
verbessern mittelbar Standortbedingungen. Die Serviceeinheit Immobilien ist
als effizienter Verwalter bezirkseigener Liegenschaften zunehmend auch Partner
der soziokulturellen Arbeit i.w.S. Sie bestimmt durch effiziente
Standortkonzepte, alternative Bewirtschaftungsmodelle und den effizienten
Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel die Qualität der Angebote mit. Die Etablierung von
Zwischennutzungen und langfristigen soziokulturellen Projekten zur
Stabilisierung der Kietze oder die Unterstützung von Unternehmensgründern sind
ein Qualitätsmerkmal öffentlicher Immobilienverwaltung. Wodurch
sind Interessen und Belange von Kindern und Jugendlichen betroffen: Beispiele
-
Berufsorientierung,
Ausbildungsförderung, -
Bündnisprojekte
– neue Arbeit für Arbeitslose, Angebote für Kinder und Jugendliche, -
Stabile
Unternehmen – Garant für stabile Strukturen im Sport, -
Existenzgründung
-
Schulwegsicherheit, -
Ordnung,
Sauberkeit und Sicherheit auf Gehwegen und in Grünanlagen, -
Sicherer
Radverkehr, -
Jugendschutz, -
Nichtraucherschutz
-
Beseitigung
von Autowracks – Sicherheit im Straßenland für spielende Kinder und
Jugendliche, Vandalismusvermeidung
-
Vermieter
und Verwalter von Jugendfreizeiteinrichtungen, KiTas und soziokulturellen
Einrichtungen, -
Bauherrenvertreter
bei Schulen und Sporthallen, JFE, SKZ B.
Mitbeteiligung und weitere Möglichkeiten
Konzept des Baumanagements in der SE Facility Management ist es, bei
Investitionen, die die Erstellung eines architektonischen Entwurfs beinhalten,
regelmäßig Schüler- und Elternvertretungen bei Vorlage des Entwurfs beratend
einzubeziehen. Hierbei soll der ausführende Architekt Gelegenheit haben, seine
Vorstellungen darzulegen und Meinungen der Schulvertreter entgegenzunehmen, um
sie im Rahmen der Möglichkeiten und
gesetzlichen Vorgaben berücksichtigen. Während der Baumaßnahmen steht die SE Facility Management in
Abstimmung mit der Fachverwaltung jederzeit für Fragen und Anregungen auch aus
den Schülervertretungen zur Verfügung.
Anlässlich des jährlichen
„WirtschaftsPartnerTages“ sind auch Schülerinnen und Schüler aus
Schulen des Bezirks eingeladen, sich über die wirtschaftliche Entwicklung in
der Region zu informieren, über Ausbildungsberufe und potenzielle künftige
Arbeitgeber. Das Büro arbeitet seit Jahren intensiv an der Vorbereitung
von Berufsorientierungstagen bzw. an Berufsorientierungsprojekten mit, die sich
unmittelbar an Kinder und Jugendliche richten.
Jugendliche nutzen das Informationsangebot des Büros für die
Lösung schulischer Aufgaben ebenso, wie für die Berufsorientierung. Diskursive Beteiligungsprozesse an regelmäßigen Aufgaben
und/oder Projekten des Büros hat es bislang nicht gegeben. Punktuell genutzt wurde das aber bereits bei der Gestaltung
von Informationsmaterial, bei der Bestimmung von Schwerpunkten bezirklichen
Marketings (z.B. Tourismus, Sport) und auch durch die Vermittlung von Praktika,
Betriebspatenschaften und/oder Besuchen.
Die geringe personelle und finanzielle Kapazität des Büros erfordert die
Konzentration auf Schwerpunktaufgaben für die Zielgruppe Unternehmer und
Existenzgründer.
Die Aufgaben er Ordnungsbehörden entziehen sich weitgehend
der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen – den minderjährigen
„Detektiv“ für die Behörde lehnt das BA Lichtenberg ab. Gern werden Hinweise von Kindern und Jugendlichen
entgegengenommen. Insbesondere im Zusammenhang mit Kampagnen und Projekten zur
Schulwegsicherung und/oder für mehr Radfahrersicherheit ist die Zusammenarbeit
etwa mit Schülervertretungen denkbar. Abteilung
Familie, Jugend und Gesundheit
Jugendamt A.
Betroffenheit Interessen und Belange von Kindern und Jugendlichen sind in
allen Bereichen des Jugendamtes von großer Bedeutung. Alle Mitarbeiter/-innen
und Sozialarbeiter/-innen des Jugendamtes beziehen in ihre Entscheidungen die
Bedarfe, Bedürfnisse und Interessen der Kinder und Jugendlichen ein. Das
geschieht entsprechend der Altersstruktur und des Entwicklungsstandes der
Kinder und Jugendlichen und mit geeigneten Methoden. B. Mitbeteiligung und weitere Möglichkeiten Wie unter A. erwähnt betrifft die Beteiligungsmöglichkeit
alle Bereiche des Jugendamtes. Auf folgenden Ebenen bestehen insbesondere
Einflussmöglichkeiten:
In den letzten Jahren hat sich eine Vielzahl von Netzwerken
gebildet, die dem Anspruch der Partizipation gerecht werden. Diese Netzwerke
sind prinzipiell durch das Jugendamt begleitet und gesteuert bzw. es sind
Mitarbeiter/-innen des Jugendamtes aktive Mitglieder: Bezirkliche
Netzwerke: Jugendaktive* Jugendjury (Projektgruppen)* Arbeitskreis Kinder-
und Jugendbeteiligung Lichtenberger U18
Netzwerk* Baubeiräte* Begleitgremium zum
Bürgerhaushalt Spielplatzkommission Bezirks-Schüler-Ausschuss* Überbezirkliche Netzwerke: Landesarbeitsgemeinschaft
für Partizipation Landeskoordinierungskreis
für Kinder- und Jugendbeteiligung In die mit * versehenen Netzwerke sind Jugendliche in
persona einbezogen. In allen anderen werden sie von kompetenten Fachkräften
vertreten, die vorab die Meinungen und Standpunkte der Kinder und Jugendlichen
zur Kenntnis genommen haben und diese vertreten. An den hier genannten diesen Schnittstellen werden
Interessen der Kinder und Jugendlichen eingebracht, diskutiert und unterstützt. In den aufgeführten Netzwerken, Gremien und Ebenen werden, wie
schon unter 1) erwähnt, unterschiedliche
Methoden eingesetzt, um sowohl dem Alter als auch dem Entwicklungsstand und den
persönlichen Voraussetzungen der Kinder und Jugendlichen gerecht werden zu
können: ·
Kiezdetektive,
Kiezspaziergänge für
Kinder ·
Rathausführungen
incl. Politikergespräche für
Kinder ·
Kinderkonferenzen für
Kinder ·
Aktionen
zum Weltspieltag für
Kinder ·
Klubräte für
Kinder und Jugendliche ·
Klubversammlungen für
Kinder und Jugendliche ·
Jugendaktive für
Jugendliche ·
U18
Wahl für
Kinder und Jugendliche ·
Rederecht
im Jugendhilfeausschuss für
Kinder und Jugendliche ·
Baubeiräte für
Jugendliche ·
Bürgerhaushalt
für
Jugendliche ·
Zukunftswerkstätten für
Kinder und Jugendliche ·
Kultureller
Bildungsfonds (Jurybesetzung) für
Jugendliche ·
Jugendjury
im Projekt „Jugend übernimmt Verantwortung“ für Jugendliche ·
eigenverantwortlich
organisierte Veranstaltungen in Jugendfreizeiteinrichtungen für
Kinder und Jugendliche ·
Beteiligung
an Runden Tischen, für
Jugendliche Im Bereich der Kindertagesbetreuung erfolgt die
konkrete Zusammenarbeit mit Kindern in den Kindertageseinrichtungen durch die
dort tätigen Erzieher/-innen und deren Trägern. Die Einbeziehung der Kinder in
die Veranstaltungs- und Tagesplanung gehört regelhaft zum Alltag in
Kindertagesstätten. Beispielhaft erwähnt sei hier nur die Beteiligung einer
Kita am Bürgerhaushalt in der Rummelsburger Bucht. Die Beteiligung von Kindern und Jugendliche bei Hilfen
zur Erziehung ist gesetzlich geregelt. Die Regelungen des § 36 SGB VIIII
weisen den Leistungsberechtigten sowie Kindern und Jugendlichen
Beteiligungsrechte von hohem Verbindlichkeitsgrad zu, die sich auf den gesamten
Hilfeprozess bezieht. So bestimmt § 36 Abs. 1 SGB VIII: „Der
Personensorgeberechtigte und das Kind oder der Jugendliche sind vor der
Entscheidung über die Inanspruchnahme einer Hilfe und vor einer notwendigen
Änderung von Art und Umfang der Hilfe zu beraten und auf die möglichen Folgen
für die Entwicklung des Kindes oder des Jugendlichen hinzuweisen. (…) Ist
Hilfe außerhalb der eigenen Familie erforderlich, so sind (sie) bei der Auswahl
der Einrichtung oder der Pflegestelle zu beteiligen. Der Wahl und den Wünschen
ist zu entsprechen, sofern sie nicht mit unverhältnismäßigen Mehrkosten
verbunden sind (…).“ § 36 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII regelt die
Mitwirkung bei der Hilfeplanaufstellung: „Als Grundlage für die Ausgestaltung der
Hilfe sollen sie (mehrere Fachkräfte) zusammen mit dem
Personensorgeberechtigten und dem Kind oder dem Jugendlichen einen Hilfeplan
aufstellen, (…).“ Die Umsetzung dieser Bestimmungen stellt eine
zentrale Aufgabe im Hilfeprozess dar, die sich im Wesentlichen in der
umfassenden Information bzw. Aufklärung der Leistungs-berechtigten und -empfänger
sowie in deren kontinuierlichen Einbeziehung in alle Entscheidungsphasen der
Hilfeplanung vollzieht. Kinder und Jugendliche werden entsprechend ihres
Alters und ihren Fähigkeiten bei der Erarbeitung insbesondere von
Handlungszielen, die sie selbst beeinflussen können, einbezogen, aber auch bei
allen sie betreffenden Entscheidungen. Der Landesjugendhilfeausschuss beauftragte die Landesarbeitgemeinschaft für Kinder- und Jugendbeteiligung für die Jahre 2009 bis 2001 wie folgt: Die LAG wird beauftragt, für die Bereiche Kindertagesbetreuung,
Hilfen zur Erziehung und Jugendhilfeplanung, Ansatzpunkte für eine verbesserte
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in diesen Arbeitsfeldern zu
beschreiben und Handreichungen zu entwickeln, die Hilfestellungen für die
praktische Umsetzung bieten. Außerdem soll dadurch die Beschreibung
entsprechender Qualitätsstandards ermöglicht und deutlich werden, welche
zeitlichen, personellen und finanziellen Ressourcen zu deren Umsetzung erforderlich sind.
Entsprechend der inhaltlichen Schwerpunktsetzung soll die LAG zu aktuell
bearbeitenden Arbeitsfeldern kompetente Fachleute und andere Arbeitsgruppen
hinzuziehen. Ein Zwischenbericht soll bis Juni 2010, der Endbericht bis Juni
2011 verfasst sein. Zur Umsetzung dieses Auftrages wurden Unterarbeitsgruppen mit folgenden Zielen gegründet: Die Bereiche Jugendhilfeplanung, Tagesbetreuung und Hilfen zur Erziehung sind auf ihre Ansatzpunkte für eine bessere Beteiligung zu prüfen und Handreichungen zur praktischen Umsetzung und Verbesserung der Beteiligungsqualität junger Menschen und ihrer Familien in Berlin zu erarbeiten. In den Arbeitsgruppen Hilfen zur Erziehung und Tagesbetreuung ist jeweils eine Sozialarbeiterin des Jugendamtes Lichtenberg vertreten. Bei den bereits laufenden Partizipationsbeispielen geh es in erster
Linie um deren Erhalt und der weiteren inhaltlichen Qualifizierung. Darüber
hinaus sind Ausweitungen auf bisher nicht erreicht Zielgruppen vorstellbar und
angestrebt: z.B. Rathausführungen, verbunden mit
Politiker-Gesprächen, auch mit Jugendlichen um den politischen Alltag im
Bezirksamt zu verdeutlichen. Einbindung von Kindern bzw. Jugendlichen in
Netzwerke (s. 2.), in denen sie bisher noch
nicht persönlich vertreten sind. Eine Kooperationsvereinbarung zwischen der
Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und dem Jugendamt zur
frühzeitigen Beteiligung und Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen bei sie
betreffenden Baumaßnahmen und –planungen (z.B. Schulwege, Radwege,
Spielplätze, Freiflächen, Schulbauten, Hofgestaltungen und a.m.) Amt für
Gesundheit und Verbraucherschutz A.
Betroffenheit Im Rahmen des Bündnisses für Jugendschutz - gegen
Alkoholmissbrauch, das seit Mai 2007 existiert und dessen Geschäftsführung
in den Händen der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit liegt, geht es
vor allem um die gesundheitlichen Interessen der Kinder und Jugendlichen. Das
Bündnis, unter der Leitung des Bezirksstadtrates für Familie, Jugend und
Gesundheit, initiiert und bündelt Maßnahmen der verschiedenen Fachabteilungen
des Bezirksamtes und Lichtenberger Partnern aus der Wirtschaft, dem Handel, der
Bildung, Freien Trägern, des Sportes und der Kultur zur Alkoholprävention. Zu bestimmten Anlässen, z.B. bei Veranstaltungen für Kinder
und Jugendliche oder bei Ideenfindungen zu wirkungsvollen Maßnahmen der
Alkoholprävention werden Kinder und Jugendliche punktuell einbezogen. Auch die Expertengruppe „Kindergesundheit“ im
Rahmen des Gesundheitsbeirates agiert vor dem Hintergrund einer Verbesserung
der sozialen und gesundheitlichen Rahmenbedingungen in drei sozialschwachen
Gebieten des Bezirkes. Dahingehend fanden 2009 auf Grundlage des aktuellen
Kindergesundheitsberichtes drei Rundtischgespräche in den besagten Regionen
statt. Die Expertenrunden sollen fortgeführt werden. Um die Vorstellungen und den „Nerv“ der Kinder
und Jugendlichen noch besser zu treffen und damit die Qualität und
Erfolgsaussichten präventiver Maßnahmen zu erhöhen, wäre ein ständiges
Mitwirken in diesem Gremium anzustreben. Eine Mitwirkung kann jedoch auch über
verschiedene Methoden, wie z.B. einen Wunschbaum, schriftliche Befragungen,
eine sog. Klagemauer oder einen Meckerkasten bereits vor der Einführung
präventiver Maßnahmen bzw. zur Evaluation dieser Maßnahmen erfolgen. Der Kinder-
und Jugendpsychiatrische Dienst ist ein Bereich des Gesundheitsamtes, der
sich, wie der Name sagt, mit Kindern und Jugendlichen, in diesem Fall solchen
mit psychischen Störungen, und mit deren Bezugspersonen beschäftigt.
Kinderfreundlichkeit ist insofern selbstverständlich. Sie ist, neben der
moralischen Verpflichtung, eine unabdingbare Notwendigkeit, um überhaupt die
Arbeit leisten zu können, die zur Diagnostik und Beratung notwendig ist. Diese
Arbeit würde kaum Ergebnisse bringen, wenn die Kinder und Jugendlichen sich
nicht als freundlich aufgenommen fühlten. B. Mitbeteiligung und weitere Möglichkeiten Im
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst ist die Beteiligung von Kindern und
Jugendlichen durch die Aufgabenstellung nur mittelbar möglich. Die
Untersuchungs- und Beratungstermine werden angeboten für die unterschiedlichen
Altersgruppen, um rechtzeitig auf gesundheitliche und psychosoziale Probleme in
der Entwicklung aufmerksam zu machen und entsprechende Hilfsangebote zu
empfehlen. Hier werden insofern die Interessen von Kindern und Jugendlichen,
vor allem für die Familien, die nicht in der Lage sind, die Angebote des
ambulanten Gesundheitssystems zu nutzen, vertreten. Eine
aktive Rolle übernehmen die Sozialarbeiterinnen und Ärztinnen im präventiven
Kinderschutz durch Hausbesuche nach der Geburt eines Kindes und Begleitung von
Familien mit Kindern in schwierigen Lebenslagen. Der
Leitgedanke des Zahnärztlichen Dienstes ist, dass bestmögliche Gesundheit zu
den Grundrechten eines jeden Menschen gehört. Erhalt und Verbesserung der
Gesundheit und das Wohlergehen des Menschen, hier der Kinder und Jugendlichen,
liegt den Mitarbeiterinnen sehr am Herzen. Die
Kinder und Jugendlichen brauchen Chancengleichheit, Solidarität, soziale
Gerechtigkeit und besonderen Schutz von Hilfebedürftigen. Die
gesundheitsfördernden und präventiven Maßnahmen, die den Schwerpunkt der Arbeit
ausmachen, ermöglichen allen Kindern und Jugendlichen und ihren Bezugspersonen
ein höheres Maß an Selbstbestimmung über ihre eigene Gesundheit und befähigen
sie zur nachhaltigen Stärkung dieser. Die
Tätigkeit des Zahnärztlichen Dienstes besteht größtenteils aus aufsuchender
Tätigkeit der Kinder, Jugendlichen, ihrer Eltern und Multiplikatoren. |
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