Die für Donnerstag, 19. Oktober 2023 geplante Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg wird nicht einberufen. Im Vorfeld gab es eine Verständigung im Vorstand der BVV, mit allen in der BVV vertretenen Fraktionen sowie dem Bezirksamt.
Bevor eine mögliche Absage thematisiert wurde, gab es bereits verschiedene Anstrengungen zur Lösung der besonderen Situation. Die nächste Sitzung der BVV findet daher erst am 16. November 2023 statt.
Die Sitzungen der Ausschüsse sind davon nicht betroffen und finden planmäßig statt. Näheres ist dem Sitzungskalender auf der Homepage der BVV zu entnehmen: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp
Gregor Hoffmann, Vorsteher: „Ich bedaure die aktuelle Situation sehr. Die Sitzungen der BVV sind ein Grundpfeiler der parlamentarischen Demokratie. Wir arbeiten intensiv an einer Lösung, um ab November wieder in gewohnter Weise die BVV durchführen zu können. Bürgerinnen und Bürger mit einem konkreten Anliegen können sich gern direkt an die öffentlich tagenden Ausschüsse wenden. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.“
Für weitere Informationen und Anfragen:
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Gregor Hoffmann
E-Mail: bvvlichtenberg@lichtenberg.berlin.de