Beteiligung und Mitwirkung

Das Thema Bürgerbeteiligung und die Prozessbegleitung der bezirklichen Anlaufstelle ist auf Bezirksebene an zentraler Stelle bei der OE Sozialraumorientierte Planungskoordination (OE SPK) im Bezirksamt Lichtenberg angebunden.

Lichtenberger Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung

Als Grundlage für eine offene Beteiligungskultur haben es sich die dafür beauftragte “Stadtkümmerei – Integrierte Stadtentwicklung GmbH” und die OE SPK zur Aufgabe gemacht, durch Information, Beratung und Begleitung bei Prozessen bzw. Projekten die bezirkliche Entwicklung zu unterstützen. Dabei übernimmt die bezirkliche Anlaufstelle eine Lotsenfunktion, um den Zugang zu Information und Mitwirkungsmöglichkeiten bei informellen Projekten zu erleichtern. Sie fungiert als Schnittstelle zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik, um transparente Kommunikationsstrukturen zu befördern.

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Leitlinien für Bürger:innenbeteiligung

Der Bezirk Lichtenberg hat eine lange und erfolgreiche Tradition der Bürger:innenbeteiligung. Zum bestehenden Umfang der Partizipationsmöglichkeiten wurde mit dem „Wegweiser Bürgerbeteiligung in Berlin-Lichtenberg“ im Jahr 2015 informiert. Für die Steuerung von Bürgerbeteiligung außerhalb von Bauvorhaben ist im Jahr 2018 durch die Erarbeitung von Leitlinien eine gemeinsame verbindliche Grundlage als Standard geschaffen worden.

Leitlinien für Bürger:innenbeteiligung

Bürgerhaushalt

Der Bürgerhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren, bei dem Bürger*innen, Politik und Verwaltung gemeinsam einen Teil des bezirklichen Haushalts bzw. die bezirklichen Leistungen und Aufgaben Lichtenbergs diskutieren und gestalten. Hierbei sind themenbezogene Vorschläge gesucht, die Politik und Verwaltung unterstützen, die knappen Finanzen bedarfsgerecht einzusetzen.

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Kiezfonds

Der Kiezfonds stellt jährlich insgesamt 169.000 Euro, also 13.000 Euro je Stadtteil Lichtenbergs, zur Verfügung, um gute Ideen, die der Entwicklung des Stadtteils dienen, in die Tat umzusetzen.
Die in den 13 Stadtteilen Lichtenbergs aktiven Bürgerjurys haben die Aufgabe, über die Mittelvergabe aus dem Kiezfonds, das heißt über entsprechende Anträge zu entscheiden. Jede Anwohnerin, jeder Anwohner, Initiativen und Vereine können die Kostenübernahme von grundsätzlich bis zu 1.000 Euro für die Realisierung einer solchen Idee beantragen.

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